Eingelangt am 17.06.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0089-III/4a/2010
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Wien, 15. Juni 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5079/J-NR/2010
betreffend Zahlen und Präventionsmaßnahmen gegen falsche
Ernährung, Fett- und Magersucht und für ein gesundes positives
Körpergefühl, die die Abg. Dr. Harald Walser, Kolleginnen und
Kollegen am 21. April 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Vor Eingang auf die einzelnen Fragestellungen ist es in Bezug auf
eine „Gesundheitsvorsorge für Schülerinnen und
Schüler“ wesentlich festzuhalten, dass es sich dabei um keine zum
Schulwesen (Art. 14 B-VG) gehörende Vollzugsaufgabe handelt und somit
nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Unterricht,
Kunst und Kultur bzw. der Schulbehörden fällt. Die
gegenständliche Parlamentarische Anfrage geht von der nicht mit der
geltenden Rechtslage in Einklang stehenden und weit verbreiteten Annahme aus,
wonach alles, was die Gesundheit von Schülerinnen und Schüler
betrifft und in der Schule stattfindet, in die Verantwortung der
Schulbehörden, der Schule und damit der Schulärztinnen und
Schulärzte fällt:
1. Aus den im Zusammenhang mit dem in Art. 10 Abs. 1
Z 12 B-VG vorgegebenen Kompetenztatbestand „Gesundheitswesen“
zu sehenden und im Bundesministeriengesetz 1986 entsprechend dessen Anlage
Teil 2 Abschnitt E zu § 2 (in der Fassung der Bundesministeriengesetz-Novelle 2009)
festgelegten Verantwortungs- und Aufgabenbereichen der einzelnen Ressorts
ergibt sich, dass zu den seitens des Gesundheitsressorts zu
vollziehenden Angelegenheiten des Gesundheitswesens (Z 1) auch die
„Angelegenheiten der Gesundheitsvorsorge, einschließlich der
Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend“ zählen.
Dabei knüpft das Bundesministeriengesetz 1986 in Interpretation des
Art. 10 Abs. 1 Z 12 B-VG implizit sowohl an § 58 der
Dienstordnung für die Gesundheitsämter, MBl. I S 327/1935
als auch an § 4 Abs. 6 der Ersten Durchführungsverordnung
zur Vereinheitlichung des Gesundheitswesens dRGBl. I S 177/1935 an,
welche nach wie vor in Gesetzesrang stehend geltendes Recht sind. Die klaren
Formulierungen in diesen drei Rechtsquellen schließen es nach Auffassung
des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur aus, eine an
Schulen betriebene flächendeckende Gesundheitsvorsorge sowie eine von
Ärztinnen und Ärzten außerhalb des lehrplanmäßigen
Unterrichts an Schulen durchgeführte Gesundheitserziehung als Annexmaterie
zu Art. 14 B-VG anzusehen.
2. Die in den erwähnten Rechtsquellen aus 1935 angesprochene
Schulgesundheitspflege bzw. die darin erwähnten Schulärzte decken
sich inhaltlich nicht mit § 66 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG).
Während die in den aus dem Jahr 1935 stammenden Dokumenten verankerten
Schulärzte funktionell Organe der Gesundheitsbehörden
(Bezirksverwaltungsbehörden, Magistrate) und organisatorisch Organe der
Länder (Art. 102 Abs. 1 B-VG) sind, sind die in § 66
SchUG angeführten Schulärzte funktionell Organe der
Schulbehörden des Bundes (Bezirksschulräte, Landesschulräte) und
organisatorisch entweder den Gemeinden (§ 10 Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz)
oder dem Bund zuzurechnen. Ähnliches gilt für den Begriff
„Schulgesundheitspflege“. Die Rechtsordnung kennt sohin zwei
Kategorien von Schulärzten. Schulärztinnen und Schulärzte, die
als Organe der Schulbehörden im begrenzten Rahmen von § 66 SchUG
tätig sind, sowie Schulärztinnen und Schulärzte, die als Organe
der Gesundheitsbehörden alle zum Gesundheitswesen gehörenden
Maßnahmen, die auch die Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende
Jugend einschließen, setzen können. Auch der Begriff
„Schulgesundheitspflege“ wird von der Rechtsordnung in einem
doppelten Sinn verwendet.
3. Gemäß § 66 Abs. 1 SchUG haben die
Schulärztinnen und Schulärzte eine zentrale Aufgabe. Sie beraten
„die Lehrer in gesundheitlichen Fragen der Schüler soweit sie den
Unterricht und den Schulbesuch betreffen“. Um diese Beratung
durchführen zu können, haben die Schulärztinnen und
Schulärzte die Schülerinnen und Schüler einmal im Jahr zu
untersuchen (§ 66 Abs. 2 SchUG). Der Blickwinkel des Schularztes
nach schulunterrichtsrechtlichen Vorgaben ist demnach lehrkräftezentriert
und überdies auf jene Aspekte eingeschränkt, die den Unterricht und
den Schulbesuch betreffen. Der derart vorgesehene Schularzt betreibt keine
Gesundheitsprävention für Schülerinnen und Schüler. Daher
kommt den Schulärztinnen und Schulärzten nach § 66 SchUG
nur eine Beratungsfunktion gegenüber den Lehrkräften zu. Sie
unterrichten die Lehrkräfte in allgemeiner Form über den
Gesundheitsstatus der Schülerinnen und Schüler einer Schule und geben
Hinweise, wie unerwünschten Entwicklungen im Rahmen des schulischen
Unterrichts aus medizinischer Sicht gegengesteuert werden kann. Diese Beratung
der Lehrerinnen und Lehrer ist anonym, um das Datenschutzrecht nicht zu
verletzten.
Stellt die/der Schulärztin/Schularzt anlässlich der
gemäß § 66 Abs. 2 SchUG durchzuführenden
Untersuchung bei einer/einem Schülerin/Schüler eine gesundheitliche
Auffälligkeit fest, hat sie/er die Erziehungsberechtigten davon „in
Kenntnis zu setzen“ (Das ist keine Beratung im Sinn von § 4
Abs. 6 dRGBl. I S 177/1935). Die Schule erfüllt auf diese
Weise nur ihre grundsätzliche Informationspflicht gegenüber den
Erziehungsberechtigten. Es ist dann Aufgabe der
Erziehungsberechtigten die weiteren Veranlassungen im Rahmen ihrer
gesetzlichen Obsorgepflicht zu treffen (§ 146 ABGB). Gemäß
dieser bürgerlich-rechtlichen Bestimmung ist „die Wahrung des
körperlichen Wohls und der Gesundheit“ ihrer Kinder eine der zentralen
Obliegenheiten der Eltern. Als Organ der Schule ist die/der
Schulärztin/Schularzt nicht berechtigt, die von den Eltern getroffenen
Maßnahmen routinemäßig zu kontrollieren. Denn die Schule hat
das Elternrecht zu achten. In Fragen der Obsorge (Erziehung und Pflege) kommt
ihr nur ein eingeschränktes Mitwirkungsrecht zu (§ 47 SchUG).
Kommen Eltern ihren rechtlichen Verpflichtungen gegenüber ihren Kindern
nicht nach, ist es nicht die Aufgabe des Schularztes (der Schule) die Eltern zu
überwachen. Vielmehr hat die Schulleitung die Jugendwohlfahrtsbehörde
zu verständigen (§ 48 SchUG). Diese leitet dann die
erforderlichen Maßnahmen in die Wege.
4. Im Gegensatz zu den in § 66 SchUG umschriebenen
Schulärztinnen und Schulärzten dürfen jene Schulärztinnen
und Schulärzte, die als Organe der Gesundheitsbehörden eingerichtet
werden können (§ 58 Dienstordnung MBl. I S 327/1935;
Durchführungsverordnung dRGBl. I S 177/1935; Abschnitt E
Z 1 der Anlage Teil 2 zu § 2
Bundesministeriengesetz 1986) durchaus präventiv im Sinn der Anfrage
tätig sein. Da sie jedoch nicht der Schulverwaltung unterstehen, kann das
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur über sie auch
nicht verfügen.
Ungeachtet dessen kooperiert das Ressort mit dem Gesundheitsressort
bei Gesundheitsthemen, wie dies in Beantwortung der nachstehenden Fragen
festgehalten wird.
Zu Frage 1:
Die Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend
fällt entsprechend Abschnitt E Z 1 der Anlage Teil 2 zu
§ 2 Bundesministeriengesetz 1986 (in der Fassung der Bundesministeriengesetz-Novelle 2009)
in den Kompetenzbereich des Gesundheitsministeriums. Es
sind dem Bereich der Gesundheitsvorsorge der
schulbesuchenden Jugend zuzuordnende Datenerhebungen demnach nicht vom
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur vorzunehmen.
Zu Frage 2:
Die Aufgaben, Zielsetzungen und Grundlagen der schulischen
Gesundheitsförderung und deren Umsetzung folgend dem Unterrichtsprinzip
„Gesundheitserziehung“ sind in einem Grundsatzerlass näher
beschrieben (Rundschreiben Nr. 7/1997). Den das
fächerübergreifende Unterrichtsprinzip umsetzenden Lehrkräften
ist die Einbeziehung von Expertinnen und Experten, darunter den
Schulärztinnen und –ärzten, jedenfalls eröffnet. Im Bundesschulbereich ist durch die wöchentliche Anwesenheit
der Schulärztinnen und Schulärzte die Möglichkeit gegeben, die
Essstörung nicht nur zu erkennen, sondern gegebenenfalls ein
Vertrauensverhältnis zu den Betroffenen aufzubauen und sie
unterstützend zu begleiten. Die Rolle der Lehrkräfte sollte es sein,
gesundheitliche Auffälligkeiten der Schülerinnen und Schüler zu
bemerken. Gemeinsam mit dem schulärztlichen und schulpsychologischen
Dienst, den Erziehungsberechtigten und der Schulleitung sind individuelle
Lösungen zu suchen.
Zu Frage 3:
Die Präventionsprogramme einschlägiger Beratungsstellen
sind dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bekannt.
Ansatzpunkte der schulische Primärprävention liegen in der
Stärkung und Förderung personaler und sozialer Ressourcen dh. es
werden Projekte und
fächerübergreifender Unterricht zur Förderung der
Persönlichkeitsentwicklung, Empowerment und Kompetenzsteigerung von
Jugendlichen durchgeführt. Die GIVE-Servicestelle für
Gesundheitsbildung der Partner Bundesministerium für Gesundheit,
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur sowie
Österreichisches Jugendrotkreuz stellt allen Schulen niederschwellig
Informationen zu Gesundheitsthemen zur Verfügung. Die GIVE-Broschüre
„Prävention von Essstörungen“ enthält aktuelle Informationen
zu den Angeboten und Kontaktadressen in den Bundesländern.
Zu Frage 4:
Die Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend
fällt entsprechend Abschnitt E Z 1 der Anlage Teil 2 zu
§ 2 Bundesministeriengesetz 1986 in den Kompetenzbereich des Gesundheitsministeriums.
Für die Durchführung von Präventionsprogrammen in Bezug auf
Übergewicht stehen dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und
Kultur daher keine Mittel zur Verfügung.
Zu Fragen 5 und 10:
Bereits seit vielen Jahren werden an Bundesschulen die
räumlichen Voraussetzungen geschaffen, Mahlzeiten anzubieten, sei es in
Form von Buffets oder von Finalküchen mit angeschlossenen Speisezonen, um für Verpflegung qualitativ hochwertige Produkte anbieten zu
können. Im Rahmen der Schulautonomie können
Schulen gesunde Mahlzeiten anbieten, insbesondere in Kooperation mit den
Elternvereinen.
Das Thema Ernährung an der Schule ist in diesem und
nächstem Jahr ein Schwerpunktthema der schulischen
Gesundheitsförderung. Die Rahmenbedingungen sollen überarbeitet und
die erfolgreiche Umsetzung soll durch Begleitmaßnahmen unterstützt
werden.
Im Rundschreiben Nr. 53/1997 des Ressorts (für die Ausschreibung bzw. Vergabe zur Führung von
Finalküchen und Buffets an Bundesschulen durch die Landesschulräte
bzw. den Stadtschulrat für Wien) werden unter
Punkt 7 betreffend Warenkorb ein Mindestangebot an „gesunder
Verpflegung“ definiert (ua. Vollkornbrot,
Knäckebrot, Milchgetränke, Mineralwasser, Fruchtsaftgetränke,
Joghurt, Obst je nach Jahreszeit) und die Empfehlung für die Verwendung
von Produkten aus biologischem Anbau ausgesprochen. Diesem Rundschreiben ist
ein Musterpachtvertrag beigelegt, in welchem auch das Mitspracherecht des
Schulgemeinschaftsausschusses und der/des Schulärztin/Schularztes
hinsichtlich eines darüber hinausgehenden Zusatzangebotes festgelegt sind.
Im Rahmen des nationalen Aktionsplans Ernährung ist die
Kooperation mit dem Gesundheitsministerium vorgesehen.
Zu Frage 6:
In der Regel verfügen sämtliche Unterrichtsräume
über Waschbecken, sodass dort eine unmittelbare Entnahme von Trinkwasser
gegeben ist. Dies ermöglicht auch das problemlose Auffüllen von
Trinkflaschen vor Ort.
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
unterstützt verschiedene Initiativen, die für die Bedeutung des
Trinkens und insbesondere des Wassertrinkens sensibilisieren. Weitere
Initiativen sind im Rahmen des nationalen Aktionsplans Ernährung geplant.
Zu Frage 7:
Ja.
Zu Frage 8:
Es gibt neben der GIVE-Servicestelle für Gesundheitsbildung
zahlreiche regionale Angebote für Schulen, wie Workshops für
Schülerinnen und Schüler, Multiplikatorenschulungen für
Lehrkräfte und Schulärztinnen sowie Schulärzte,
Informationsveranstaltungen für Lehrerinnen und Lehrer, Supervisionsgruppen,
Fortbildungsreihen und Websites. Eine statistische Erfassung der Nutzung der
Angebote liegt zentral jedoch nicht vor.
Für Schulärztinnen und Schulärzte finden in allen
Bundesländern oft mehrmals jährlich Fortbildungsveranstaltungen
statt. Das Thema Essstörungen wird häufig aufgegriffen, so hat etwa
die Leiterin der Essstörungs-Hotline bei der
Schulärztetagung 2009 referiert.
Zu Frage 9:
Der Bedeutung der Bewegung für die Entwicklung junger Menschen
in körperlicher, kognitiver, emotionaler und sozialer Hinsicht wird durch
die Führung des Pflichtgegenstandes „Bewegung und Sport“ in
allen Schularten (außer in der Berufsschule im dualen Ausbildungssystem)
und auch im ergänzenden Angebot (Unverbindliche Übungen, Freigegenstände,
Schulveranstaltungen mit sportlichem Akzent) Rechnung getragen.
Das österreichische Schulsystem bietet weiters Talenten und
herausragenden Begabungen im Sport die Möglichkeit, entweder eine
umfassende sportliche Ausbildung in der Schule zu erhalten (Sporthauptschulen,
Sportgymnasien), im Rennskilauf eine bestmögliche Ausbildung zu
absolvieren (Skihauptschulen, Skihandelsschulen und Skigymnasien) oder unter
besonderer Berücksichtung eines Hochleistungstrainings neben der
Leistungssportkarriere einen Schulabschluss zu erhalten (Schulversuche
Handelsschulen bzw. Oberstufenrealgymnasien für Leistungssportlerinnen und
–sportler).
Jährlich schließen an den Bundesanstalten für
Leibeserziehung Graz, Innsbruck, Linz und Wien („Die
Sportakademien.“ – Ausbildungen für den außerschulischen
Sport) an die 2.200 Lehrwarte, Instruktorinnen und Instruktoren,
Lehrerinnen und Lehrer, Trainerinnen und Trainer sowie Diplomtrainerinnen und
–trainer ihre Ausbildung ab, auch diese tragen den Sport zu unserer
Jugend.
Die Österreichische Bundesregierung erachtet Sport als
bedeutende Querschnittsmaterie und verfolgt das Ziel, die Sportaktivität
der Bevölkerung zu steigern und bewusstseinsbildende Maßnahmen
für die Bedeutung von gesundheitsfördernden Sport- und
Bewegungsaktivitäten zu setzen. Das Regierungsprogramm betont die
Bedeutung der Einbeziehung des organisierten Sports in den Schulalltag. Vor
allem im Bereich der Tagesbetreuung und für die Realisierung einer
„täglichen Bewegungseinheit“ können Kooperationen mit dem
organisierten Sport einen wesentlichen Beitrag leisten. Darüber hinaus
soll eine Bewegungsoffensive im Volksschulalter zur Bekämpfung
festgestellter nachteiliger Entwicklungen der körperlichen
Fähigkeiten und des Gesundheitszustandes unserer Kinder unter Nutzung der
Kooperationsmöglichkeiten von Vereinen und Schulen weitergeführt
werden.
Sport fördert individuelles und soziales Wohlbefinden, eine
gesunde Lebensführung und soziale Verhaltensweisen. Die Möglichkeit
zu regelmäßiger sportlicher Betätigung im schulischen Umfeld
über den Unterricht hinaus regt zu einer sinnvollen Gestaltung der
Freizeit an. Zugleich hat die regelmäßige sportliche Betätigung
positive gesundheitliche Auswirkungen und kann zu einer gesundheitsbewussten
Lebensweise beitragen.
Unter diesen Voraussetzungen haben das Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur, das Bundesministerium für Landesverteidigung
und Sport (Sportministerium) und die Österreichische
Bundes-Sportorganisation (BSO) eine Rahmenvereinbarung über die
Zusammenarbeit von Schule und organisiertem Sport bei Angeboten von Bewegung,
Spiel und Sport in österreichischen Schulen getroffen: Sie gilt als
Orientierung und Grundlage für die Zusammenarbeit von Schule und
Sportorganisationen.
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat im
Rahmen der Kooperation mit dem Sportministerium und in Umsetzung des aktuellen Regierungsprogramms
Maßnahmen zur Förderung von Bewegung und Sport in den Volksschulen
vorgesehen.
In einer Expertengruppe wurde das Projekt „Gesund & Munter“
konzipiert. Die inhaltlichen Schwerpunkte betreffen
- mehr
Bewegung für Kinder im Volksschulalter im gesamten Schultag,
- mehr
Kompetenz für Lehrerinnen und Lehrer im Bereich „Bewegung und
Sport“
und wurden in einer Pilotphase im Zeitraum April bis Juni 2009 in
der Praxis erprobt.
Durch die Verfolgung der strategischen Ziele dieser
Bewegungsinitiative wird versucht, dem Anliegen des Regierungsprogramms
bestmöglich zu entsprechen:
- Qualitätssicherung
durch Empfehlung von grundlegenden „Bewegungsstandards“,
- Erhöhung
des Anteils an Bewegung beim Lernen und in der Freizeit auch in Kooperation mit
außerschulischen Einrichtungen,
- Ausgleich
von motorischen Defiziten,
- Kooperation
mit dem außerschulischen, organisierten Sport.
Gleichzeitig dazu wurde seitens des Sportministeriums das Projekt
„Kinder gesund bewegen“ ins Leben gerufen. Im Zuge dieses Projekts
werden Sportverbände / -vereine durch das Sportministerium über die
Initiative „Fit für Österreich“ mit finanziellen
Ressourcen bedacht, wodurch konkrete Angebote im Ausmaß von bis zu zehn
Einheiten für Volksschulen in Übereinstimmung mit der
zuständigen Schulbehörde gesetzt werden können:
- Bewegungsbegleitung
bei Bewegungseinheiten im Sportunterricht
- Speziell
für Kinder gestaltete Outdoor-Erlebnisbewegungs-Programme
- Informationsveranstaltungen
für Eltern
- Durchführung
von Bewegungsfesten an der Schule
- Qualifizierungsmaßnahmen
für Pädagogen mit dem Schwerpunkt „Gesundheitssport“
Das Sportministerium stellt für diese bundesweite Initiative
rd. EUR 2 Mio. aus Mitteln der besonderen Bundes-Sportförderung zur
Verfügung.
Aus der Kooperation Bundesministerium für Unterricht, Kunst und
Kultur und Sportministerium geht auch das gemeinsame Projekt „SCHUL
OLYMPICS“ hervor. Durch eine engere Kooperation der Fachverbände mit
dem Ressort und dem Sportministerium können die österreichischen
Bundesmeisterschaften der Schulsportbewerbe inhaltlich aufgewertet und besser
präsentiert werden als bisher. Die Organisation des Projekts „SCHUL
OLYMPICS“ erfolgt über eine vom Sportministerium finanzierte
Arbeitsgemeinschaft, deren Ziel es ist, durch Veranstaltung von Wettbewerben an
den Schulen dem Bewegungsmangel entgegenzuwirken und die Kooperation mit den
Sportverbänden zu fördern.
Da in den letzten Jahren die an Schulsportbewerben teilnehmenden
Schulen vermehrt die anfallenden Reisekosten zu den Bundesfinalwettkämpfen
thematisierten, wurde im Zuge der
Neugründung der Arbeitsgemeinschaft „SCHUL
OLYMPICS“ mit der ÖBB eine Sponsorkooperation eingegangen, die
den für die jeweils jährlich ausgeschriebenen 10 SCHUL OLYMPICS –
Bundesfinalveranstaltungen qualifizierten Teams die kostenlose An- und
Rückreise mittels ÖBB SCHULcard ermöglicht. Um eine
Gleichstellung aller Schulsportwettbewerbe herbeizuführen, wird das Ressort
zudem zukünftig auch aus eigenen Mitteln für die kostenlose An- und
Rückreise zu den übrigen Bundesmeisterschaften Sorge tragen.
Mit dem Ziel, das qualitative und quantitative Angebot in den neuen
Formen der Ganztagsschule weiter auszubauen und zu verbessern wird vom
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur sowie Sportministerium
angestrebt, in enger Abstimmung mit den Pädagogischen Hochschulen und der
Bundes-Sportorganisation (BSO) Modelle und Anreizsysteme für eine
Einbindung des organisierten Sports in Betreuungsangebote von Schulen zu
entwickeln, die eine Betreuung der Schülerinnen und Schüler nach pädagogisch
und sportwissenschaftlich zeitgemäßen Standards ermöglichen.
Eine entsprechende Finanzierung wird in den kommenden Gesprächen zum
Ausbau der Ganztagsschulformen angestrebt.
Zum weiteren Ausbau der Kooperation zwischen Sport und Schule wurde
eine interministerielle Arbeitsgruppe „Sport & Jugend“
eingerichtet, in der auch die oben genannten Maßnahmen koordiniert
wurden. Diese Arbeitsgruppe soll in Zukunft als Plattform für den Informationsaustausch
und die Abwicklung gemeinsamer Projekte und Maßnahmen mit den Partnern
dienen.
Zu Frage 11:
Die Schulpsychologie-Bildungsberatung steht den Lehrerinnen und
Lehrern beratend zur Seite.
Die Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.