5261/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.07.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                              (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

GZ: BMASK-90180/0025-III/1/2010

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5488/J der Abgeordneten Gabriele Tamandel, Kolleginnen und Kollegen, betreffend „Gravierende Mängel bei Lichterketten“ wie folgt:

Zu den Fragen 1 – 5:

Lichterketten fallen als elektrische Betriebsmittel in den Bereich des Elektrotechnikgesetzes und damit in die Zuständigkeit des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend. Ich ersuche daher die Anfrage an diesen zu richten.

Mit freundlichen Grüßen