5237/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Der  Abgeordnete  zum  Nationalrat  Franz  Riepl,  Kolleginnen  und  Kollegen  haben  am 11. Mai 2010 unter der Zahl 5312/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „der Sicherheit in Wien" gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Jahr

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Anzahl

61

392

359

840

629

424

576

274

1007

 

Zu Frage 2:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt. Aufgrund des hochwertigen Auswahlverfahrens ist weitestgehend sichergestellt, dass es während der Grundausbildung keine nennenswerte Verminderung der auszubildenden Bediensteten gibt. Zudem können allfällige Ausfälle zu Beginn der Ausbildung durch Nachnominierungen ausgeglichen oder im weiteren Verlauf der Ausbildung bei späteren Aufnahmeterminen kompensiert werden.

 

Zu Frage 3:

Jahr

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Anzahl

41

60

141

337

242

160

267

125

450

 

 

Zu den Fragen 4 und 5:

Stichtag

 

 

SID/BPD/LPK Wien Exekutive

Sollstand

Iststand

01.01.2001

6.903

6.855

01.01.2002

6.744

6.747

01.01.2003

6.588

6.610

01.01.2004

6.463

6.379

01.01.2005

6.453

6.578

01.01.2006

6.457

6.606

01.01.2007

6.457

6.490

01.01.2008

6.557

6.547

01.01.2009

6.642

6.482

 

Zu Frage 6:

Erst seit der Einführung der Software PM-SAP (Personalmanagement-SAP) in Verbindung mit der Applikation MIS (Management Informationssystem) mit 1.1.2006 können derartige Daten (Karenzierungen und Dienstzuteilungen) edv-technisch vollständig zentral ausgewertet werden. Länger zurückliegende Auswertungen in dieser Qualität liegen nicht vor.

Stichtag

Karenzierungen

Dienstzuteilungen zu anderen Organisationseinheiten

01.01.2006

105

281

01.01.2007

112

281

01.01.2008

92

247

01.01.2009

84

235

 

Zu Frage 7:

Unter Berücksichtigung der Verlängerung der Hacklerregelung ist in den Jahren 2010 bis 2013 Österreich weit voraussichtlich nachstehende Anzahl an Ruhestände zu erwarten (Prognose). Diese Zahlen können im Hinblick auf unvorhersehbare Ruhestände z.B. in Folge von auftretender Dienstunfähigkeit variieren. Für das Jahr 2014 liegen noch keine der angefragten Daten vor.

Jahr

Anzahl

2010

610

2011

587

2012

689

2013

809

 

Zu Frage 8:

Derzeit (Stichtag 1. Juni 2010) befinden sich 1703 Polizistinnen und Polizisten in polizeilicher Grundausbildung.

 

Zu Frage 9:

Ausbildungsstandort

Lehrende

Auszubildende

Burgenland

8

97

Kärnten

12

99

Niederösterreich (Ybbs)

14

148

Niederösterreich (Traiskirchen)

19

124

Oberösterreich

15

170

Salzburg

9

133

Salzburg-Ast:Elsbethen

8

102

Steiermark

15

122

Tirol

12

145

Vorarlberg

8

113

Wien

58

450

 

Zu Frage 10:

Für den Bereich der BPD Wien sind folgende Dienstfahrzeuge (ohne Anhänger, Motorräder, Mannschaftstransportwagen und Lastkraftwagen) vorgesehen:

396 Dienstfahrzeuge mit Blaulicht

417 Dienstfahrzeuge in Zivilausführung

 

Zu Frage 11:

Im Einsatz sind (ohne Anhänger, Motorräder, MTW und LKW):

398 Dienstfahrzeuge mit Blaulicht

392 Dienstfahrzeuge in Zivilausführung

 

Zu Frage 12:

Längere Stehzeiten von Streifenfahrzeugen ergeben sich primär aus Werkstättenaufenthalten (Reparaturen, Wartungsarbeiten).

Kurzfristige Stehzeiten können im Rahmen von umfangreicheren Amtshandlungen aber auch durch plötzlich auftretende Ereignisse, wie z.B. bei ad hoc-Kommandierungen auftreten.

Aufzeichnungen über Stehzeiten von Dienstfahrzeugen werden nicht geführt.

Zu Frage 13:

Laut statistischer Auswertung der Daten des Einsatzleitsystems gab es im Jahr 2009 durchschnittlich 1.150 Einsätze pro Tag. Dabei gab es aber auch Einsätze, an denen mehrere Dienstwägen beteiligt waren.

 

Zu Frage 14:

110 Polizeidiensthunde im Einsatz; 20 davon in Ausbildung.

 

Zu Frage 15:

Polizeischülerinnen und Polizeischüler werden - ausgenommen für Vorbereitungs-maßnahmen wie beispielsweise Tretgitteraufstellungen - bei Demonstrationen grundsätzlich nicht herangezogen.

 

Zu Frage 16:

Auf Basis der ab dem Jahre 2003 aufliegenden statistischen Zahlen, werden die Versetzungen in Form der nachstehenden Tabelle dargestellt:

Die deutlich höhere Zahl an Versetzungen im Jahre 2003 beruht auf  Organisationsänderungen im Bereich des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, der Sicherheitsakademie und des EKO Cobra.

Jahr

Anzahl

2003

195

2004

91

2005

110

2006

87

2007

77

2008

71

2009

56

 

Zu Frage 17:

Insbesondere aus sozialen Erwägungen kann es weiterhin Versetzungen in andere Bundesländer geben. Eine Kompensierung wird primär durch Neuaufnahmen erfolgen.

 

Zu den Fragen 18 und 19:

Für die Jahre 2009 bis 2013 ist geplant, jährlich 450 Polizeischülerinnen und Polizeischüler für das Landespolizeikommando Wien neu aufzunehmen. Das entspricht bis Ende des Jahres 2013 insgesamt 2250 Neuaufnahmen, denen ca. 600 prognostizierte Abgänge gegenüberstehen werden. Der konkrete effektive Personalzuwachs innerhalb des Landespolizeikommandos Wien ist auch von ergänzenden Personalmaßnahmen wie zB. Versetzungen und Dienstzuteilungen abhängig. Die geplanten Maßnahmen werden jedenfalls zu einer massiven belastungskonformen personellen Verstärkung in Wien führen.