5489/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/75-PMVD/2010                                                                                               23. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Mai 2010 unter der Nr. 5458/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Investitionen in Kasernen der Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

In den Jahren 2007 bis 2009 wurden im Bundesland Steiermark insgesamt rund 154 Mio. Euro in Liegenschaften investiert. Ab dem Jahr 2010 ist derzeit eine Investitionssumme von 13 Mio. Euro geplant und finanziell bedeckt.

Zu 3:

In Ableitung der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission (BHRK) wurden die Zielstruktur des ÖBH 2010 und jene Liegenschaften, die über das Jahr 2010 hinaus genutzt werden sollen, definiert. Zusätzlich wurde der konkrete Infrastrukturentwicklungsbedarf im Zusammenhang mit der Erreichung zeitgemäßer Unterbringungsstandards erhoben. Im Hinblick darauf, dass sich die budgetären Rahmenbedingungen in der Zwischenzeit gravierend geändert haben, ist auch die Umsetzung der Reform ÖBH 2010 diesen neuen Gegebenheiten anzupassen. Da die diesbezüglichen ressortinternen Planungen noch nicht abgeschlossen sind, ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung dieser Frage derzeit nicht möglich ist.