4982/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.06.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 
 
MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/53-PMVD/2010                                                                                                  . Juni 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gahr, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. April 2010 unter der Nr. 5061/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Stellung und Präsenzdienst" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Hiezu verweise ich auf meine Beantwortung Nr. 4002/AB vom 05. Februar 2010.

Zu 5:

Im Jahr 2007 erklärten 12.492 Personen, im Jahr 2008 13.138 Personen und im Jahr 2009 14.068 Personen anlässlich der Stellung bzw. in den ersten sechs Monaten nach der Stellung, Zivildienst leisten zu wollen.

 

Zu 6:

Im Jahr 2007 6.381 Personen, im Jahr 2008 4.874 Personen und im Jahr 2009 5.084 Personen.

Der Vollständigkeit halber weise ich darauf hin, dass unter Bedachtnahme militärischer Interessen, nach Möglichkeit Einberufungswünsche der Wehrpflichtigen berücksichtigt werden, die im nicht unerheblichen Umfang außerhalb der Wohnsitz-Bundesländer liegen.

Zu 7:

Bis 20. Dezember 2007 haben 9.552 Grundwehrdienst leistende Soldaten Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze geleistet. Seit 22. Dezember 2007 wurden im Assistenzeinsatz nach Erweiterung der Schengen-Grenze im Osten 562 Grundwehrdienst leistende Soldaten bis 31. Dezember 2007, 3.671 Grundwehrdienst leistende Soldaten im Jahr 2008 und 3.328 Grundwehrdienst leistende Soldaten im Jahr 2009 eingesetzt.

Zu 8:

Die Grundwehrdienst leistenden Soldaten stammten aus dem gesamten Bundesgebiet.

Zu 9:

Im Jahr 2007 haben 25.859 Personen den Grundwehrdienst vollständig abgeleistet, 1.629 Personen vorzeitig abgebrochen; im Jahr 2008 haben 23.912 Personen den Grundwehrdienst vollständig abgeleistet, 1.331 Personen vorzeitig abgebrochen; im Jahr 2009 haben 24.089 Personen den Grundwehrdienst vollständig abgeleistet, 1.385 Personen vorzeitig abgebrochen.

Der Vollständigkeit halber weise ich darauf hin, dass die Auswertung von in den letzten Monaten im Jahr 2009 einberufenen Grundwehrdienst leistenden Soldaten noch nicht vorliegen.

Zu 10:

Infolge gesundheitlicher Gründe, Befreiung, Dienstenthebung, Todesfall.

 

Zu 11:

Überlegungen zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes im Bundesheer insgesamt beziehungsweise zur Erhöhung des Anteils an Präsenzdienstleistenden werden laufend angestellt. Derzeit befinden sich über die bereits umgesetzten Maßnahmen hinaus verschiedene weitere in konkreter Erprobung, wie etwa die flexiblere Gestaltung der Wochendienstzeit, Vorbereitung der Grundwehrdienst leistenden Soldaten auf das ÖSTA und Abnahme des ÖSTA sowie das Anbieten von Modulen des ECDL für Interessierte zur Vorbereitung auf die Modulprüfungen.

 

Zu 12 bis 16:

Fragen nach meinen persönlichen Einschätzungen bilden keinen Gegenstand der Voll­ziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport im Sinne des § 90 Geschäftsordnungsgesetz 1975. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.