5184/AB XXIV. GP
Eingelangt am 05.07.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Wirtschaft, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
|
Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 1. Juli 2010
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0176-IK/1a/2010
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5297/J betreffend „Rasensanierung am Heldenplatz“, welche die Abgeordneten Mag. Heide-marie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 7. Mai 2010 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Von 2005 bis einschließlich 2009 wurden insgesamt 156 Veranstaltungen am Heldenplatz samt Umfeld abgehalten. Es ist jedoch anzumerken, dass bei den meisten Veranstaltungen nur Rasenflächen in geringfügigem Ausmaß in Anspruch genommen werden. Eine Auflistung der Veranstaltungen ist in der Beilage enthalten.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Schäden in Form von Flurschäden treten überwiegend bei Großveranstaltungen auf. Allerdings werden die Rasenflächen auch durch die massive Benützung außerhalb von Veranstaltungen durch alltäglichen Gebrauch (Sport, Hunde etc.) in Mitleidenschaft gezogen.
Antwort zu den Punkten 3 und 4 der Anfrage:
Die Verträge, welche mit den Veranstaltern abgeschlossen werden, enthalten einen Passus, wonach der Veranstalter auch für Beschädigungen an den Rasenflächen haftet. Nach jeder Veranstaltung wird das Schadensbild im Rahmen einer Begehung festgestellt und die auflaufenden Kosten werden dem Veranstalter vorgeschrieben. Für die Raseninstandhaltung nach Veranstaltungen werden von der Burghauptmannschaft Österreich (BHÖ) daher keine eigenen Budgetmittel aufgewendet. Die nachstehende Tabelle zeigt die von Veranstaltern getragenen jährlichen Kosten der Raseninstandsetzungen sowie die Benützungsentgelte. Eine detaillierte Aufstellung ist der Beilage zu entnehmen.
|
Jahr |
Raseninstandsetzung (in €) |
Benützungsentgelt (in €) |
|
2005 |
6.129,60 |
17.350,00 |
|
2006 |
23.277,70 |
23.100,00 |
|
2007 |
26.501,15 |
92.780,00 |
|
2008 |
295.190,58 |
105.670,00 |
|
2009 |
57.998,49 |
32.020,00 |
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Dem Österreichischen Bauernbund wurden sehr wohl Entgelte für die Benützung und Raseninstandsetzung in Rechnung gestellt, und zwar wie folgt:
|
Jahr |
Raseninstandsetzung (in €) |
Benützungsentgelt (in €) |
|
2005 |
406,80 |
6.600,00 |
|
2006 |
1.491,60 |
8.600,00 |
|
2007 |
8.787,10 |
9.000,00 |
|
2008 |
7.402,80 |
10.000,00 |
|
2009 |
5.300,00 |
10.000,00 |
Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:
An die BHÖ werden jedes Jahr unzählige Anfragen wegen der Benützung des Heldenplatzes gerichtet. Die BHÖ ist bemüht, die Anzahl der Veranstaltungen auf das erforderliche Maß zu beschränken, was im Lichte der zuletzt rückläufigen Zahlen auch gelingt. Die BHÖ lehnt grundsätzlich Veranstaltungen mit ausschließlich kommerziellem Hintergrund ohne Bezug zur Republik Österreich bzw. zu den Institutionen der Wiener Hofburg ab. Weiters ist die BHÖ bemüht, die Veranstaltungen auf die befestigten Flächen des Heldenplatzes zu beschränken und die Veranstaltungsdauer sowie die Auf- und Abbauzeiten möglichst gering zu halten, was sich insbesondere bei Großveranstaltungen (z.B. Informationsveranstaltung des Bundesheeres am 26. Oktober) oftmals als sehr schwierig erweist. Auf Grund wiederholt auftretender Flurschäden, insbesondere bei Großveranstaltungen, und der optischen und akustischen Beeinträchtigung des Ambientes der Wiener Hofburg wird von der BHÖ immer wieder an die Veranstalter appelliert, Ersatzflächen abseits der Wiener Hofburg zu finden. Dem stehen naturgemäß die Bedeutung des Heldenplatzes und ein damit verbundenes öffentliches Interesse an der Nutzung des Platzes gegenüber. Derzeit finden Gespräche mit Bezirks- und Behördenvertretern statt, um auch dort verstärkt Bewusstsein für diese Umstände zu schaffen und entsprechende Unterstützung zu gewinnen.
Beilage
