4819/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/42-PMVD/2010                                                                                                   . Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 18. März 2010 unter der Nr. 4865/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nazi-Fest in Steinbach / Ziehberg 2007" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3 und 5:

Nein.

Zu 4:

Erkenntnisse über den angesprochenen Personenkreis liegen nur insoweit vor, als diese in öffentlich zugänglichen Berichten in elektronischen Medien (Internet), in denen über die der Anfrage zu Grunde liegende Veranstaltung berichtet wurde, genannt bzw. von den zuständigen Sicherheitsbehörden zur Erstellung des Lagebildes Rechtsextremismus zur Verfügung gestellt wurden.

Zu 6 und 7:

Diese Fragen fallen nicht in den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.