Parlamentarische Materialien

5294/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die Zl. LE.4.2.4/0080-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien Wien, am 14. JULI 2010

Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Ing. Robert Lugar, Kolleginnen

und Kollegen vom 19. Mai 2010, Nr. 5352/J, betreffend Expo-Visite

unter der Leitung von Bundesminister Berlakovich

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen vom 19. Mai 2010, Nr. 5352/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Der bilaterale Besuch in China diente der Fortführung und Intensivierung von politischen Kontakten mit der chinesischen Regierung und dem Ausbau von Wirtschaftskontakten im Umwelttechnologiebereich durch die Exportinitiative Umwelttechnologien. Insgesamt fanden Gespräche mit fünf Ministern der Republik China sowie Umwelttechnologiepräsentationen in Peking, Nanjing und Shanghai statt. Geschäftsführer/innen und Vertreter/innen von fast 30 österreichischen Umwelttechnologieunternehmen nahmen an diesen Präsentationen teil. Die Exportinitiative Umwelttechnologien, die bereits 2005 ins Leben gerufen wurde, ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und der Wirtschaftskammer Österreichs.

Bisher wurden über diese Initiative ca. 170 Umwelt- und Energietechnologieunternehmen bei ihren Auslandsaktivitäten unterstützt. Mehr als die Hälfte der an dieser Initiative teilnehmenden Unternehmen verzeichnet Umsatzzuwächse von mehr als zehn Prozent pro Jahr.

Über die Aktivitäten der Exportinitiative im Lebensmittel, Forst- und Umwelttechnologiebereich wird regelmäßig im Internet unter www.exportinitiative.at berichtet.

Zu Frage 2:

Reisekosten: ca. € 4.200,--

Nächtigungskosten: ca. € 800,--

Die Verpflegungskosten wurden teilweise durch Einladungen gedeckt bzw. persönlich bezahlt.

Zu den Fragen 3 und 4:

Es nahmen vier Mitarbeiter/-innen (Ministerbüro & Fachabteilung) an der Reise teil.

Für die begleitenden Mitarbeiter/-innen sind im Zuge der Reise Kosten in Höhe von ca.

€ 19.000,-- entstanden.

Zu den Fragen 5, 6 und 8:

Fast 30 Umwelttechnologieunternehmen haben ihre umwelttechnologischen Produkte, Technologien und Systemleistungen einem chinesischen Fachpublikum im Rahmen von drei Austria Showcases unter der Leitung der Wirtschaftskammer Wien und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft präsentiert. Jede einzelne Kooperation, die in Folge der Exportinitiative Umwelttechnologien entsteht, leistet einen Beitrag zur Lösung der Umweltprobleme Chinas. Im Rahmen der periodischen Evaluierungen der Exportinitiative Umwelttechnologien werden die Ergebnisse erhoben werden.

Neben der Bekanntmachung und Markteinführung von innovativen Umwelt- und erneuerbaren Energietechnologien z.B. in den Bereichen des ökologischen Bauens, der Elektromobilität, der Umweltbeobachtung und -kontrolle ging es in allen Gesprächen insbesondere auch um den Ausbau der Energie- und Ressourceneffizienz. Es wurde deutlich gemacht, dass sich die Volksrepublik China in Hinkunft in internationalen Prozessen, noch stärker einbringen muss und dass für alle Länder verbindliche Verpflichtungen im Rahmen eines internationalen Klimaschutzabkommens zur Bewältigung der ökonomischen und ökologischen Herausforderungen gelten müssen. Das Interesse der Volksrepublik China an einer Zusammenarbeit mit

Österreich ist groß. Mit diesem Besuch im Rahmen der Exportinitiative in China wurde der Startschuss zu einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit in diesen o.a. Bereichen gegeben. Als unmittelbares Follow-up fand am 6. Juli 2010 ein bilaterales Gespräch des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit dem Stellvertretenden Leiter der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Herrn Xie Zhenhua, in Wien statt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der internationale Klimaschutz und österreichisches Know-how in der Umwelt- und Energietechnologie.

Nicht vergessen werden darf auch, dass es in China von besonderer Bedeutung ist, durch gute Beziehungen und Kooperationen auf Regierungsebene Wirtschaftskontakte zu erleichtern und somit österreichische Unternehmen beim Markteintritt und -ausbau zu unterstützen. Dies ist Anliegen der gesamten Bundesregierung.

Zu Frage 7:

Im Rahmen des bilateralen Besuches fanden Gespräche mit Umweltminister Zhou Shengxian, Landwirtschaftsminister Han Changfu, Wasserminister Chen Lei, Forstminister Jia Zhibang und Ji Yunshi, dem Direktor (Ministerrang) der SAFEA (State Administration of Foreign Experts Affairs) statt. Es wurden zu allen Arbeitsbereichen detaillierte Arbeitsgespräche geführt. Unter anderem wurde ein Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit im Forstbereich unterzeichnet. Weiters wurde die Erarbeitung eines neuen Memorandums of Understanding im Umweltbereich, die Einrichtung einer bilateralen Arbeitsgruppe im Umweltbereich und die Teilnahme an der Agrarmesse im November 2010 in Yangling, Provinz Shaanxi, vereinbart. Neben der Expo wurde österreichische Umwelttechnologie bei der IFAT und der SNEC PV Photovoltaic Power Generation Konferenz beworben.