4899/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.05.2010
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0095-Pr 1/2010
An die
Frau Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 4958/J-NR/2010
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Kosten der Regierungsklausur in Graz“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Sowohl die An- als auch die Abreise zur Regierungsklausur erfolgte mit dem Dienstkraftwagen, der von meinem Chauffeur gelenkt wurde. Begleitet wurde ich von meinem Kabinettschef und meiner Pressesprecherin.
An Kosten sind lediglich Nächtigungsgebühren angefallen, nämlich für
- mich: 295 Euro
- den Kabinettschef: 196 Euro
- die Pressesprecherin: 196 Euro
- den Chauffeur: 196 Euro