Eingelangt am 07.07.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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GZ.
BMVIT-10.000/0024-I/PR3/2010
DVR:0000175
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An
die
Präsidentin
des Nationalrats
Mag.a
Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017
W i e n
Wien, am . September 2018
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat DI Deimek und
weitere Abgeordnete haben am 7. Mai 2010 unter der Nr. 5276/J an mich
eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend ÖBB-Investitionen in
Oberösterreich gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich auf Basis des
gemeinsam mit dem Bundesminister für Finanzen unterfertigten Rahmenplans
2009 - 2014 wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Welche
der oben angeführten Projekte werden in Oberösterreich derzeit
bereits durchgeführt?
Derzeit sind auf der Strecke Wels - Passau
die Streckenausbauten
Taufkirchen an der Pram - Schärding und Wernstein - Staatsgrenze bei
Passau und der Umbau des Bahnhofes Neumarkt-Kallham sowie im Zuge des viergleisigen Ausbaus Amstetten – Linz der
Streckenabschnitt Asten - Linz Kleinmünchen in Bau. Das Umrichterwerk Timelkam
ist seit der Fertigstellung im Jahr 2009 in Betrieb.
Zu Frage 2:
Ø Welche
der oben angeführten Projekte werden in Oberösterreich 2010 bzw. in
den kommenden 3 Jahren durchgeführt?
Der Beginn der Bauarbeiten für den Bahnhofsumbau
Attnang-Puchheim sowie der Linienverbesserung Lambach-Breitenschützing ist
noch in diesem Jahr geplant. Der Baubeginn des selektiven zweigleisigen
Ausbaus und der Bahnhofsumbauten auf der Summerauerbahn ist für 2011
vorgesehen.
Zu Frage 3:
Ø Welche
weiteren Projekte und Investitionen werden seitens der ÖBB in
Oberösterreich bis 2014 geplant bzw. durchgeführt?
In
den nächsten Jahren sollen in Oberösterreich seitens der
ÖBB-Infrastruktur AG nachstehende weitere Projekte umgesetzt werden:
Wels
Verschiebebahnhof / Terminal
Aisthofen;
Errichtung Bahnsteig
Aurachkirchen;
Bahnhofsumbau
Gmunden,
Ersatzbauwerk Eisenbahnkreuzung; km 95,640
Gmunden;
Bahnhofsumbau sowie Neuerrichtung Sicherungsanlage und Fernsteuerung
Grieskirchen-Gallspach,
Errichtung Behinderten WC und Hebelift
Oberland;
Bahnhofsumbau
Zu Frage 4:
Ø Wie
hoch waren bzw. sind die von der ÖBB 2009 bzw. 2010 österreichweit
eingesetzten Investitionsmittel?
Im Jahr 2009 wurden von der ÖBB-Infrastruktur
AG Investitionsmittel in der Höhe von € 2.092 Mio. eingesetzt. Im
Jahr 2010 sind Investitionsmittel in etwa der gleichen Höhe vorgesehen.
Zu Frage 5:
Ø In
welcher Höhe sind seitens der ÖBB jeweils für 2011 – 2014
Investitionen in Oberösterreich geplant?
In Oberösterreich sind seitens der
ÖBB-Infrastruktur AG in den Jahren 2011 bis 2014 jeweils Investitionen in
der Höhe von ca. € 200 Mio. pro Jahr vorgesehen.
Zu Frage 6:
Ø Welche
der oben angeführten Projekte werden nunmehr aufgrund der durch die
Wirtschaftskrise notwendigen Einsparungen nicht durchgeführt, obwohl im
Zuge des Konjunkturpakets verstärkte Investitionen der ÖBB
angekündigt wurden?
Sämtliche Projekte des Rahmenplans werden derzeit
einer Evaluierung unterzogen. Die endgültigen Ergebnisse der Evaluierung
sollen im Herbst 2010 vorliegen.