5038/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.06.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 21.06.2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0150-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5135/J betreffend „Gewalt und sexueller Missbrauch in Behinderteneinrichtungen“, welche die Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen am 23. April 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Die Setzung von Maßnahmen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen in Institutionen vor Gewalt und Missbrauch stellt keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend dar.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Als ein Ergebnis des Runden Tisches vom 13. April 2010 zum Thema sexueller Missbrauch wurde die Einrichtung eines Expert/inn/engremiums zum Thema (sexualisierte) Gewalt in Institutionen vorgesehen. In diesem Gremium wird auch eine Behindertenorganisation vertreten sein.