5044/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.06.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-9.000/0012-I/PR3/2010 DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . September 2018

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. April 2010 unter der Nr. 5092/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend außerschulische Jugendpolitik der Bundesregierung – was wurde bisher umgesetzt? gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 9:

Die Berücksichtigung von Themen, die die Lebensbereiche von Kindern und Jugendlichen und somit Ihre Anliegen betreffen liegen mir ganz besonders am Herzen. Nicht zuletzt deswegen, da damit Interessen geweckt und Chancen für das weitere Leben, wie beispielsweise eine qualitativ hochwertige Ausbildung, eröffnet werden. Besonders im Bereich der Verkehrssicherheit kann man nicht früh genug anfangen das Bewusstsein der jungen Verkehrsteilnehmer/innen zu schärfen.

Die Zusammenstellung der von Ihnen gewünschten Daten würde einen erheblichen, nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand darstellen. Ich ersuche um Verständnis, dass ich diese daher nur auszugsweise zur Verfügung stellen kann.

Durch die 12. FSG Novelle, mit der das Führerscheingesetz und die Straßenverkehrsordnung geändert wurde, BGBl. I Nr. 93/2009 wurden einerseits die Sanktionen für Alkohol am Steuer verschärft (Anhebung des Strafrahmens in der StVO; Verlängerung der Entzugszeiten und Anordnung eines Verkehrscoachings im FSG) und andererseits die Ausbildung für Mopedlenker/innen verbessert und eigene Kindersicherungsseminare eingeführt.

Aus den Mitteln des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds werden eine Reihe von Projekten zur Hebung der Verkehrssicherheit bei der Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen unterstützt. Konkret wurden folgende Projekte gefördert, wie z.B. Kindertheater „Zebrastreifen wiehern nicht“, Gürteltierprojekt „Gordy“, Helmi, Verkehrsschlangenspiel, aktiv, mobil und sicher= gesund, Radworkshops, Kinderbücher, Kindersicherheit im Auto, Broschüre „Sicher unterwegs“, Folder „Kindersitz-Fehlbedienung“, Folder „KinderSicher im Auto“, www.autokindersitz.at, Kindersitzberatungen, Analyse der Mopedunfälle, Close-To, Jugend: mobil und sicher, 0,0‰ for friends, Verkehrserziehung in der Volksschule und im Kindergarten Verkehrserziehungstasche, Freiwillige Radfahrprüfung

Die Projekte, die im Rahmen des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds gefördert werden, werden von einem Beirat ausgewählt und beurteilt. In diesem Beirat sind neben den BMVIT auch das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, die Wirtschaftskammer Österreich, die Verbindungsstelle der Bundesländer, das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV), der Verkehrsclub Österreich (VCÖ), der Auto- Motor- und Radfahrerbund Österreichs (ARBÖ), der Österreichische Automobil, Motorrad und Touring-Club (ÖAMTC) sowie die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) vertreten.

Zudem erfolgt über die „CEHAPE (Children’s Environment and Health Action Plan)-Task-Force“ des Lebensministeriums eine enge Zusammenarbeit  im Bereich Kinder - Umwelt – Gesundheit. Die Ergebnisse der Zusammenarbeit wurden zuletzt im „Umsetzungsbericht 2010 für Österreich des Aktionsplans für eine gesunde Umwelt für unsere Kinder“ veröffentlicht.

Im Bereich der Forschung will die Initiative „generation innovation“ in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur Interesse für Forschung, Technologie und Innovation wecken und mit konkreten Maßnahmen die spätere Studien- und Berufswahl von Jugendlichen in naturwissenschaftlich-technischen Bereichen fördern. Im Mittelpunkt steht der Dialog mit den potenziellen Innovator/innen der Zukunft um stärkere Anreize für die Auseinandersetzung mit Forschung und Innovation zu bieten. Der direkte Dialog zwischen der jungen Generation und den Akteu/iInnen von Forschung, Innovation und Technologie baut Berührungsängste ab und weckt das Interesse für die Naturwissenschaften und für die Technik.

„Generation innovation“ baut auf der Initiative „Forschung macht Schule“ auf und geht über deren Ziele hinaus. Grundgedanke damals wie heute ist der Umstand, dass es in Österreich an Nachwuchs für die Bereiche Forschung, Technologie und Innovation fehlt. Vor allem Mädchen und junge Frauen sind in diesen Feldern unterrepräsentiert. Daher erfolgt im Rahmen der Initiative auch eine noch stärkere Fokussierung auf die Förderung von Mädchen. Maßnahmen und Projekte innerhalb generation innovation sind z.B. Praktika, Mentoring, Forschungs-Schecks, Projekt Regionen (6 Projektregionen österreichweit) sowie Leuchtturmprojekte wie math.space, KET – Kinder erleben Technik, Projekt „Forschend Lernen“, NAWITEC, Kinderbetreuungseinrichtung am AIT Standort Seibersdorf.

Zudem möchte ich auf die ÖBB-Lehrlingsförderung des BMVIT hinweisen. Die ÖBB sind der zweitgrößte Lehrlingsausbilder in Österreich und nahmen in den letzten Jahren jeweils über 400 Lehrlinge jährlich auf. Im Jahr 2009 wurden sogar über 500 Lehrlinge aufgenommen und auch für das Jahr 2010 ist die Aufnahme von über 500 Lehrlingen beabsichtigt. Die Lehrlingsaufnahmen im Infrastrukturbereich der ÖBB werden mit Mitteln des BMVIT abgesichert und finanziert. Hierdurch wird jungen Menschen die Chance geboten, eine  hochqualifizierte Facharbeiter/innenausbildung zu erhalten und gleichzeitig werden junge Kräfte für die Herausforderungen der Zukunft herangebildet.  Ich habe es mir in diesem Zusammenhang auch besonders zum Ziel gesetzt, dass verstärkt weibliche ÖBB-Lehrlinge ausgebildet werden. Hierdurch soll in hochqualifizierten Facharbeiterberufen eine Steigerung des Frauenanteils erreicht werden.