5178/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.07.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 2. Juli 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0172-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5265/J betreffend „Konflikte mit und angestrebte Neubesetzung der Sektionsleitung der Familien- und Jugendsektion“, welche die Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 5. Mai 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 5 der Anfrage:

Der den Fragen zugrunde liegende Sachverhalt ist mir nicht bekannt und darüber hinaus weder schlüssig noch nachvollziehbar. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sektion Familie und Jugend einschließlich der Sektionsleitung erfüllen ihre Aufgaben professionell und termingerecht.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Unabhängig davon, dass diese Frage keinen Gegenstand der Vollziehung betrifft, ist mir keine derartige Besprechung bekannt.

Antwort zu den Punkten 7 und 9 der Anfrage:

Nein.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Die fünfjährige Funktionsperiode der Leiterin der Sektion Familie und Jugend endet mit 31. Juli 2012.

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

So wie bisher werden auch in Zukunft sämtliche dienst- und personalrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden.