4958/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.06.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0083-III/4a/2010

Wien, 8. Juni 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5036/J-NR/2010 betreffend Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, die die Abg. Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen am 8. April 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 6 sowie 8:

An mich und das Ministerium werden laufend viele Anfragen und Informationsbegehren hinsichtlich des Wirkungsbereiches des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur herangetragen. Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Hauses bemüht sind, die Anfragen möglichst rasch und unbürokratisch zu erledigen, ist eine umfassende und abschließende Auflistung sämtlicher Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz im historischen Kontext de facto nicht möglich, zumal Auskunftsersuchen in unterschiedlichster Form herangetragen werden, darunter in telefonischer, brieflicher und elektronischer Form (E-Mail), wobei die überwiegende Anzahl der Auskunftsersuchen und Beantwortungen telefonisch erfolgt und allfällige aktenmäßige Erledigungen zu Anfragen in den Fachbereichen nicht gesondert unter dem Titel des Auskunftspflichtgesetzes erfasst werden. Für allgemeine telefonische Anfragen steht die Bürgerservice-Hotline unter 0800-216595 zur Verfügung, für spezifische Fragen zum Schulbereich die Nummer 0810-205220 („Schulinfo“). Darüber hinaus wurden zu speziellen Themen besondere Telefon-Hotlines eingerichtet, unter denen Bürgerinnen und Bürger rasch und unbürokratisch Auskünfte erteilt werden. So zum Beispiel die Hotline Neue Mittelschule 0800-205676 und die Hotline Berufsmatura 0800-501530. Die Nummern dieser Hotlines wurden u.a. in den einschlägigen Informationsfoldern der interessierten Öffentlichkeit kommuniziert.

Auch vor dem Hintergrund der öffentlichen Bereitstellung von Telefon- und E-Mail-Verzeichnis der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Einrichtung von allgemeinen und besonderen Ansprechstellen bei thematischen Schwerpunktsetzungen ist der Anspruch einer gesamthaften systematischen Erfassung aller Auskunftsersuchen in realistischer Weise nicht leistbar. So wurde etwa anlässlich der Museumspolitischen Initiative Ende 2007 eine eigene Internetseite mit dem Titel „Die Sammlung Österreich – Museumspolitische Initiative“ eingerichtet, auf der laufend über den Diskussionsprozess sowie über dessen Ergebnisse berichtet wurde und auf der auch umfassendes Informationsmaterial zum Download zur Verfügung gestellt wurde. Um auch Anregungen von Personen in den Diskussionsprozess aufnehmen zu können, die an den eigentlichen Diskussionsrunden selbst nicht teilnahmen, wurde eine Mailadresse (museumsreform@bmukk.gv.at) eingerichtet, über die Ideen, Meinungen und Anregungen übermittelt werden konnten. Die über diese Adresse eingegangenen Nachrichten nach Jahren stellen sich wie folgt dar: 2007: 2, 2008: 19, 2009: 3. Weiters haben sich beispielsweise im Bereich der Schulinfo im Jahr 2008 und 2009 je rund 3.000 schriftliche und mündliche Auskunftserteilungen ergeben. Die Adressen ministerium@bmukk.gv.at, buergerservice@bmukk.gv.at und schulinfo@bmukk.gv.at etwa haben zuletzt insgesamt über 8.100 E-Mail-Eingänge pro Jahr zu verzeichnen gehabt.

Eine verwaltungstechnische Erfassung aller Anfragen würde einen Aufwand mit sich bringen, der zu der Erledigung in keinem vernünftigen Verhältnis steht. Ich ersuche daher um Verständnis dafür, dass darüber keine abschließenden Statistiken geführt werden.

Zu Frage 7:

Nur in Einzelfällen erfolgt eine aktenmäßige Erfassung von Auskunftsbegehren, die in einen Bescheid nach § 4 Auskunftspflichtgesetz münden. Im Jahr 2005 wurde ein, in den Jahren 2006 bis 2009 kein derartiger Bescheid erlassen.

Zu Fragen 9 bis 13:

Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 5026/J-NR/2010 durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Zu Frage 14:

Ja und es wird in diesem Zusammenhang auf die Serviceseiten der Homepage des Ressorts unter www.bmukk.gv.at verwiesen, wonach für persönliche Anfragen das Bürgerservice oder die Schulinfo zur Verfügung stehen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.