4841/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2010
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n                                                    

 

GZ: BKA-353.290/0047-I/4/2010                                                   Wien, am      . Mai 2010

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen haben 24. März 2010 unter der Nr. 4969/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Abschaffung des Alleinverdienerabsetzbetrages gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Ø Aus welchen Summanden errechnet sich das angeführte Einsparpotential von 60 Millionen Euro, sollte der AVAB abgeschafft werden?

Ø Wie hoch waren die aus dem AVAB resultierenden Kosten jeweils in den letzten zehn Jahren?

Ø Wie viele Personen haben nach § 33 Abs. 4 EStG Anspruch auf den AVAB?

Ø Wie hat sich die Anzahl dieser Personen jeweils in den letzten zehn Jahren ent­wickelt?

 

Bezüglich der Fragen zu Einsparpotential, Kosten und Anspruchberechtigten verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4968/J durch den Herrn Bundesminister für Finanzen. Ergänzend möchte anmerken, dass ich den Vorschlag zur Abschaffung des AVAB für Kinderlose für begrüßenswert erachte, insbesondere in Hinblick auf eine von den ExpertInnen des Österreichischen Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) vorgeschlagene zweckmäßigere und zielgerichtetere Unterstützung für Kinder und Familien.

 

Mit freundlichen Grüßen