4832/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 17. Mai 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0124-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4963/J betreffend „Kosten der Regierungsklausur in Graz“, welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 24. März 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Zur Regierungsklausur bin ich am 28. Februar 2010 mit dem Dienstwagen angereist. Die Abreise erfolgte auf die gleiche Weise am 2. März 2010.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

In meiner Begleitung befanden sich mein Kabinettchef und meine Pressesprecherin. Die Frau Staatssekretärin wurde von ihrer Kabinettchefin und ihrem Pressesprecher begleitet.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die Gesamtkosten für mich, meinen Kabinettchef, meine Pressesprecherin sowie meinen Chauffeur betrugen € 736,49. Die Gesamtkosten für die Frau Staatssekretärin, ihre Kabinettschefin, ihren Pressesprecher sowie ihren Chauffeur betrugen € 502,37. Wie aus der Beantwortung zu Punkt 1 der Anfrage hervorgeht, sind dabei für meinen Chauffeur und mich zwei Nächtigungen erforderlich gewesen, während die übrigen genannten Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Mal übernachtet haben.

Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:

Es ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4951/J durch den Herrn Bundeskanzler zu verweisen.

Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend.