5069/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.06.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

Frau                                                                                                       Geschäftszahl:     BMUKK-10.000/0130-III/4a/2010

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 22. Juni 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5464/J-NR/2010 betreffend „Geschichtsstunde für Rosenkranz“ – Förderungen des BMUKK für Wahlkampfagitation im Rahmen des Projektes „A letter to the stars“, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 25. Mai 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Im Jahr 2008 wurde seitens „A Letter to the Stars“ ein Einladungsprojekt durchgeführt, bei dem ca. 50 Zeitzeuginnen und Zeitzeugen nach Österreich eingeladen wurden, um im Rahmen des Gedankenjahres 2008 mit österreichischen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften zusammen zu treffen und als Referenten zu wirken. Dafür wurde seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ein Betrag von 125.000 Euro für die Übernahme von Reise- und Aufenthaltskosten sowie Betreuungstätigkeit in Österreich aufgewendet.

Die Nutzung des Logos ist an diese genannte Zuwendung gebunden. Die weiteren bisherigen zeitgeschichtlichen Schülerprojekte von „A Letter to the Stars“ finden ihre Deckung in den Lehrplänen der Gegenstände „Geschichte und Politische Bildung“. Es steht seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur den Schulen und Lehrkräften jedoch frei, daran teilzunehmen.

Der Vollständigkeit halber wird in diesem Zusammenhang mitgeteilt, dass für die Projekte des Vereins vor 2008 seitens des Ressorts jeweils das Adressenmaterial (alle Schulen ab der 8. Schulstufe) bereitgestellt wurde. Weiters wurden folgende Kosten übernommen:

-     2001:         0 Euro,

-     2002:         0 Euro,

-     2003:         752,98 Euro (Porto),

-     2004:         0 Euro,

-     2005:         0 Euro,

-     2006:         2.952,05 Euro (Für interessierte Schulen wurde der von Schulen getätigte
                  Ankauf der Projektpublikation „A Letter to the Stars“ mit insgesamt
                  2.952,05 Euro zu 50% preisgestützt),

-     2007:         1.772,41 Euro (Porto).

Zu Fragen 3 bis 7:

Das Projekt „Geschichtsstunde für Rosenkranz“ ist eine freie Initiative von „A Letter to the Stars“ und wurde nicht an das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur herangetragen. Insofern stellen sich nicht die daran anknüpfende Fragestellungen nach erfolgten oder geplanten Zuwendungen des Ressorts für das genannte Projekt. Ungeachtet dessen sei hinsichtlich der vermuteten „Betreibung von parteipolitischer Wahlkampfpropaganda“ darauf hingewiesen, dass „A Letter to the Stars“ weder als Projekt noch irgendeine darin unmittelbar involvierte Privatperson für die Bundespräsidentschaft kandidiert hat und es seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auch keinerlei Auftrag zu dieser konkreten Gedenkinitiative gab.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.