4884/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/46-PMVD/2010                                                                                                   . Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. März 2010 unter der Nr. 4936/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Personalressourcen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Der Personalstand (Beamte und Vertragsbedienstete) betrug im  Jahr 2007 22.865 Bedienstete, im Jahr 2008 22.508 Bedienstete und im Jahr 2009 22.269 Bedienstete.

Zu 2:

Karenzurlaub (KU) nach BDG/VBG zur Pflege eines behinderten Kindes wurde im  Jahr 2007 einem Beamten (Bea) und einem Vertragsbediensteten (VB) und im Jahr 2008 einem Bea gewährt; KU nach § 75 BDG/ § 29b VBG  mehr als 1 Monat wurde im Jahr 2007 139 Bea und 81 VB, im Jahr 2008 118 Bea und 66 VB und im Jahr 2009 98  Bea und 66 VB gewährt; KU nach § 75 BDG / § 29b VBG weniger als 1 Monat wurde im Jahr 2007 13 Bea und einem VB, im Jahr 2008 acht Bea und fünf VB und im Jahr 2009 zehn Bea und einem VB gewährt; KU zur Betreuung eines nicht schulpflichtigen Kindes wurde im Jahr 2007 21 Bea und 16 VB, im Jahr 2008 20 Bea und zwölf VB und im Jahr 2009 28 Bea und 14 VB gewährt.

Zu 3 und 4:

Abwesenheiten nach dem Budgetbegleitgesetz 2003 wurden im Jahr 2007 28 Bea und zwei VB, im Jahr 2008 41 Bea und einem VB und im Jahr 2009 57 Bea und vier VB gewährt; Abwesenheiten nach dem BB-SOZPG wurden im Jahr 2007 drei Bea und einem VB, im Jahr 2008 drei Bea und drei VB und im Jahr 2009 vier Bea und vier VB gewährt.; Abwesenheiten nach MSchG wurden im Jahr 2007 27 Bea und 27 VB, im Jahr 2008 17 Bea und 29 VB und im Jahr 2009 zwölf Bea und 34 VB gewährt; Abwesenheiten nach VKG wurden im Jahr 2007 26 Bea und drei VB, im Jahr 2008 25 Bea und vier VB und im Jahr 2009 für 44 Bea und 14 VB gewährt.

Zu 5:

Da die detaillierte Beantwortung dieser Anfrage einen außerordentlich hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich von der Beantwortung der Anfrage absehe.

Zu 6:

In den Jahren 2008 und 2009 wurde insgesamt drei Beamten eine Dienstfreistellung wegen Ausübung des Mandates im Nationalrates (einer FPÖ und einer BZÖ), im Bundesrat oder eines Landtages (einer FPÖ) im Sinne des § 17 Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 gewährt.

Zu 7:

Zunächst darf ich in diesem Zusammenhang festhalten, dass die datenmäßige Speicherung der Fraktionszugehörigkeit von Bediensteten im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport nicht vorgesehen ist.

Dienstfreistellung wegen Ausübung des Mandates als Bürgermeister wurde im Jahr 2008 einem Bea gewährt; Dienstfreistellung als Gemeindemandatar wurde im Jahr 2007 einem Bea, im Jahr 2008 zwei Bea und im Jahr 2009 16 Bea und zwei VB gewährt; Dienstfreistellung als Mitglied Gemeinderat/Bezirksvertr wurde im Jahr 2007 einem Bea, im Jahr 2008 drei Bea und im Jahr 2009 drei VB gewährt.

Vollständigkeitshalber darf ich darüber hinaus mitteilen, dass ein Beamter seit dem Jahr 2007 nach § 78 b  des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 außer Dienst gestellt wurde.

Zu 8:

Wie bereits erwähnt ist eine Speicherung der Fraktionszugehörigkeit von Bediensteten im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport nicht vorgesehen ist.

Dienstfreistellung wegen einer gewerkschaftlichen Tätigkeit wurde im Jahr 2007 536 Bea und 71 VB, im Jahr 2008 543 Bea und 80 VB und im Jahr 2009 685 Bea und 94 VB gewährt.