Parlamentarische Materialien

4931/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.06.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 31. Mai 2010

Geschäftszahl:

BMWFJ-10.101/0130-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5023/J betreffend „AWS-Förderungen: Salzburg im Bundesländervergleich im Jahr 2009“, welche die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 7. April 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Entsprechend den Zielsetzungen der Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) - Außenstelle Salzburg bestand der Vorteil für Unternehmen aus Salzburg im Jahr 2009 im verbesserten Angebot vor Ort, das abgestimmte Förderberatungen und -pakete ermöglicht. Positive Auswirkungen:

- Umfassende Informationen und kundenbedarfsbezogene Beratung über die Förderprodukte der aws und des erp-Fonds vor allem für kleine und mittlere Unternehmen

- Vernetzung der aws mit Salzburger Banken, über die Förderungen nach KMU-Förderungsgesetz bzw. auch erp-Kredite abgewickelt werden

- Möglichkeit zur frühzeitigen Abklärung von Fördermöglichkeiten/-chancen für Projekte von Salzburger Unternehmen

- Laufende Betreuung von Förderanträgen mit hoher Komplexität und/oder schwierigem Verlauf

- Abwicklung der von Salzburg kofinanzierten Plusprämie im Rahmen der Innovationsförderung Unternehmensdynamik

- Erleichterte Abstimmung mit dem Land bei EU/EFRE-Kofinanzierungen

- Insbesondere im Gründungs- und Nachfolgebonusbereich zeigt sich eine hohe Zielgruppenansprache vor allem auch bei jungen potenziellen Gründern und an berufsbildenden Schulen

- Veranstaltungen im Bundesland Salzburg und damit verbesserte Information über Fördermöglichkeiten

- Vernetzung der Technologieförderungsprogramme der aws mit z.B. dem Innovationsservice Salzburg als lokaler Technologieförderagentur

Insbesondere die Vernetzung der aws mit den lokalen Förderstellen und dem Bundesland Salzburg wurde durch die Außenstelle erleichtert und so die Abstimmung von Bundes- und Landesförderungen sowohl im Einzelprojektbereich als auch bei übergreifenden Fragen verbessert.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Nach Förderungszusagen bei Förderungen und Finanzierungen beläuft sich der Anteil des Bundeslandes Salzburg auf 6,0 %. Berechnet nach Förderungsleistung beträgt der auf das Bundesland Salzburg entfallende Anteil 4,9 %. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Bundesländerverteilung der Förderungen und Finanzierungen der aws für 2009.

Bundesland	Förderungszusagen				Förderungsleistung in € Mio.
Bundesland	2009	%	2008	%	2009	%	2008	%
Burgenland	145	3,2	170	4,3	63	6,4	63	6,4
Kärnten	469	10,4	353	8,9	130	13,2	50	5,1
Niederösterreich	662	14,6	507	12,8	131	13,3	132	13,4
Oberösterreich	1.215	26,8	1.053	26,7	271	27,6	253	25,6
Salzburg	272	6	243	6,2	48	4,9	49	5
Steiermark	703	15,5	654	16,6	141	14,4	133	13,5
Tirol	351	7,8	349	8,8	76	7,7	54	5,5
Vorarlberg	205	4,5	206	5,2	42	4,3	36	3,6
Wien	491	10,8	390	9,9	64	6,5	153	15,4
Ausland	16	0,4	22	0,6	16	1,7	65	6,5
Summe	4.529	100	3.947	100	982	100	988	100

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die aws hat als Vertriebsschiene zur Informationsverbreitung für ihre Förderungen den gesamten Kreditapparat sehr wirksam zur Verfügung. Zur Verstärkung des Förderungsanteils der Salzburger Wirtschaft werden zukünftig auf regionaler Ebene verstärkt Informationsveranstaltungen durchgeführt. Bei diesen geben fachkundige Förderungsspezialisten aus den relevanten Förderungsbereichen der aws im direkten Kundenkontakt und gegenüber Multiplikatoren vor Ort aus erster Hand Auskunft und erhöhen so die Treffsicherheit bei der Förderungsberatung.

In enger Zusammenarbeit mit den einzelnen Bundesländern baut die aws ihre Leistungen kontinuierlich aus und setzt gezielt Schwerpunkte. Gemeinsame Abwicklungsverfahren erleichtern den Zugang zu Förderungen. Dieses Modell wurde bereits in der Steiermark, in Oberösterreich und in Tirol umgesetzt und wird nach Möglichkeit weiter ausgedehnt.

Eine bindende Zweckwidmung von Fördermitteln für einzelne Bundesländer ist weder zielführend noch machbar, da die Förderungen in der großen Mehrheit antragsbasiert sind. Durch intensive Schulungen und Gespräche mit Bundesländern wird jedoch eine optimale Betreuung vor Ort sicher gestellt.

Im Jahr 2009 führte die aws in Salzburg drei Informationsveranstaltungen mit insgesamt rund 300 Besuchern durch.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Ablehnungsquoten über alle Programme der aws gerechnet sind nur bedingt aussagekräftig, da programmspezifisch sehr unterschiedliche Quoten vorliegen und auch regionale Schwerpunktsetzungen verzerren.

Vor allem im Bereich der bankgestützten Förderungen werden – durch entsprechende Schulung des Bankpersonals für die Beurteilung von Finanzierungen noch vor Antragstellung – geringere Ablehnungsquoten erzielt, während etwa im Bereich Eigenkapital oder Großgarantien höhere Ablehnungsquoten auf Grund des Fehlens von spezifischer Vorab-Beratung festzustellen sind.

Ablehnungsgründe für Förderungsansuchen sind:

- formelle Gründe wie zu späte Einreichung des Förderungsantrages, keine förderbaren Investitionskosten oder Nichtentsprechen der KMU-Definition

- unzureichender Innovationsgrad des Projektes – seit 2006 wurde vor allem in der KMU-Förderung die Fokussierung auf innovative Investitionen verstärkt

- mangelnde wirtschaftliche Erfolgsaussichten

- fehlende Aussicht auf Umsetzung des geplanten Projektes

Die durchschnittliche Ablehnungsquote für das Jahr 2009 gerechnet über alle aws-Förderungsprogramme österreichweit betrug 17%. Bezogen auf das Land Salzburg ergibt sich mit einer Ablehnungsquote von 19% ein innerhalb der Schwankungsbreiten der Bundesländer liegender Wert.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Die folgenden Daten beziehen sich auf genehmigte Förderungen des Jahres 2009, gegliedert nach Branchen und Bundesländern. Angegeben sind Förderleistungen als Summe von Krediten, Haftungen und Zuschüssen sowie Förderzusagen.

Die folgenden Abkürzungen finden Verwendung:

SG…Sachgüterproduktion

DL…Dienstleistungen

NMLW… Nahrungs- und Genussmittelindustrie, Land- und Forstwirtschaft

T…Tourismus

H…Handel, Instandhaltung und Reparatur

E…Energie- und Wasserversorgung, Abwasserentsorgung

V…Verkehr und Nachrichtenübermittlung

S…Sonstige

Förderungsleistung (€T) 2009 gegliedert nach Branchen
Bundesland	SG	DL	H	NMLW	E	V	T	S
Burgenland	30.447	6.690	299	5.868	444	1.191	17.470	55
Kärnten	101.892	9.229	4.312	1.827	9.107	116	2.791	1.154
Niederösterreich	90.631	11.555	5.586	14.529	5.868	1.095	1.643	586
Oberösterreich	199.199	23.509	16.204	14.677	3.524	2.197	9.681	1.421
Salzburg	26.105	5.144	1.733	2.834	40	10	11.551	913
Steiermark	55.429	46.510	14.177	9.775	2.826	3.639	8.349	58
Tirol	23.526	9.642	2.278	15.700	3.723	774	20.192	58
Vorarlberg	29.971	7.902	1.146	1.244	16	183	1.400	12
Wien	5.507	39.189	11.749	6.206	30	143	1.397	211
Ausland	2.442	5.450	0	0	0	0	0	8.447

Förderungszusagen 2009 gegliedert nach Branchen
Bundesland	SG	DL	H	NMLW	E	V	T	S
Burgenland	35	52	17	24	3	2	8	4
Kärnten	111	192	99	33	6	5	4	19
Niederösterreich	174	215	140	89	13	7	12	12
Oberösterreich	354	432	259	86	6	17	37	24
Salzburg	68	104	60	8	1	1	16	14
Steiermark	141	304	141	50	7	22	20	18
Tirol	70	150	74	24	2	4	15	12
Vorarlberg	66	65	50	13	1	7	2	1
Wien	80	261	105	13	1	4	9	18
Ausland	6	2	0	0	0	0	0	8

Die Nachfrage nach Förderungen im Dienstleistungsbereich ist seit Jahren steigend. Da die Dienstleistungssparte weniger investitionsintensiv ist, zeigt sich dieser Trend vor allem bei Förderzusagen, während bei Betrachtung der Fördermittel die investitionsintensive Sachgüterproduktion im Vordergrund steht.