5054/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.06.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0065-I 3/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 16. JUNI 2010
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Peter Stauber, Kolleginnen
und Kollegen vom 22. April 2010, Nr. 5120/J, betreffend
Förderung der Elektromobilität in Kärnten
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Peter Stauber, Kolleginnen und Kollegen vom 22. April 2010, Nr. 5120/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Im Rahmen des klima:aktiv mobil Beratungsprogramms „Mobilitätsmanagement für Städte, Gemeinden und Regionen“ steht den Gemeinden kostenlose Erstberatung bei der Entwicklung von Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr und Hilfestellung bei einer möglichen Fördereinreichung durch die – seitens des BMLFUW beauftragten Experten – zur Verfügung.
Die Kosten für die Erstellung detaillierter Mobilitätskonzepte (sofern diese nicht in der Gesetzgebung als verpflichtend vorgeschrieben sind) können im klima:aktiv mobil Förderungsprogramm und im Förderungsschwerpunkt „Betriebliche Verkehrsmaßnahmen“ (Umweltförderung im Inland) als Vor- bzw. Planungsleistungen anerkannt und zum Teil finanziell unterstützt werden, sofern die Konzepte zur Umsetzung von Maßnahmen(bündel) führen und mit konkreten Investitionsmaßnahmen verbunden sind, die zu einer Reduktion der CO2-Emissionen führen.
Zu Frage 2:
Im Rahmen des klima:aktiv mobil Förderungsprogramms können Gemeinden finanzielle Unterstützung für Umsetzungsmaßnahmen, die eine Reduktion der CO2-Emissionen bewirken – wie etwa Fuhrparkumstellungen auf Elektro-Fahrzeuge (ausgenommen Fahrzeuge, die dem internen Verwaltungsbetrieb der Gemeinden dienen), Installierung innovativer flexibler öffentlicher Verkehrsangebote wie z.B. Gemeindebusse mit Elektroantrieb, etc. – erhalten.
Im Rahmen der Umweltförderung im Inland („Betriebliche Verkehrsmaßnahmen“) können Gemeinden als Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit um Unterstützung von Investitionen im Bereich der Elektromobilität um Förderungen einreichen.
Der Klima- und Energiefonds hat im März 2010 eine Ausschreibung zum Thema „Modellregionen Elektromobilität“ gestartet. Diese Ausschreibung läuft bis 27. Juli 2010; als Zielgruppen sind städtische Agglomerationen mit mindestens 100.000 Einwohnern sowie Regionen, die keine städtische Agglomeration mit mindestens 100.000 Einwohnern sind, angesprochen.
Zu Frage 3:
Der Marktgemeinde Arnoldstein und der Stadtgemeinde Feldkirchen wurden bereits Förderungen im Bereich der Elektromobilität in der Höhe von € 13.001,-- genehmigt.
Zu Frage 4:
Die Gemeinden erhielten Förderungen in der Höhe von insgesamt € 13.001,-- für Fuhrparkumstellungen.