Eingelangt am 17.06.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0098-III/4a/2010
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Wien,
15. Juni 2010
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5155/J-NR/2010 betreffend
Personalressourcen, die die Abg. Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen am 23. April 2010
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu
Frage 1:
Zu den
Stichtagen 1. Jänner 2007, 1. Jänner 2008 sowie
1. Jänner 2009 stellen sich die Personalstände (in
Vollbeschäftigungsäquivalenten) im Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur einschließlich des nachgeordneten Bereichs
wie folgt dar:
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VBÄ
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1.1.2007
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43.378,98
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1.1.2008
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43.534,89
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1.1.2009
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43.938,18
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Hingewiesen
wird, dass sich die vorstehende Ausführung bezüglich 2007 auf
das damalige Kapitel 12 bezieht, zumal das Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur erst durch die
Bundesministeriengesetz-Novelle 2007 (per 1. März) geschaffen
wurde.
Zu
Frage 2:
Die Anzahl der
Bediensteten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
einschließlich des nachgeordneten Bereichs, denen in den
Jahren 2007, 2008 und 2009 Karenzen bzw. Karenzurlaube gewährt
wurden, ist der nachstehenden Aufstellung zu entnehmen:
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Elternkarenz
nach MSchG/VKG
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KU
nach §§ 75 BDG und 29b VBG ff
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Vorruhestand
nach BB-SozPG
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2007
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1.362
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1.667
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616
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2008
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1.367
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1.830
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202
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2009
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1.352
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1.852
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111
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Zu
Fragen 3 bis 5:
Darüber
hinaus wurden keine dienstlichen Abwesenheiten genehmigt, welche jenen eines
Karenzurlaubes gleichzusetzen sind. Der Vollständigkeit halber wird jedoch
mitgeteilt, dass Sonderurlaube, welche entsprechend den gesetzlichen Vorgaben
des BDG 1979 und des VBG eine vollkommen andere Form einer berechtigten
Abwesenheit vom Dienst darstellen, aus wichtigen persönlichen oder
familiären Gründen oder aus einem sonstigen besonderen Anlass
gewährt wurden, wenn im jeweiligen Anlassfall keine zwingenden
dienstlichen Erfordernisse entgegengestanden sind. Ausgehend von den
gesetzlichen Grundlagen für Sonderurlaube für Beamte gemäß
§ 74 BDG 1979 und für Vertragsbedienstete gemäß
§ 29a VBG erfolgte eine diesbezügliche Gewährung jeweils
für die dem Anlass angemessene Dauer.
Zu
Frage 6:
Hinsichtlich
der Anzahl der als Mitglied des Nationalrates oder des Bundesrates oder eines
Landtages unter Entfall der Bezüge außer Dienst gestellten bzw. mit
anteiliger Kürzung der Dienstbezüge prozentuell dienstfreigestellten
Bediensteten im Ressortbereich wird auf nachstehende Aufstellung verwiesen:
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Vertragsbedienstete
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Beamte
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2007
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5
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26
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2008
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5
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26
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2009
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7
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27
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Eine
Aufschlüsselung nach Fraktionszugehörigkeit erfolgt nicht, da deren
Feststellung kein Gegenstand der Vollziehung ist.
Zu
Frage 7:
Ausgehend von
einer Auswertung des PM-SAP MIS stellt sich die Anzahl der Bundesbediensteten,
denen in den Jahren 2007, 2008 und 2009 Sonderurlaub wegen einer anderen
politischen Tätigkeit oder Funktion gewährt wurde, wie folgt dar:
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Vertragsbedienstete
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Beamte
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2007
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0
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1
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2008
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0
|
1
|
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2009
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1
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2
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Die
Fraktionszugehörigkeit stellt dabei keinen Gegenstand der Vollziehung
durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur dar, weshalb
eine diesbezügliche Aufschlüsselung nicht möglich ist.
Zu
Frage 8:
Ausgehend von
einer Auswertung des PM-SAP MIS stellt sich die Anzahl der Bundesbediensteten,
denen in den Jahren 2007, 2008 und 2009 Sonderurlaub wegen einer
gewerkschaftlichen Tätigkeit oder Funktion gewährt wurde, wie folgt
dar:
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Vertragsbedienstete
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Beamte
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2007
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14
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11
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2008
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3
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13
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2009
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32
|
14
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Eine
Aufschlüsselung nach Fraktionszugehörigkeit erfolgt nicht, da deren
Feststellung kein Gegenstand der Vollziehung ist.
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.