4831/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 17. Mai 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0122-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4949/J betreffend „Kosten der von einer Agentur koordinierten Energiestrategie Österreich“, welche die Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen am 24. März 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Beauftragung der Agentur "brainbows" erfolgte im Einklang mit den geltenden Vergabebestimmungen des Bundes.

Antwort zu den Punkten 2 bis 4 der Anfrage:

Der im Zeitraum etwa eines Jahres ablaufende Prozess der Erarbeitung der Energiestrategie samt den damit einher gehenden zusätzlichen Kapazitätserfordernissen einerseits, andererseits aber auch die erforderliche besonders breite Einbindung möglichst vieler "Stakeholder" in den Entstehungsprozess dieser Energiestrategie haben es angezeigt erscheinen lassen, die Organisation, Prozessmoderation und Koordinierung der einzelnen Arbeitsgruppen einem geeigneten und einschlägig erfahrenen Institut zu übertragen.

Zudem erschien es tunlich, für die Koordinierung des Strategieprozesses eine externe und damit außerhalb aller involvierten Stellen angesiedelte Institution heranzuziehen.  In der "brainbows informationsmanagement GmbH" fand sich ein bereits mehrfach bewährtes Beratungsunternehmen, das zudem auch über entsprechendes Fachwissen auf dem Gebiet der Energie- und Umweltpolitik samt einschlägigen Referenzen verfügt.

Dabei ist festzuhalten, dass der Agentur "brainbows" zwar eine wichtige Rolle in der Gesamtkoordination des Entstehungsprozesses der Energiestrategie Österreich zugekommen ist, daneben aber im Prozessverlauf noch weitere Fachinstitutionen eingebunden waren. Die inhaltliche Arbeit wurde in den Arbeitsgruppen selbst geleistet.

Die Aufträge an die Agentur umfassten unter anderem den Aufbau und Start des Strategieprozesses, die Begleitung der inhaltlichen Koordination, die Erstellung der Basispapiere für die Arbeitsgruppen, die inhaltliche und koordinierende Betreuung der einzelnen Arbeitsgruppen, die Abstimmung der Strategie-Koordina-tion, der High-Level Gruppe und der Länderkoordination, die Koordination der bilateralen Verhandlungsteams, die Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen sowie die Erstellung diverser Unterlagen und Berichtsentwürfe.

Im Zusammenhang mit der Beauftragung der Agentur sind meinem Ressort Kosten in Höhe von € 98.980.- exkl. USt. entstanden

Es wurden fünf Mitarbeiter von "brainbows" für die vorgenannten Arbeiten eingesetzt.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Dieses Foto dient dokumentarischen Zwecken im Zusammenhang mit an der Erarbeitung der Energiestrategie beteiligten Organisationen bzw. deren Vertretern.

Antwort zu den Punkten 7 bis 9 der Anfrage:

Mit der Erstellung der genannten Homepage wurde die Firma "zs communication + art GmbH" beauftragt. Die Kosten für mein Ressort betrugen € 10.040 inkl. USt.

Durch eine eigenständige Homepage sollte zunächst der öffentliche Zugang zu den Profilen der Energiestrategie erleichtert werden, daneben wurde - bedingt durch die enge Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - eine eigene Homepage als die beste Darstellungsmöglichkeit im Internet gesehen. Darüber hinaus war die Einrichtung einer eigenen Homepage dazu gedacht, den mehr als 150 Mitgliedern der Arbeitsgruppen online stets aktuelle Dokumentversionen, Protokolle und sonstige Arbeitsunterlagen zur Verfügung zu stellen. Selbstverständlich existiert eine Verlinkung der Homepage der Energiestrategie mit der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und umgekehrt.

Die Inhalte der Homepage wurden von den Auftraggebern determiniert und im Wege von "brainbows" der "zs communication + art GmbH" übermittelt.

Antwort Punkt 10 der Anfrage:

Für den Inhalt der Inserate sind die auftraggebenden Ministerien verantwortlich.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Die Gestaltung oblag der "zs communication + art GmbH". Die Kosten hiefür beliefen sich für mein Ressort auf € 2.634.- inkl. USt.

Antwort zu den Punkten 12, 14 und 15 der Anfrage:

Falter/Wien:	€	2.862,60	1x
FORMAT:	€	4.954,50	1x
Ganze Woche:	€	6.275,70	1x
Heute/W+NÖ+OÖ:	€	10.457,57	1x
Kleine Zeitung:	€	12.183,91	1x
News:	€	9.127,30	1x
Presse:	€	13.917,74	1x
Profil:	€	6.358,27	1x
Salzburger Nachrichten:	€	15.758,96	1x
Tiroler Tageszeitung:	€	11.350,02	1x
Wirtschaftsblatt:	€	5.738,98	1x

Alle Beträge verstehen sich inklusive Steuern und Abgaben. Die Inseratenkampagne wurde einmalig unmittelbar nach der Präsentation der Eckpunkte der Strategie geschaltet.

Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:

Das Foto auf einer Unterseite der Homepage zeigt die Beteiligten an der Startpressekonferenz, die Inserate zeigen die für die Energiestrategie Österreich politisch Verantwortlichen.

Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:

Die Mitwirkung meines Hauses bestand in der Bereitstellung von umfangreichen fachspezifischen Informationen im Vorfeld der Initiierung des Strategieprozesses, im laufenden Prozess selbst, in der aktiven Begleitung der einzelnen Arbeitsgruppen, sowie in der fachlichen Mitarbeit in der Gruppe der Strategiekoordination wie auch der politischen Koordination. Weiters wurde die gesamte Medienarbeit von meinem Haus entwickelt und umgesetzt.