5045/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.06.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017 W i e n
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Wien, am . September 2018
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 21. April 2010 unter der Nr. 5096/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Gigaliner-Studien gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Wer hat die beiden Gigaliner-Studien erstellt?
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie seine eindeutig ablehnende Haltung gegen Gigaliner bisher bei sämtlichen Gelegenheiten auf EU-Ebene klar und deutlich zum Ausdruck gebracht hat.
Um auf EU-Ebene die österreichische Position fundiert darstellen zu können, wurden seitens meines Ressorts selbst bzw. in Zusammenarbeit mit der ASFINAG 3 Studien beauftragt, die die Auswirkungen einer allfälligen Einführung von Gigalinern in Österreich untersuchen sollten. Dabei wurden detailliert die Verlagerungswirkungen in Bezug auf den Kombinierten Verkehr in Österreich, die potentiellen Auswirkungen des Einsatzes von Gigalinern auf die Verkehrssicherheit sowie die Auswirkungen auf die Straßeninfrastruktur untersucht. Diese Studien bestätigen die ablehnende Haltung Österreichs bezüglich der Einführung von Gigalinern in der EU, da diese eine Verbilligung des Straßengüterverkehrs und somit massive Rückverlagerungen von der Schiene auf die Straße, eine negative Beeinflussung der Verkehrssicherheit und erhebliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bewirken würden.
Wie ich in meinem, auch an Sie gerichtetem, Schreiben vom 25. März 2010 bereits festgehalten habe, kann ich Ihnen versichern, dass ich mich auch weiterhin mit aller Entschiedenheit vehement gegen eine europaweite Zulassung von Gigalinern ausspreche.
Zu den Fragen 2 und 3:
Ø Welchen konkreten Inhalt haben die beiden Gigaliner-Studien?
Ø In welcher Form sind diese Studien der Öffentlichkeit zugänglich?
Hinsichtlich des Inhaltes der österreichischen Gigaliner – Studien darf ich darauf hinweisen, dass ich mit Schreiben vom 25. März 2010 bereits eine ausführliche Zusammenfassung der Studien an Sie, sehr geehrter Herr Abgeordneter sowie an die anderen Verkehrssprecher/Innen der österreichischen Parlamentsklubs, an die österreichischen Abgeordneten zum europäischen Parlament und darüber hinaus an den europäischen Verkehrskommissar Kallas übermittelt habe.
Zu Frage 4:
Ø Gibt es derzeit weitere aktuelle Gigaliner-Studien und wenn ja, wer hat diese erstellt und was ist ihr konkreter Inhalt?
Derzeit läuft eine Studie, die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde und deren Ergebnisse voraussichtlich im Herbst 2010 erwartet werden.