4885/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/47-PMVD/2010                                                                                                   . Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. März 2010 unter der Nr. 4959/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten der Regierungsklausur in Graz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Bei der Regierungsklausur in Graz wurde ich von zwei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Die Anreise erfolgte mittels Dienstwagen.

Zu 3:

Die Hotelkosten von rund 400 Euro wurden durch mein Ressort getragen.

Zu 4 und 5:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4951/J.

Zu 6 und 7:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.