Eingelangt am 21.05.2010
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BM für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0048 -I 3/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 20.05.2010
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen
und Kollegen vom 24. März 2010, Nr. 4950/J, betreffend Kosten der
von einer Agentur koordinierten „Energiestrategie
Österreich“
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen vom 24. März
2010, Nr. 4950/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Die Agentur „brainbows“ wurde im Rahmen
der geltenden Vergabebestimmungen des Bundes beauftragt.
Zu den Fragen 2 bis 4:
Die Agentur „brainbows“ hat im Rahmen der
Beauftragung alle prozessrelevanten Arbeiten im Zusammenhang mit der
Vorbereitung, Durchführung und Finalisierung der „Energiestrategie
Österreich“ (ESÖ) übernommen.
Die Arbeiten umfassten insbesondere die Moderation,
Koordination und Protokollierung der Sitzungen der Strategie-Koordination
und der Sitzungen der neun Arbeitsgruppen (AG). Darüber hinaus fand
noch eine Reihe von AG-internen und AG-übergreifenden Besprechungen statt,
die ebenfalls von „brainbows“ begleitet wurde.
Weitere wesentliche Aufgaben von
„brainbows“ waren die Koordination inhaltlicher Abstimmungen
zwischen den Leiterinnen und Leitern der Arbeitsgruppen, zwischen politischer
Koordination, Strategie-Koordination, Arbeitsgruppen und den vier
Fachinstitutionen sowie die Erstellung von Protokollen, Arbeitsunterlagen und
Berichtsentwürfen.
Dabei ist festzuhalten, dass der
Agentur "brainbows" zwar eine wichtige Rolle in der
Gesamtkoordination des Entstehungsprozesses der Energiestrategie
Österreich zugekommen ist, daneben aber im Prozessverlauf noch weitere
Fachinstitutionen eingebunden waren. Die inhaltliche Arbeit wurde in den
Arbeitsgruppen selbst geleistet.
Angesichts der Komplexität und der großen
Herausforderung des Projektes wurde eine externe, entsprechend qualifizierte
Institution mit der Prozessbegleitung beauftragt. Nur so kann und konnte die
notwendige Äquidistanz zu allen in die Erarbeitung der ESÖ involvierten
Stakeholdern, Institutionen, Personen und der interessierten Bevölkerung
sicher gestellt werden.
Im Zusammenhang mit der Beauftragung von
„brainbows“ sind dem Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) Kosten von €
99.800,- (exkl. Ust.) entstanden.
Zu den Fragen 5 und 6:
Das Foto wurde bei der Start Pressekonferenz
aufgenommen und zeigt die an der Erarbeitung der Energiestrategie beteiligten
Organisationen bzw. deren Vertreter. Sowohl der Homepage als auch der
Presseaussendung vom April 2009 anlässlich des Projektauftaktes sind die
für die Beauftragung Verantwortlichen zu entnehmen.
Zu den Fragen 7 bis 9:
Mit der Erstellung der Homepage wurde die Firma
"zs communication + art GmbH" beauftragt. Die Kosten für das
BMLFUW betrugen € 8.375,- (exkl. USt.). Die Einrichtung der Homepage
durch ein externes Unternehmen war eine sinnvolle und notwendige Maßnahme
im Rahmen des Gesamtprojektes. So wurde nicht nur ein öffentlicher Zugang
zu den Profilen der Energiestrategie ermöglicht, sondern auch den mehr als
150 Mitgliedern der Arbeitsgruppen online stets aktuelle Dokumentversionen,
Protokolle und sonstige Arbeitsunterlagen zur Verfügung gestellt.
Die Inhalte der Homepage wurden von den Auftraggebern
festgelegt und von „brainbows“ der "zs communication + art
GmbH" bereitgestellt.
Zu Frage 10:
Für den Inhalt sind die beauftragenden
Ministerien verantwortlich.
Zu Frage 11:
Mit der Gestaltung der Inserate wurde die „zs
communication + art GmbH“ beauftragt. Die Kosten beliefen sich auf
€ 2.634,-- (inkl. 20 % MWSt.)
Zu den Fragen 12 und 14:
In den Medien Der Standard, KURIER, Neue Kronen
Zeitung, O.Ö. Nachrichten, Vorarlberger Nachrichten, Neues Volksblatt und
Die Furche wurde ein halbseitiges Inserat geschaltet. Die Kosten für das
BMLFUW betrugen € 99.553,03 (inkl. USt).
Zu Frage 13:
Das Foto auf der Homepage zeigt die Beteiligten bei
der Startpressekonferenz.
Die Inseratenkampagne war eine einmalige Schaltung
unmittelbar im Anschluss an die Präsentation und zeigt die Auftraggeber
und politisch Verantwortlichen für die ESÖ.
Zu den Kosten siehe Antwort zu den Fragen 11 und 12.
Zu Frage 15:
Das BMLFUW hat an der Erarbeitung der Energiestrategie
intensiv mitgewirkt. Neben der Betreuung und Abwicklung aller im Zusammenhang
mit der ESÖ abgeschlossenen Aufträge sind auf inhaltlicher Ebene eine
Fülle von Aktivitäten erfolgt. Beispielhaft erwähnt sei die
Ausarbeitung von konkreten Maßnahmenvorschlägen, die aktive
Begleitung der einzelnen AG durch die inhaltlich betroffenen Fachabteilungen,
die Abstimmung und Finalisierung des Endberichtes und die fachliche Betreuung
der Evaluierungsstudien.
Aufgrund der Komplexität des Projektes kam
weiters der Strategiekoordination als begleitendes Steuerungsgremium eine
besonders arbeitsintensive Rolle zu, die mit einer Vielzahl von Arbeitstreffen
verbunden war.
Der Bundesminister:
