4928/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.05.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-13.000/0002-I/PR3/2010    

DVR:0000175
 
 


An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 

Wien, am     . Mai 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Kogler, Freundinnen und Freunde haben am 26. März 2010 unter der Nr. 5004/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Umsetzung der Maßnahmen der Konjunkturpakete I und II gerichtet.

 

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø  Wurden die zusätzlich geplanten Infrastrukturinvestitionen der ÖBB in Höhe von 175 Mio. Euro im Jahr 2009 tatsächlich umgesetzt?

Ø  Welche konkreten Projekte mit welchen Volumina wurden im Zuge der Umsetzung im Jahr 2009 realisiert bzw. befinden sich in Umsetzung (detaillierte Darstellung)?

 

 

Die ÖBB-Infrastrukturinvestitionen des Konjunkturbelebungspaketes von 700 Mio. Euro verteilen sich, so wie das bereits Anfang 2009 vorgesehen war, auf die Jahre 2009 bis 2012 wie folgt:

 

2009

2010

2011

2012

94,6 Mio. €

183,3 Mio. €

214,5 Mio. €

208,3 Mio. €

 

Der von Ihnen angesprochene Wert von 175 Mio. € für das Jahr 2009 ist nicht nachvollziehbar.

 

Die vorgesehenen Investitionen für das Jahr 2009 wurden mit gerundet 94,6 Mio. € auch tatsächlich getätigt. Das im Jahr 2009 umgesetzte Investitionsvolumen entfiel auf folgende Vorhabenskategorien:

 

Vorhabenskategorie

Investment in Mio. Euro

Einzelvorhaben

26,84

Bahnhofsumbauten

8,04

Bahnsteigprogramm

1,15

EK- und Blockpostenrationalisierung

6,05

Reinvestition Brückenbau

3,53

Reinvestition Fahrweg

47,34

Reinvestition Hochbau

1,63

 

2009 fertig gestellt wurden z.B. zahlreiche Gleis- und Weichenneulagen zur Reduktion von Langsamfahrstellen; Errichtung Blindenleitsystem im Bahnhof St. Valentin, Steyr; Erneuerung von Heizungen in den Bahnhöfen Rohr-Bad Hall, Grünau im Almtal u. Timelkam; etc.

In Umsetzung befinden sich z.B. Umbau der Bahnhöfe Melk, Leibnitz, Rosenbach, Graz, Seekirchen, Kitzbühel, Liezen, …; der Weiterbau der Güterzugumfahrung St. Pölten; Gleis- und Weichenneulagen zur Reduktion von Langsamfahrstellen, Auflassung von Eisenbahnkreuzungen durch Ersatzbauwerke z.B. Föderlach – Villach; Anhebung der Anzahl von barrierefreien Bahnhöfen,…

 

 

Zu Frage 3:

Ø  In welchem Ausmaß sind die zusätzlichen Investitionen der ÖBB 2009 budgetwirksam geworden (Defizit und Schulden)?

 

Die zusätzlichen Investitionen der ÖBB-Infrastruktur AG wurden 2009 durch die Erhöhung des Zuschusses gemäß § 43 Abs. 1 Bundesbahngesetz mit 10 Mio. € budgetwirksam.

 

 

Zu  Frage 4:

Ø  Wie ist der Umsetzungsstand der für 2010 geplanten zusätzlichen Infrastrukturinvestitionen der ÖBB?

 

Die mit Ende des 1. Quartals 2010 getätigten Investitionen bzw. Vergaben belaufen sich auf 56,3 Mio. €.

Zu Frage 5:

Ø  Welche konkreten Projekte mit welchen Volumina werden im Zuge der Umsetzung im Jahr 2010 realisiert bzw. in Angriff genommen werden (detaillierte Darstellung)?

 

Das nunmehr im Jahr 2010 zur Realisierung vorgesehene Investitionsvolumen in der Höhe von gerundet 183,3 Mio. € verteilt sich auf folgende Vorhabenskategorien:

 

Vorhabenskategorie

Investment in Mio. Euro

Einzelvorhaben

104,87

Bahnhofsumbauten

 46,19

Bahnsteigprogramm

 2,70

Betriebsführungssysteme/Fernsteuerungen

 0,11

EK- und Blockpostenrationalisierung

9,86

Reinvestition Brückenbau

4,83

Reinvestition Fahrweg

23,46

Reinvestition Hochbau

6,46

 

Zusätzlich zu den unter der Frage 2 dargestellten Projekten in Umsetzung wird heuer noch beispielhaft mit folgenden Projekten begonnen: Umbau der Bahnhöfe Strasshof, Fieberbrunn, Attnang-Puchheim, Korneuburg, …; Lifteinbau in Schwarzach-St. Veit, Matzleinsdorf, Atzgersdorf,…; Umbau der Straßenkreuzung Hausfeldstrasse im Zuge der U2 Errichtung; Barrierefreiheit der Wiener Vororte Linie Stationen

 

 

Zu den Fragen 6 und 7:

Ø  Wurden die zusätzlich geplanten Infrastrukturinvestitionen der ASFINAG in Höhe von 50 Mio. Euro im Jahr 2009 tatsächlich umgesetzt?

Ø  Welche konkreten Projekte mit welchen Volumina wurden im Zuge der Umsetzung im Jahr 2009 realisiert bzw. befinden sich in Umsetzung (detaillierte Darstellung)?

 

 

Für das Jahr 2009 waren für vorgezogene Investitionen der ASFINAG nicht 50 Mio. Euro, sondern - entsprechend dem im Ministerrat beschlossenen Bauprogramm vom März 2009 - 13,5 Mio. Euro vorgesehen. Tatsächlich wurden 2009 gerundet 13,7 Mio. Euro umgesetzt.

 

Projekt

Umgesetztes Volumen 2009

in tausend Euro

A1 Generalerneuerung Pöchlarn – Amstetten Ost

300

A4 Generalerneuerung Neusiedl – Nickelsdorf

80

A5 Poysbrunn – Drasenhofen

1.600

A12 Generalerneuerung Pettnau – Telfs West

7.700

S33 Generalerneuerung Knoten St. Pölten – Herzogenburg Nord

1.200

A1 Generalsanierung Hallen Autobahnmeisterei Ansfelden

2.800

 

 

Zu den Fragen 8 und 9:

Ø  Wie ist der Umsetzungsstand der für 2010 geplanten zusätzlichen Infrastruktur-investitionen der ASFINAG in Höhe von 50 Mio. Euro?

Ø  Welche konkreten Projekte mit welchen Volumina werden im Zuge der Umsetzung im Jahr 2010 realisiert werden (detaillierte Darstellung)?

 

Für das Jahr 2010 waren vorgezogene Investitionen in Höhe von 64,4 Mio. Euro vorgesehen (entsprechend dem im Ministerrat beschlossenen Bauprogramm vom März 2009).

Aufgrund der Projektevaluierung sind einzelne Maßnahmen auf das Ergebnis dieser Evaluierung abzustimmen.

 

 

Zu den Fragen 10 bis 14:

Ø  In welchem Ausmaß wurde die für das Jahr 2009 vorgesehene Aufstockung der Forschungsausgaben in Höhe von 50 Mio. Euro in Anspruch genommen?

Ø  Für welche Projekte mit welchen Volumina wurden die Mittel in Anspruch genommen (detaillierte Darstellung)?

Ø  In welchem Ausmaß wurde die für das Jahr 2010 vorgesehene Aufstockung der Forschungsausgaben in Höhe von 50 Mio. Euro im bisherigen Jahresverlauf in Anspruch genommen?

Ø  Werden die für 2010 vorgesehenen Mittel voraussichtlich zur Gänze ausgegeben werden?

Ø  Für welche Projekte mit welchen Volumina wurden die Mittel im bisherigen Jahresverlauf 2010 in Anspruch genommen bzw. sind sie geplant (detaillierte Darstellung)?

 

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II erfolgte für die Jahre 2009 und 2010 eine Aufstockung der F&E-Mittel um jeweils 50 Mio. Euro. Dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie wurden davon in den Jahren 2009 und 2010 je 23 Mio. Euro zugewiesen.

Die Mittel im Jahr 2009 wurden für folgende Zwecke in Anspruch genommen:

 

in Mio. Euro

Basisprogramme der FFG inkl. KMU-HighTech Startup

13,0

Programm Headquarter

8,7

KMU-QuickStart

1,3

 

Die Mittel wurden 2009 vom BMVIT zur Gänze an die FFG übertragen, in deren Kompetenzbereich die Abwicklung der einzelnen Projekte liegt. Die gesamten Mittel wurden seitens der FFG bereits vergeben. Konkrete Auszahlungen erfolgen laufend je nach Fortschritt der jeweiligen Projektumsetzungen. Das induzierte Projektvolumen für das Jahr 2009 liegt bei ca. 100 Mio. EURO.

 

Die Mittel im Jahr 2010 sind für folgende Zwecke vorgesehen; die Abwicklung erfolgt über die FFG:

 

in Mio. Euro

Basisprogramme der FFG inkl. KMU-HighTech Startup

12,5

Programm Headquarter

6,5

KMU-QuickStart

4,0

 

Die Mittel werden für die anteilsmäßige Aufstockung von Programmen verwendet. Es ist laut FFG damit zu rechnen, dass die zusätzlichen Mittel für 2010 bis zu Jahreshälfte zu Gänze vergeben werden.