4812/AB XXIV. GP
Eingelangt am 18.05.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0078-III/FV/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 17. Mai 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5006/J-NR/2010 betreffend Umsetzung der Maßnahmen der Konjunkturpakete I und II, die die Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen am 26. März 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 5:
Im Rahmen der Investitionsoffensive Forschung und Entwicklung des
Konjunkturpaketes II
wurden für die Jahre 2009/2010 jeweils 17 Mio. € für die
Anschaffung/Modernisierung neuer Geräte an Universitäten
bereitgestellt. Die Ausschreibung der Mittel erfolgte für 2009 und 2010 gemeinsam
(insgesamt 34 Mio. €).
Die Ausschreibung wurde auf Einladung meines Amtsvorgängers am 20. November 2009 gestartet, die Antragsfrist lief bis 15. Jänner 2010. Von 22 Universitäten haben 21 Universitäten Anträge mit einem Gesamtvolumen von € 49,987.933,-- eingereicht. Die Prüfung der Anträge und die fachlichen Stellungnahmen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung lagen bis 29. Jänner 2010 vor.
Die Zuteilung der Mittel erfolgte wettbewerbsorientiert nach Relevanz für den Forschungsstandort Österreich, den Bedürfnissen der Universitäten und in Übereinstimmung mit den Schwerpunktsetzungen der Universitäten, die in den jeweiligen Leistungsvereinbarungen und Entwicklungsplänen dargestellt sind.
Die Sitzung der im Ministerratsvortrag vorgesehenen
Expert/inn/enkomission fand am
26. Februar 2010 statt. Die Expert/inn/enkommission hat unter
Berücksichtigung oben ge-nannter Kriterien eine Bewertung der Anträge
vorgenommen und für mich einen Vorschlag zur Vergabe ausgearbeitet. Die
Vergabe der Mittel habe ich den Rektoren der jeweiligen Universi-täten mit
Schreiben vom 6. April 2010 mitgeteilt.
Die Aufteilung der Mittel wurde auf der Homepage des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung veröffentlicht:
Das Monitoring (Berichtslegungen, Bedingungen für Auszahlungen,
Kosten und Zahlungspläne) erfolgt wie im Infrastrukturprogramm IV
über die Homepage www.profilbildung.at
und hat bereits begonnen. Die Auszahlung der ersten Raten – unter
Berücksichtigung der von den Universi-täten nach dem
Bundesvergabegesetz durchzuführenden Ausschreibungen – erfolgt in
der
zweiten Jahreshälfte 2010.
Die Bundesministerin:
Dr. Beatrix Karl e.h.