Eingelangt am 07.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Mai 2010
unter der Nr. 5287/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Modernisierung der AB 212 und Waffenlobbyisten"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Hiezu verweise
ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage
Nr. 4965/J vom 21. Mai 2010 (Nr. 4886/AB, XXIV GP).
Zu 4:
Im Budgetjahr
2010 werden die Ausgaben aus den Rücklagen des Bundesministeriums für
Landesverteidigung und Sport bedeckt.
Zu 5:
Im Vertrag
für das Midlife Update der Hubschrauber der Type Augusta-Bell AB 212 ist
im Jahr 2011 eine Ratenzahlung von 7,3 Mio. € und im Jahr 2012 eine
von 15,2 Mio. € vorgesehen. Im Jahr 2013 ist keine Zahlung
fällig.
Zu 6:
Eine Investition
in dieser Größenordnung würde beispielsweise ein Ersatz der
Hubschrauberflotte der Type Augusta-Bell AB 212 durch Hubschrauber der
Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ erfordern.
Zu 7:
Nein.
Zu 8 bis 10:
Entfällt.
Zu 11:
Angebote
für eine Neubeschaffung von Hubschraubern wurden nicht eingeholt, da darüber
ausreichende Beurteilungsgrundlagen vorhanden waren.
Zu 12:
Der Betrag wurde
aus den vorliegenden Marktinformationen errechnet.
Zu 13:
Drei
Hubschrauber der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ würden mehr
als 70 Mio. € (exkl. USt.) kosten.
Zu 14 und 15:
Das
Verhältnis der relevanten Leistungsparameter zwischen den Hubschraubern
der Type Augusta-Bell AB 212 und der Type Sikorsky S-70 „Black
Hawk“ bewegt sich im Bereich von 1 zu 1,5 bis 2.
Zu 16:
Ja.
Zu 17:
Im Inland ist
die jederzeitige Verfügbarkeit von Lufttransportkapazität durch
Hubschrauber für Infanterie in Kompaniestärke gleichzeitig zu
gewährleisten. Für ein im Auslandseinsatz befindliches Bataillon muss
eine Lufttransportkapazität von einem Halbzug sichergestellt sein.
Dafür sind vier Hubschrauber, von denen einer als Notarzthubschrauber
vorgesehen ist, notwendig. Für eine im Auslandseinsatz befindliche Brigade
ist die doppelte Kapazität erforderlich.
Zu 18:
Ja.
Zu 19:
Derzeit beziehen
noch dreizehn Militärpiloten eine Fliegerzulage.
Zu 20:
Derzeit gibt es
vierzehn Militärpiloten in höherer Verwendung.
Zu 21:
Fünf.
Zu 22:
Zur Erhaltung
dieser Befähigungen sind 60 Flugstunden pro Jahr erforderlich.
Zu 23:
Um diesen
Auftrag haben sich Agusta Westland und Israel Aircraft Industries beworben.
Zu 24:
Nein.
Zu 25 und 26:
Entfällt.
