4820/AB XXIV. GP
Eingelangt am
18.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
MAG. NORBERT
DARABOS BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Anfragebeantwortung
S91143/43-PMVD/2010 . Mai 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 18. März 2010 unter der Nr. 4867/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Transport von Scheuch-Holz mit Bundesheer Hubschraubern" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Der assistenzanfordernde zivile Einsatzleiter hat mehrfach öffentlich dargestellt, dass die Hubschrauber des Bundesheeres nur zum Beseitigen von Gefahrenquellen in diversen Gräben eingesetzt wurden und dies nicht in den Wäldern der Brüder Scheuch geschehen sei.
Zu 2 und 17:
Im Rahmen des Assistenzeinsatzes wurden insgesamt 173,5 Flugstunden mit Hubschraubern des Österreichischen Bundesheeres – im Wert von rund 1 Mio. Euro – geleistet.
Zu 3 und 4:
Laut Vollkostenrechung wird eine Flugstunde eines Hubschraubers der Type S 70 „Black Hawk“ mit rund 7.300 Euro berechnet.
Zu 5:
Die Bezirksforstinspektion hat im Mölltal vier Ablegeplätze festgelegt, zu denen das Holz transportiert wurde.
Zu 6 und 7:
Entfällt.
Zu 12, 13 und 18:
Der Einsatz des Österreichischen Bundesheeres erfolgte im Rahmen einer Assistenzanforderung gem. § 2 Abs. 1 lit. c WG 2001 durch die gesetzmäßige zivile Gewalt kostenfrei.
Zu 9:
Der Antrag zur Assistenzleistung erging durch die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde.
Zu 8, 10, 11 und 14 bis 16:
Ein einmaliger Flug am 12. Februar 2008 diente zur Feststellung der Schadenslage und der Beurteilung des Einsatzes der Assistenzkräfte.
Zu 19:
Keine.