5335/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.07.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/155-III/4a/2010 |
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Wien, 15. Juli 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5564/J-NR/2010 betreffend Dienstwägen der Bundesministerien, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 31. Mai 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4, 6, 8 und 9:
Der Fuhrpark des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur zum Stichtag 1. Mai 2010 samt Automarke, Betriebsart, Anschaffungszeitpunkt bzw. Erstzulassung, Anschaffungskosten, allfälliger Sonderausstattung und deren Kosten ist der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen:
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Automarke |
Betriebsart |
Anschaffungs-zeitpunkt bzw. Erstzulassung |
Anschaffungs- kosten in EUR |
Sonderausstattung und Kosten in EUR |
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Audi A8 |
Diesel |
28.09.2005 |
54.164,76 |
CD-Wechsler (511,58) |
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Audi A6 |
Diesel |
29.11.2004 |
33.514,56 |
- |
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Audi A6 |
Diesel |
23.02.2009 |
- |
- |
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VW 70 Transp. |
Diesel |
21.05.1997 |
24.191,15 |
- |
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VW T4 Transp. |
Diesel |
19.03.2002 |
21.731,58 |
Radio (690,00) |
Das Dienst-KFZ Audi A6 mit Erstzulassung 23.02.2009 wurde entsprechend BBG-Rahmenvertrag geleast. Die Leasingraten seit Erstzulassung bis 1. Mai 2010 betrugen inkl. Wartung insgesamt EUR 6.662,38.
Das Dienst-KFZ Audi A8 der Bundesministerin steht ausschließlich ihr zur Verfügung, die übrigen Dienst-KFZ dem Ministerbüro und den Bediensteten der Zentralleitung. Die beiden VW-Transporter dienen dem internen Transport von Post, Infrastruktur bzw. Druckwerken zwischen den 13 Amtsgebäuden des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur und des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung (gemeinsame Poststelle und Druckzentrum).
Zu Frage 5:
Zur Erfüllung der dienstlichen Erfordernisse wurden die benannten Anschaffungen bzw. Leasing im Zusammenhang mit dem Alter, gefahrenen Kilometern und vermehrten Reparaturen durchgeführt.
Zu Fragen 7 und 10:
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur verfügt über fünf Chauffeure. Der Bundesministerin stehen davon zwei Chauffeure zur Verfügung (Herr Englert und Herr Dangel). Es wird ferner darauf hingewiesen, dass im Rahmen des Verwaltungsübereinkommens über einen gemeinsamen KFZ-Pool mit dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zwar die Dienst-KFZ je Zentralleitung vom Budget und Inventar getrennt sind, aber die Dienst-KFZ (ausgenommen Dienstwägen der Bundesministerinnen) beider Ressorts gemeinsam genutzt werden. Von den oben genannten fünf Chauffeuren im Personalstand des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur stehen drei Chauffeure auch dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zur Verfügung.
Zu Frage 11:
Das Dienst-KFZ Audi A8 der Bundesministerin ist bei UNIQA Haftpflicht versichert. Die Jahreshaftpflichtprämie beträgt EUR 1.398,88.
Zu Fragen 12 bis 14:
Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 5554/J-NR/2010 durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.
Zu Frage 15:
Eine private Nutzung von Dienst-KFZ ist abseits der Fragen 12 bis 14 nicht vorgesehen.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.