4938/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.06.2010
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                       Wien, am        Juni 2010

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0092-I/4/2010

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5102/J vom 21. April 2010 der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. und 2.:

 

JI/CDM-Programm

Auszahlungen 2005 - 2009

 

 

 

 

Land

Betrag in Mio. EUR

Tschechien

33,25

China

25,74

Lettland

20,00

Indien

17,04

Ägypten

13,68

Ukraine

11,26

Ungarn

9,40

Brasilien

6,51

Südkorea

3,14

Papua Neuguinea

2,09

Thailand

0,65

Israel

0,50

Estland

0,46

Honduras

0,37

Neuseeland

0,24

Malaysia

0,18

Summe

144,51

 

Zu 3.:

Im Bundesfinanzgesetz 2010 wurden für das JI/CDM-Programm 89 Mio. € veranschlagt.

 

Zu 4. und 5.:

Die Tendenz der letzten Jahre zeigt einen deutlichen Abwärtstrend der Treibhausgasemissionen. Die Konjunkturkrise wird mit einem deutlichen Produktionsrückgang auch die Emissionen zusätzlich senken. Aus Sicht des Bundesministeriums für Finanzen ist eine konkrete Abschätzung über die Entwicklung der Treibhausgasemissionen gegenwärtig nicht möglich, weshalb derzeit Überlegungen zum Zertifikatehandel nur spekulativen Charakter haben können.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Josef Pröll eh.