4938/AB XXIV. GP
Eingelangt am 02.06.2010
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am Juni 2010
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0092-I/4/2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5102/J vom 21. April 2010 der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 2.:
JI/CDM-Programm |
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Auszahlungen 2005 - 2009 |
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Land |
Betrag in Mio. EUR |
Tschechien |
33,25 |
China |
25,74 |
Lettland |
20,00 |
Indien |
17,04 |
Ägypten |
13,68 |
Ukraine |
11,26 |
Ungarn |
9,40 |
Brasilien |
6,51 |
Südkorea |
3,14 |
Papua Neuguinea |
2,09 |
Thailand |
0,65 |
Israel |
0,50 |
Estland |
0,46 |
Honduras |
0,37 |
Neuseeland |
0,24 |
Malaysia |
0,18 |
Summe |
144,51 |
Zu 3.:
Im Bundesfinanzgesetz 2010 wurden für das JI/CDM-Programm 89 Mio. € veranschlagt.
Zu 4. und 5.:
Die Tendenz der letzten Jahre zeigt einen deutlichen Abwärtstrend der Treibhausgasemissionen. Die Konjunkturkrise wird mit einem deutlichen Produktionsrückgang auch die Emissionen zusätzlich senken. Aus Sicht des Bundesministeriums für Finanzen ist eine konkrete Abschätzung über die Entwicklung der Treibhausgasemissionen gegenwärtig nicht möglich, weshalb derzeit Überlegungen zum Zertifikatehandel nur spekulativen Charakter haben können.
Mit freundlichen Grüßen
.