5043/AB XXIV. GP
Eingelangt am
21.06.2010
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Der Abgeordnete zum Nationalrat Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. April 2010 unter der Zahl 5088/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „außerschulische Jugendpolitik der Bundesregierung – was wurde bisher umgesetzt?“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 8:
Im Bereich der außerschulischen Jugendpolitik werden von Seiten des Bundesministeriums für Inneres folgende Projekte und Maßnahmen unterstützt:
Bereich Prävention:
Seit dem Jahr 2001 wird das Projekt „OUT – die Außenseiter“, ein Programm gegen Gewalt und Jugendkriminalität für die Zielgruppe der 13 bis 15-jährigen österreichweit durchgeführt. Ziel ist die Vermittlung von relevanten Rechtsinformationen, das Fördern des Rechtsbewusstseins, Entwicklung von Handelsstrategien für ein „konstruktives Miteinander“ unter Jugendlichen ohne Gewaltanwendung, Hebung der Zivilcourage. Dieses Projekt wird in Zusammenarbeit mit Schulen durchgeführt.
2007 wurde das Präventionsprojekt „Bleib sauber Jugend OK“, ebenfalls österreichweit, eingeführt. Dieses Projekt geht über den Aktionsradius der Schulen hinaus; und zwar werden Gemeindevertreter, die Gastgewerbewirtschaft, Vereine, Sporteinrichtungen, Jugend- und Erziehungseinrichtungen und die Erziehungsberechtigten angesprochen und eingebunden. Kinder und Jugendliche sollen durch Diskussionsrunden, Veranstaltungen für Jugendliche, bei Aktionen in Jugendzentren etc mit eingebunden werden. Inhaltlich werden ähnliche Themen wie beim Projekt „OUT – die Außenseiter“ behandelt, aber vor allem auf aktuelle Phänomene wie z.B. „Komasaufen“ und Suchtmittelkonsum reagiert.
Das seit 2005 laufende Projekt „Click und Check“ wird heuer ebenfalls österreichweit in die Präventionsarbeit implementiert. Ab der 7. Schulstufe werden die Jugendlichen für einen sinnvollen und verantwortungsbewussten Umgang mit neuen Medien (Internet, Handy, Chatrooms und Computerspielen) sensibilisiert. Ziel ist es, die neuen Formen Internetkriminalität wie „Cyberbullying“, „Happy-Slapping“ und „Snuff-Videos“ zu thematisieren. Eltern, Lehrer und Betreuer werden in das Präventionsprogramm eingebunden.
Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren (2005 bis 2009) Projekte der regionalen Landespolizeikommanden wie „Echt stark“ vom Landeskriminalamt Tirol in Zusammenarbeit mit Pädagogen ein Praxismodell für die schulische Gewaltprävention erarbeitet.
Das Landeskriminalamt Oberösterreich entwickelte das Projekt „Clever & cool“, ein Kriminalpräventionsprogramm gegen Jugend- und Drogenkriminalität, gemeinsam mit dem Institut gegen Suchtprävention. Das Projekt „Suchtfrei.Ok“ wurde von der Suchtprävention Kärnten gemeinsam mit dem Landespolizeikommando entwickelt und umgesetzt.
Von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung werden im Rahmen des Schulunterrichts über Anforderung der Lehrer bzw. Schulleiter Vorträge zum Rechtsextremismus abgehalten. Der Inhalt der Schulungen umfasst die Grundlagen des Rechtsextremismus und dessen Erscheinungsformen. Da in Teilen dieser Szene (z.B. Skins) Gewaltbereitschaft ein wesentliches Element darstellt, wurde versucht, Aspekte der Gewaltprävention einfließen zu lassen. Es darf jedoch darauf hingewiesen werden, dass diese Kooperationen bereits langen Bestand haben und keine Neuerung seit dem Regierungsprogramm der 24. Gesetzgebungsperiode darstellen.
Zu den im angefragten Zeitraum (Regierungsprogramm 2008-2013) in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten darf darauf hingewiesen werden, dass die geschulten Präventionsbeamten und –beamtinnen die betreffenden Lehrinhalte während ihrer Dienstzeit vermitteln.
Bereich Asyl und Integration:
Das Bundesministerium für Inneres fördert seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 60 Projekte im Bereich Asyl und Integration, bei denen Jugendliche im Fokus der Förderungen stehen. Diese „Jugendprojekte“ werden neben anderen Projekten im Asyl und Integrationsbereich im Rahmen von rein nationalen Projekten sowie Projekten des Europäischen Flüchtlingsfonds und des Europäischen Integrationsfonds innerhalb von 8 unterschiedlichen Maßnahmenbereichen gefördert.
Die Höhe der Ausgaben, die im Rahmen der Abwicklung von Projektförderungen für diese Jugendprojekte seit Beginn der Legislaturperiode veranschlagt sind, beträgt aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Inneres € 3.245.387,47. Im Rahmen der EU-SOLID Fonds, deren Verwaltung dem Bundesministerium für Inneres obliegt, werden durch das Bundesministerium für Inneres im Rahmen der Projektabwicklung EU Fördermittel in der Höhe von € 1.490.502,54 verausgabt. Insgesamt beläuft sich daher die Höhe der für diesen Bereich zur Verfügung stehenden Mittel auf € 4.735.890,01.
Im Bereich der Nationalen Förderungen Asyl und Integration werden seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 24 Projekte mit Jugendfokus in drei Maßnahmenbereichen gefördert:
Im Bereich des Europäischen Flüchtlingsfonds werden seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 3 Projekte mit Jugendfokus in zwei Maßnahmenbereichen gefördert:
2 Projekte, Fördersumme: EU: € 97.949,06; BM.I: € 101.170,00
1 Projekt, Fördersumme: EU: € 9.702,49
Im Bereich des Europäischen Integrationsfonds werden seit Beginn der XXIV. Gesetzgebungsperiode insgesamt 33 Projekte mit Jugendfokus in drei Maßnahmenbereichen gefördert
24 Projekte, Fördersumme: EU: € 897.520,60; BM.I: € 579.552,65
5 Projekte, Fördersumme: EU: € 263.718,39; BM.I: € 116.218,78
4 Projekte, Fördersumme: EU: € 221.612,00; BM.I: € 23.614,80
Rein national geförderte Projekte Asyl und Integration mit Jugendfokus
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Projektträger |
Inhalt/Titel |
Gesamtkosten |
BM.I Förderung |
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2009 |
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|
Projekte: Lernbetreuung/Aufgabenhilfe |
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BEGEGNUNG |
Deutschkurse + Lern-/Aufgabenbetreuung |
€ 49.616,00 |
€ 27.366,00 |
|
BEGEGNUNG |
Lern-/Aufgabenbetreuung (Linz) |
€ 81.207,00 |
€ 81.207,00 |
|
VIELE |
Lern-/Aufgabenbetreuung (Salzburg Stadt) |
€ 110.860,00 |
€ 70.860,00 |
|
ÖJRK-TIROL |
Lern-/Aufgabenbetreuung (Innsbruck u. a. Bezirke) |
€ 163.811,80 |
€ 100.783,08 |
|
OÖ-VH |
Lern-/Aufgabenbetreuung (OÖ mehrere Bezirke) |
€ 244.891,73 |
€ 153.741,15 |
|
SALE |
Lern-/Aufgabenbetreuung (Graz) |
€ 44.307,00 |
€ 44.307,00 |
|
PIVA |
Deutschkurse + Lern-/Aufgabenbetreuung |
€ 18.650,00 |
€ 18.650,00 |
|
ÖJRK - Kärnten |
Lern-/Aufgabenbetreuung (K mehrere Bezirke) |
€ 39.000,00 |
€ 29.000,00 |
|
Okay-Miteinander |
Lern-/Aufgabenbetreuung (V mehrere Bezirke) |
€ 78.000,00 |
€ 20.000,00 |
|
ISOP |
Lern-/Aufgabenbetreuung (Mürztal) |
€ 151.499,16 |
€ 141.499,16 |
|
|
Summen: |
€ 981.842,69 |
€ 687.413,39 |
|
Projekte: Kinderbetreuung Integrationswohnheime |
|||
|
Wr. Kinderfreunde |
Integrationskindertagesheim Kaiserebersdorf |
€ 661.850,00 |
€ 111.155,00 |
|
|
Summen: |
€ 661.850,00 |
€ 111.155,00 |
|
Projekte: Unbegleitete Minderjährige |
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|
Verein Menschen.Leben |
UMF-Projekt Traiskirchen |
€ 551.116,60 |
€ 527.430,85 |
|
|
Summen: |
€ 551.116,60 |
€ 527.430,85 |
|
Gesamt 2009 |
|
€ 2.194.809,29 |
€ 1.325.999,24 |
|
2010 |
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|
Projekte: Lernbetreuung/Aufgabenhilfe |
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|
Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung |
Lernförderung für Volks- und Hauptschüler mit nicht deutscher Muttersprache |
€ 95.800,00 |
€ 95.800,00 |
|
Verein
"AKTION MITARBEIT" |
Lernhilfe und Sprachförderung für Volksschüler mit nicht deutscher Muttersprache in Vorarlberg |
€ 78.000,00 |
€ 15.000,00 |
|
"ISOP" Innovative Sozialprojekte GmbH |
Lernbetreuung für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache in steirischen Gemeinden |
€ 116.080,02 |
€ 106.000,00 |
|
Verein:
Sale Projektmanagement |
Integrative Lernförderung an Schulen. |
€ 55.230,00 |
€ 33.230,00 |
|
Verein
"V.I.E.L.E.." |
Lernhilfe |
€ 110.860,00 |
€ 53.000,00 |
|
ÖJRK- Tirol |
Lernhilfe für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache |
€ 75.500,00 |
€ 75.500,00 |
|
Verein
"BEGEGNUNG - ARCOBALENO" |
Für "Schlaue Füchse" für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache in Linz |
€ 69.930,00 |
€ 61.000,00 |
|
ÖJRK- Landesleitung Kärnten |
Lern- und Aufgabenbetreuung für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache |
€ 31.100,00 |
€ 22.012,00 |
|
Nierderösterreichisches Hilfswerk |
Lern- und Aufgabenclub für Kinder mit nicht deutscher |
€ 109.200,00 |
€ 60.000,00 |
|
Diakonie-Flüchtlingsdienst |
Chancen Gleich! Lern-, Aufgabenbetreuung, Intensiv-Schulvorbereitung und Beratung für MigrantInnen |
€ 94.203,17 |
€ 45.000,00 |
|
|
Summen: |
€ 835.903,19 |
€ 566.542,00 |
|
Projekte: Allgemeine Integrationsprojekte |
|||
|
Wr. Kinderfreunde |
Integrationskindertagesheim Kaiserebersdorf |
€ 683.390,00 |
€ 62.290,00 |
|
|
Summen: |
€ 683.390,00 |
€ 62.290,00 |
|
Projekte: Kinderbetreuung Integrationswohnheime |
|||
|
Verein Menschen.Leben |
Jugendhaus-Clearingstelle |
€ 470.000,00 |
€ 470.000,00 |
|
|
Summen: |
€ 470.000,00 |
€ 470.000,00 |
|
Gesamt 2010 |
|
€ 1.989.293,19 |
€ 1.098.832,00 |
|
|
|
|
|
|
GESAMT 2009 + 2010 |
|
€ 4.184.102,48 |
€ 2.424.831,24 |
Projekte Europäischer Flüchtlingsfonds mit Jugendfokus
|
Projektträger |
PROJEKTTITEL |
EU-Anteil |
BM.I- Anteil |
Gesamtkosten |
|
EFF 2008 |
|
|
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|
|
Maßnahmenbereich 5 - Starthilfe zur Integration |
||||
|
Caritas der Diözese Graz - Seckau |
SIQ III - Sport, Integration und Qualifikation |
€ 47.736,00 |
€ 59.670,00 |
€ 119.340,03 |
|
|
|
€ 47.736,00 |
€ 59.670,00 |
€ 119.340,03 |
|
EFF 2009 |
|
|
|
|
|
Maßnahmenbereich 1 - Psychologische Projekte/Sonderbetreuung |
||||
|
Caritas Linz |
KILEKO - Kinder lernen Konzentration - Montessori Gruppenarbeit für Kinder im AsylwerberInnenstatus |
€ 9.702,49 |
- |
€ 19.404,98 |
|
Maßnahmenbereich 5 - Starthilfe zur Integration |
||||
|
Caritas der Diözese Graz - Seckau |
SIQ! Sport – Integration – Qualifikation IV |
€ 50.213,06 |
€ 41.500,00 |
€ 100.426,12 |
|
|
|
€ 59.915,55 |
€ 41.500,00 |
€ 119.831,10 |
|
|
|
|
|
|
|
GESAMT 2008 + 2009 |
|
€ 107.651,55 |
€ 101.170,00 |
€ 239.171,13 |
Projekte Europäischer Integrationsfonds mit Jugendfokus
|
Projektträger |
Projekttitel |
EU-Anteil |
BM.I- Anteil |
Gesamtkosten |
|
EIF 2007 |
||||
|
Maßnahme 1- Integration und Sprache |
||||
|
BFI Tirol BildungsGmbH |
ABC-Cafe |
€ 69.580,00 |
€ 49.580,00 |
€ 139.160,00 |
|
beratungsgruppe.at - Verein für Informationsvermittlung, Bildung und Beratung |
HIPPY - Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern |
€ 66.541,28 |
- |
€ 177.447,28 |
|
gemeinnützige Interface Wien GmbH |
SPURWECHSEL - SprachTraining für die weiterführende Schul- und Berufausbildung von zugewanderten Jugendlichen aus Drittstaaten zwischen 15 und 20 |
€ 48.149,62 |
- |
€ 103.049,24 |
|
Alpha Nova Betriebs GmbH |
HIPPY - Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern Programmdurchlauf GRAZ 2009/2010 |
€ 61.772,15 |
€ 31.250,00 |
€ 123.544,30 |
|
Caritas der Diözese Graz-Seckau |
Basis-Bildung für nicht mehr schulpflichtige jugendliche MigrantInnen |
€ 11.009,00 |
€ 5.000,00 |
€ 22.018,00 |
|
BFI OÖ |
Schelm aktiv |
€ 60.158,13 |
€ 36.079,57 |
€ 121.399,15 |
|
OÖ Familienbund, Integrationsstelle "Dialog" |
Lernbetreuung für Kinder mit Migrationshintergrund |
€ 3.900,00 |
- |
€ 13.160,50 |
|
Caritas der Diözese Graz - Seckau |
Lerncafe Gries |
€ 15.632,00 |
€ 2.000,00 |
€ 39.632,00 |
|
|
|
€ 336.742,18 |
€ 123.909,57 |
€ 739.410,47 |
|
Maßnahme 3 - Interkultureller Dialog |
||||
|
Österreichisches Rotes Kreuz |
Pilotprojekt: „Integration junger Musliminnen und Muslime durch Ehrenamt in gemeinnützigen Organisationen am Beispiel des Österreichischen Roten Kreuzes“ |
€ 40.447,37 |
€ 5.392,98 |
€ 53.929,82 |
|
|
|
€ 40.447,37 |
€ 5.392,98 |
€ 53.929,82 |
|
EIF 2008 |
||||
|
Maßnahme 1- Integration und Sprache |
||||
|
VEREIN JUVIVO |
Integrative Sprachpädagogik für Kinder von 6 bis 9 Jahren im 15. Bezirk |
€ 6.851,00 |
€ 6.851,00 |
€ 14.772,00 |
|
Verein zur Erhaltung der Zwi Perez Chajes Schule der IKG WIEN |
MIT.REDEN |
€ 33.160,79 |
€ 16.580,40 |
€ 66.321,58 |
|
MARKTGEMEINDE TELFS |
Zwei Sprachstartgruppen in der Marktgemeinde Telfs |
€ 30.304,63 |
- |
€ 81.174,51 |
|
VEREIN EINSTIEG: EINSTIEG INS BERUFSLEBEN |
Deutschkurs in Verbindung Hauptschulabschluss |
€ 41.408,16 |
€ 42.000,00 |
€ 83.408,16 |
|
|
|
€ 111.724,58 |
€ 65.431,40 |
€ 245.676,25 |
|
Maßnahme 2- Integration und Kommune |
||||
|
VEREIN FREIRAUM |
Frauen wandern zu |
€ 33.071,28 |
€ 27.578,72 |
€ 70.550,00 |
|
MARKTGEMEINDE NENZING |
SPRACHFREUDE-Nenzing spricht mehr |
€ 76.766,00 |
- |
€ 153.532,00 |
|
OFFENE JUGENDARBEIT FELDKIRCH |
Come together |
€ 9.280,11 |
€ 4.640,06 |
€ 18.560,23 |
|
|
|
€ 119.117,39 |
€ 32.218,78 |
€ 242.642,23 |
Maßnahme 3 - Interkultureller Dialog |
||||
|
VEREIN LERNEN AUS DER ZEITGESCHICHTE |
projektXchange |
€ 106.030,56 |
€ 18.221,82 |
€ 391.677,14 |
|
VEREIN MULTIKULTURELL |
Cross Culture |
€ 18.995,00 |
- |
€ 25.329,00 |
|
VEREIN MÄDCHENZENTRUM AMAZONE |
bunt &quer2 |
€ 56.139,07 |
- |
€ 86.639,07 |
|
|
|
€ 181.164,63 |
€ 18.221,82 |
€ 503.645,21 |
|
EIF 2009 |
||||
|
Maßnahme 1- Integration und Sprache |
||||
|
Verein
Kindergruppe - |
Integrative
Sprachpädagogik für Kinder von 2 bis 6 Jahren in der |
€ 13.023,30 |
€ 13.023,30 |
€ 58.750,67 |
|
Förderinstitut Vinco |
Multikulturelles
Sprachobjekt Kapfenberg; Förderung der |
€ 8.301,24 |
- |
€ 16.602,47 |
|
Verein
Einstieg: Einstieg ins |
Deutschkurs
in Verbindung Hauptschulabschluss und berufliche |
€ 52.519,89 |
€ 51.465,53 |
€ 142.985,42 |
|
Verein JUVIVO |
Integrative Sprachpädagogik für Kinder von 6 bis 9 Jahren im 15. Bezirk |
€ 9.306,20 |
€ 9.306,20 |
€ 21.646,84 |
|
beratungsgruppe.at |
HIPPY – Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern |
€ 40.000,00 |
- |
€ 107.020,00 |
|
alpha nova BetriebsGesmbH |
HIPPY – Hausbesuchsprogramm für Eltern von Vorschulkindern (Home Instruction for Parents of Preschool Youngsters) Programmjahr Wien 10 |
€ 62.237,36 |
€ 31.118,68 |
€ 148.224,88 |
|
Jugend und Arbeit - NÖ Landesverein zur Schaffung vorübergehender Beschäftigungs-möglichkeiten |
Integrative Sprachpädagogik und interkulturelle Bildungsarbeit an ausgewählten Volksschulen in Niederösterreich |
€ 102.091,69 |
€ 192.152,80 |
€ 455.315,44 |
|
BFI Tirol Bildungs GmbH |
ABC-Café |
€ 41.836,41 |
€ 29.643,59 |
€ 91.480,00 |
|
BFI OÖ |
Schelm aktiv 010 |
€ 66.876,03 |
€ 38.476,02 |
€ 133.752,05 |
|
Verein zur Förderung des Gendankenguts Atatürks in Österreich |
Nachhilfe für SchülerInnen bis 14 Jahre in den Hauptfächern Deutsch, Englisch und Mathematik/Deutsch-, und Alphabetisierungskurse für Frauen und Mütter |
€ 12.000,00 |
€ 4.987,54 |
€ 24.000,04 |
|
Caritas der Diözese Graz-Seckau |
Basisbildung für nicht mehr schulpflichtige jugendliche MigrantInnen II |
€ 22.920,52 |
€ 12.038,02 |
€ 53.307,00 |
|
Vereinigung türkischer Eltern in Österreich |
START UP |
€ 17.941,20 |
€ 8.000,00 |
€ 41.315,40 |
|
|
|
€ 449.053,84 |
€ 390.211,68 |
€ 1.294.400,21 |
|
Maßnahme 2- Integration und Kommune |
||||
|
Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not |
*peppa Interkulturelles Mädchenzentrum |
€ 50.000,00 |
€ 40.000,00 |
€ 230.806,38 |
|
Caritas der Diözese Graz-Seckau |
Lerncafe Graz - Leoben - Knittelfeld |
€ 94.601,00 |
€ 44.000,00 |
€ 189.202,00 |
|
|
|
€ 144.601,00 |
€ 84.000,00 |
€ 420.008,38 |
|
GESAMT 2007 + 2008 + 2009 |
|
€ 1.382.850,99 |
€ 719.386,23 |
€ 3.499.712,57 |
Demokratieerziehung:
Die Firma Telemotion Werbeges.m.b.H. erhielt im Jahr 2009 eine Förderung in Höhe von € 5.000,- für die teilweise Abdeckung jener Kosten, die im Zusammenhang mit der Produktion einer Unterrichts- DVD „Österreich im Schnittpunkt der EU – inklusive Europawahl 2009“ entstanden sind. DVD befasste sich anlässlich der Europawahl am 7. Juni 2009 insbesondere mit den Grundlagen des Wahlrechts, den Verwaltungsorganen der EU und aktuellen Fragen zur EU. Sie richtete sich an Jugendliche.