4888/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


 MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/50-PMVD/2010                                                                                               21. Mai 2010

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. März 2010 unter der Nr. 4978/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "zweckentfremdete Verwendung von Rekruten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 11:

Kleinere Instandhaltungsarbeiten werden im Sinne einer wirtschaftlichen, sparsamen und zweckmäßigen Verwaltungsführung durch die jeweils zuständige militärische Territorial­organisation in eigener Verantwortung durchgeführt. Dementsprechend liegen darüber auch keine zentralen Aufzeichnungen auf. Unabhängig davon haben Soldaten gemäß § 41 WG 2001 im Rahmen des zu leistenden Wehrdienstes alles zu tun, was den Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres förderlich ist. Demnach ist die Durchführung von kleineren Instandhaltungsarbeiten aus rechtlicher Sicht unproblematisch.