Eingelangt am 17.06.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0101-III/4a/2010
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Wien, 15. Juni 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5186/J-NR/2010
betreffend die Sexualerziehung an österreichischen Schulen, die die Abg. Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen am 27. April 2010
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Der Grundsatzerlass Sexualerziehung postuliert die Aufgabe der
Schule, mit einer offenen, zeitgemäßen und werterfüllten
Bewusstseinbildung der Schülerinnen und Schüler in Fragen der
Sexualität und Partnerschaft mitzuwirken. Schulische Sexualerziehung wird
interdisziplinär durchgeführt in Kooperation mit den Schulärztinnen
und Schulärzten sowie den Schulpsychologinnen und Schulpsychologen. Auch
außerschulische Fachleute können beigezogen werden.
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
unterstützt das Anliegen zeitgemäße Akzente im Bereich der Sexualpädagogik
zu setzen und hat in Kooperation mit dem Wiener Programm für
Frauengesundheit und dem Institut für Sexualpädagogik ein
zeitgemäßes Medienpaket für Sexualpädagogik 2009
entwickelt.
Zu Fragen 1, 4 und 5:
Die Erstellung von didaktisch/methodisch aufbereiteten Materialien
unter besonderer Berücksichtigung aktueller Themen wurde von einer
Expertinnen- und Expertenrunde für eine qualitätsgesicherte Umsetzung
des Unterrichtsprinzips Sexualerziehung effektiver als die Überarbeitung
des Grundsatzerlasses eingestuft.
Zu Fragen 2 und 3:
Die in der Fragestellung angesprochenen kritischen Stellungnahmen
sind dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur nicht bekannt.
Die von der WHO geforderten Grundprinzipien: Einbeziehung Eltern,
fächerübergreifender Unterricht, fortschrittliche
altersgemäße und möglichst früh beginnende Sexualerziehung
erfüllt der Grundsatzerlass Sexualerziehung.
Zu Frage 6:
Es wird darauf hingewiesen, dass das Materialienpaket „Sex we
can?!“ in Kooperation mit der Stadt Wien entwickelt wurde. Die
didaktisch/methodischen Begleitmaterialien zum Film sind im Auftrag des
Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur erstellt worden.
Zu Frage 7:
Der Grundsatzerlass empfiehlt zur Unterstützung der
Sexualerziehung Expertinnen und Experten bei medizinischen und psychosozialen
Themen beizuziehen. Die Entscheidung darüber liegt in der schulautonomen
Verantwortung.
Zu Fragen 8 und 9:
Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass Lehrpläne als Verordnungen
des zuständigen obersten Organs der Bundesverwaltung vor ihrer
Beschlussfassung und Kundmachung einem Begutachtungsverfahren zugeleitet werden.
Das Begutachtungsrecht, d.h. zu rechtsetzenden Vorhaben Stellung zu nehmen, ist
ein Recht der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften.
Es werden die gesetzlich anerkennten Kirchen und Religionsgesellschaften daher
auch in Zukunft, so wie bisher, wie viele andere Stellen, zur Stellungnahme im
Rahmen von Begutachtungsverfahren eingeladen werden.
Die Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.