4851/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.05.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am

24. März 2010 unter der Zl. 4953/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Kosten der Regierungsklausur in Graz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ich bin am 28. Februar 2010 nachmittags mit dem Dienstwagen angereist und am 2. März 2010
mittags mit dem Dienstwagen abgereist.

Zu Frage 2:

Ich wurde von einem Mitarbeiter meines Kabinetts und einem Mitarbeiter des BMeiA begleitet.
Zu Frage 3:

Die Gesamtkosten meines Ressorts für die Regierungsklausur beliefen sich auf EUR 941,70.
Zu den Fragen 4 und 5:

Auf die Anfragebeantwortung des BKA (4951/J) wird verwiesen.

Zu den Fragen 6 und 7:

Der Gegenstand dieser Fragen fallt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für
europäische und internationale Angelegenheiten.