5172/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.07.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                            (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

GZ: BMASK-10001/0156-I/A/4/2010

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5218/J der Abgeordneten Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

Fragen 1 bis 4 und 6:

Die gegenständlichen Fragen 1 bis 3 wurden an den Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger zur Stellungnahme weitergeleitet. Dieser hat alle ihm angehörenden Sozialversicherungsträger befragt und keine Hinweise darauf erhalten, dass Mitglieder der in Rede stehenden Berufsgruppe gekündigt werden sollten. Insbesondere hat die Pensionsversicherungsanstalt mitgeteilt, dass in deren Einrichtungen keine Kündigungen ausgesprochen wurden und dass solche Kündigungen auch nicht beabsichtigt sind.

Da somit keine Kündigungen von SportwissenschafterInnen in Kur- und Rehabilitationszentren vorliegen, die dem Ressortbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zuzuordnen wären, erübrigt sich auch eine weitere Stellungnahme zu den Fragen 2 bis 4 und 6.

Frage 5:

Es gibt diesbezüglich keine Gespräche mit dem Bundesminister für Gesundheit, da keine Zuständigkeit meines Ressorts gegeben ist.

Mit freundlichen Grüßen