4811/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

 

 

                                                                                                                                                           BMWF-10.000/0074-III/FV/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

Wien, 18. Mai 2010

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4975/J-NR/2010 betreffend Bologna-Jubiläums-Minister/innen-Konferenz 2010, die die Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen am 24. März 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Zu Frage 1:

Am 11. und 12. März 2010 fand in Budapest und Wien die „Bologna Ministerial Anniversary Conference 2010“ und im Anschluss daran am 12. März 2010 das zweite „Bologna Policy
Forum“ in Wien statt. Veranstalter waren das Bundesministerium für Wissenschaft und
Forschung (BMWF) sowie das ungarische Bildungsministerium (OKM); die Konferenz wurde durch die Europäische Kommission unterstützt.

 

Bei der „Bologna Ministerial Anniversary Conference 2010“ handelt es sich um eine außer-ordentliche Bologna Minister/innen-Konferenz, die anlässlich der in der Bologna-Erklärung 1999 für 2010 in Aussicht genommenen Schaffung des europäischen Hochschulraumes stattfand.

 

Für die „Bologna Ministerial Anniversary Conference“, das „Bologna Policy Forum“ sowie die gemeinsame Abendveranstaltung entstehen der Republik Österreich Kosten in der Höhe von maximal €  438.000,--.  Die genaue Summe kann erst nach Vorliegen aller Rechnungen beziffert werden.

Zu Fragen 2 bis 4:

Weder Mandatar/innen auf Bundesebene noch solche auch Landes- oder Gemeindeebene
erhielten eine Akkreditierung. Siehe Beantwortung der Fragen 5 und 9.

 

Zu Fragen 5 und 9:

Zur „Bologna Ministerial Anniversary Conference“ wurden gemäß dem im Bologna-Prozess festgelegten Prozedere die nunmehr 47 Teilnehmerstaaten am Bologna-Prozess, die Europäische Kommission, die 8 beratenden Mitglieder (BUSINESSEUROPE, Council of Europe, Education International, European Association for Quality Assurance in Higher Education, European
Association of Institutions in Higher Education, European Students’ Union, European University
Association, UNESCO) sowie Partner-Organisationen mit Beobachter-Status (European
Association for International Education, European Quality Assurance Register, European
Council of Doctoral Candidates and Junior Researchers, Eurostat, Euroscience, Eurostudent, EURYDICE) eingeladen.

 

Bei der Zusammensetzung der nationalen Delegationen handelt es sich um ein auf europäischer Ebene vereinbartes Format für Bologna-Minister/innen-Konferenzen, das sich wie folgt darstellt:

 

Am „2. Bologna Policy Forum“ – einem Dialog zwischen den Staaten des europäischen Hochschulraumes und weiteren Staaten und internationalen Organisationen – nahmen analog zum  „1. Bologna Policy Forum“ neben den Teilnehmerstaaten und Organisationen der „Bologna
Ministerial Anniversary Conference“ 23 weitere Staaten, die International Association of
Universities und die OECD sowie mit Beobachter-Status das Magna Charta Observatory und die European Training Foundation teil.

 

Die internationalen Gast-Delegationen setzten sich wie folgt zusammen:

 

Dem europäischen Format folgend waren der Generalsekretär der österreichischen Fachhochschul-Konferenz, die Vorsitzende der österreichischen Hochschüler/innenschaft, der Präsident der österreichischen Universitätenkonferenz sowie ein Rektor und ein Studierendenvertreter der pädagogischen Hochschulen Teil der österreichischen Delegationen unter meiner Leitung bzw. der Leitung von Frau Bundesministerin Dr. Schmied.

 

Gemäß dem auf europäischer Ebene vereinbarten Format wurden keine Mandatarinnen und Mandatare auf Bundes-, Landes- oder Gemeinde-Ebene als Delegationsmitglieder nominiert.

 

Anlässlich des offiziellen Starts des europäischen Hochschulraumes und zum Dank für über
10 Jahre gemeinsamer Arbeit im Rahmen des Bologna-Prozesses fand am 11. März 2010 eine Abendveranstaltung unter dem Motto „Celebrating Cooperation“ in den Redoutensälen der
Wiener Hofburg statt. Neben den Teilnehmer/innen der „Bologna Ministerial Anniversary
Conference“ sowie des „Bologna Policy Forums“ waren die Botschafter/innen aller Gast-Staaten sowie die Teilnehmer/innen der, in Verbindung mit der Minister/innen-Konferenz stattfindenden Konferenzen von EUA, EURASHE, EURODOC und ESU eingeladen. Hinzu kamen die Unterzeichner der Bologna-Erklärung von 1999, die Rektor/innen der österreichischen Universitäten, Fachhochschulen, pädagogischen Hochschulen und Privatuniversitäten, die Mitglieder der
nationalen Bologna Follow-up Gruppe sowie die an der organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung und Umsetzung der Konferenz Beteiligten.

 

Zu Fragen 6 bis 8 und 10 bis 13:

Es wurden verschiedene Teilnahmegesuche an Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung herangetragen, über die ich in Kenntnis gesetzt wurde.

 

Um dem großen nationalen wie internationalen Interesse Rechnung zu tragen und einer möglichst breiten Öffentlichkeit die Möglichkeit zu bieten die Konferenz zu verfolgen, wurde diese per Livestream im Internet übertragen.

 

Darüber hinaus wurden sämtliche in Vorbereitung auf die Konferenz erstellten Berichte und
Präsentationen der Öffentlichkeit auf der europäischen Bologna-Homepage zur Verfügung gestellt. Zudem konnten wir mit dem Public Space eine – in diesem Format – neue und beispielgebende Form des Austausches mit der interessierten Öffentlichkeit schaffen und verschiedenen Interessengruppen ein Forum für einen offenen und transparenten Diskurs zur Verfügung stellen.

 

So fand unter anderem eine Diskussionsrunde zum Thema „Europäischer Hochschulraum: Was will Bologna? Was kann Bologna? Was braucht Bologna?“ statt, an der ich teilweise selbst –während einer Konferenzpause – teilnehmen konnte. Des Weiteren gaben nationale
Expert/innen Inputs und stellten sich den interessierten Besucherinnen und Besuchern zum
Meinungsaustausch zur Verfügung. Informationsstände der OeAD-GmbH, der Österreichischen Hochschüler/innenschaft, der European Students’ Union, der studentischen Protestbewegung und des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung rundeten das Angebot ab.

 

Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung der vorgegebenen Akkreditierungspolitik entsprachen. Den obenstehenden Ausführungen entsprechend, wurden alle über das vereinbarte Format hinausgehenden
Anfragen unter Wahrung des nötigen Respekts in kurzer und prägnanter Form mit dem Verweis auf das Verfolgen der Konferenz via Livestream sowie einer Einladung zur Beteiligung im Public Space beantwortet.

 

Zu Frage 14:

An den Bologna-Minister/innen-Konferenzen nehmen alle mit der konkreten Umsetzung der
Bologna-Ziele und Aktionslinien befassten Partner und Institutionen im Sinne einer partnerschaftlichen Kooperation teil.

 

Zur Erarbeitung der österreichischen Position im Bologna-Prozess und zum Informationsaustausch besteht eine ständige nationale Arbeitsgruppe (Österreichische Bologna Follow-up Gruppe/BFUG). Bereits 1999, kurz nach der Unterzeichnung der Bologna-Erklärung, hat Österreich als erstes Bologna-Land diese nationale Steuerungsgruppe eingerichtet. Seither findet die Umsetzung der Bologna-Ziele in Österreich auf einer sehr breiten Basis statt, da sämtliche mit Bologna-Themen befassten Akteur/innen, insbesondere die Hochschulinstitutionen und die
Studierenden sowie zahlreiche Interessenvertretungen eine/n Vertreter/in in diese BFUG
nominiert haben.

 

Die rund 60 Mitglieder finden sich 3 bis 4mal pro Jahr zusammen, zumeist in Vorbereitung auf die Treffen der europäischen BFUG. Dabei werden jene Themen, die auf  europäischer Ebene behandelt werden und zu denen sich die einzelnen Bologna-Länder einbringen können,
diskutiert  und die österreichische Position, die es in weiterer Folge auf europäischer Ebene zu vertreten gilt, erarbeitet und formuliert. Darüber hinaus werden in der nationalen BFUG auch jene Anliegen, die aus dem österreichischen Hochschulbereich in die Gruppe eingebracht
werden, gemeinsam mit den für die Umsetzung auf nationaler Ebene zuständigen Expert/innen diskutiert und mögliche Lösungen gesucht.

 

Fragen der Umsetzung des Bologna-Prozesses werden aber auch in dem seit letztem Jahr
laufenden „Dialog Hochschulpartnerschaft“, zu dem auch die Wissenschaftssprecher/innen aller im Parlament vertretenen Parteien eingeladen wurden, diskutiert.

 

 

Die Bundesministerin:

Dr. Beatrix Karl e.h.