552/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.03.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0002-I/5/2009

Wien, am     2. März 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 601/J der Abgeordneten Grosz, Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 3:

Ich verweise auf meine Ausführungen zur parlamentarischen Anfrage Nr. 561/J. Die Auftragserteilung erfolgte entsprechend der Aufgabenverteilung in der Geschäftseinteilung.

Frage 4:

Für eine nachprüfende Kontrolle durch die Revisionsabteilung ist der Zeitraum noch zu knapp.

Frage 5:

Die Empfehlungen des Rechnungshofes wurden bei der Auftragsvergabe entsprechend berücksichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Alois Stöger diplômé

Bundesminister