4889/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.05.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/51-PMVD/2010                                                                                               21. Mai 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. März 2010 unter der Nr. 4986/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstverwendung eines Offiziers aufgrund politischer Motive" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 7:

In der Phase der Umgliederung des Militärkommandos Oberösterreich ist eine kontinuierliche Führung der 1. Betriebsversorgungsstelle des Militärkommandos Oberösterreich dringend notwendig. Da diese Kontinuität nicht mehr gegeben war, musste die gegenständliche Personalmaßnahme gesetzt werden.

Zu 2:

Nein.

Zu 3:

Entfällt.

Zu 4:

Er wird lediglich durch eine Person vertreten,  was allerdings allfällig anlassfallbezogen zu treffende ad hoc Personalmaßnahmen nicht ausschließt.

Zu 5:

Er ist für den Arbeitsplatz als Referent für Wirtschaft und Feldzeuggerät im Militärkommando Oberösterreich vorgesehen.

Zu 6:

Aus derzeitiger Sicht nein.

Zu 8 und 9:

Entfällt.