Eingelangt am 03.03.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium
für
Unterricht,
Kunst und Kultur
Frau Geschäftszahl: BMUKK-10.000/0013-III/4a/2009
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien,
26. Februar 2009
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 639/J-NR/2009 betreffend Datenverluste
und Datensicherheit 2008, die die Abg. Karl Öllinger, Freundinnen und
Freunde am 15. Jänner 2009 an mich richteten, wird wie folgt
beantwortet:
Zu
Frage 1:
Im Jahr 2008
wurden in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst
und Kultur 826 PCs eingesetzt. Da in Bezug auf den nachgeordneten Bereich
einschließlich der Schulen vor dem Hintergrund der gegebenen
Dezentralisierung in diesem Bereich eine gewünschte genaue jahresbezogene
Auflistung zuvor die Durchführung einer umfangreichen Erhebung
voraussetzt, darf um Verständnis ersucht werden, dass im Hinblick auf den
damit verbundenen ungebührlich hohen Verwaltungsaufwand und den gegebenen
Zeitrahmen von einer genauen Auflistung Abstand genommen wird.
Zu
Frage 2:
Im Jahr 2008
wurden in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst
und Kultur 182 Laptops eingesetzt. Im Übrigen gilt in Bezug auf den
nachgeordneten Bereich das zu Frage 1 Ausgeführte
sinngemäß.
Zu
Frage 3:
Im Jahr 2008
wurden in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst
und Kultur 213 Mobiltelephone (incl. Blackberrys) eingesetzt. Im
Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen.
Zu
Frage 4:
Im Jahr 2008
wurden in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst
und Kultur 35 Blackberrys eingesetzt. Im Übrigen wird auf die
Beantwortung der Frage 1 verwiesen.
Zu
Frage 5:
Im Jahr 2008
wurde ein Mobiltelephon als unauffindbar und ein Mobiltelephon als gestohlen
gemeldet.
Zu
Frage 6:
Sowohl
Verlustmeldung als auch Diebstahlsanzeige erfolgten bei der Bundespolizei.
Disziplinarrechtliche Ermittlungen wurden keine durchgeführt. Die
Ergebnisse strafrechtlicher Verfahren sind dem Ressort nicht bekannt und
können daher nicht beantwortet werden.
Zu
Frage 7:
Keine.
Zu
Fragen 8 und 9:
Es befanden
sich auf diesen Geräten dienstliche Daten im Rahmen der jeweiligen Tätigkeit
des betreffenden Ressortbediensteten. Geheime bzw. vertrauliche Daten im Sinne
des Informationssicherheitsgesetzes und der darauf beruhenden Verordnung
befanden sich nicht auf den Geräten.
Zu
Frage 10:
Im Fall des
unauffindbaren Mobiltelephons handelt es sich um ein Privatmobiltelephon, bei
dem die Simkarte vom Ressort zur Verfügung gestellt wurde; dadurch ergibt
sich kein Sachwert. Das gestohlene Mobiltelephon weist einen Buchwert von
0 Euro auf (Sachwert 119 Euro).
Zu
Frage 11:
Da
gemäß § 9 der Informationssicherheitsverordnung (InfoSiV)
für klassifizierte Informationen der Klassifizierungsstufen
„vertraulich“ und „geheim“ eine Verarbeitung der Daten
nur auf Geräten erfolgt für die keine Vernetzung nach außerhalb
des Ressorts besteht, ist kein solcher Zugriff möglich.
Zu
Frage 12:
Entwendungen
und Verluste von IT-Geräten werden in der IT-Abteilung erfasst und an die
Abteilung Präs.1 zur weiteren Vorgangsweise gemeldet. Entwendungen und
Verluste von Mobiltelefonen werden in der Abteilung Präs.1 erfasst.
Zu
Frage 13:
Der Schutz
erfolgt durch geeignete technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen, wobei mehrstufige Zugriffsverfahren in
Abhängigkeit vom jeweiligen Gerätetyp zum Einsatz kommen.
Zu
Frage 14:
Im Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur gab es im Jahr 2008 keinen derartigen
Befall, der zu einer Beeinträchtigung des Dienstbetriebes geführt
hat. Wenn in den jeweiligen Securityprodukten Protokollierungen und Meldungen
vorgesehen und möglich sind, werden diese teilweise genutzt. Aktuell gab
es 2008 (und auch davor) keine Vorfälle, die eine über die
bestehenden automatischen Mechanismen hinaus gehende Meldung/Protokollierung
erforderlich gemacht hätten.
Zu
Fragen 15 und 17:
Seitens der
ausgebenden Abteilungen wird darauf hingewiesen, die übergebenen
Geräte sorgsam zu nutzen, nicht unbeaufsichtigt öffentlich zu
präsentieren und allfällige Diebstähle, Verluste oder
Beschädigungen unverzüglich zu melden. Bei Diebstählen oder
Verlusten ist weiters durch den Bediensteten eine Anzeige bei der Bundespolizei
zu erstatten und ist diese ebenfalls unverzüglich an die IT-Abteilung bzw.
Abteilung Präs.1 zu übermitteln. In Abstimmung mit der laufenden
technischen Entwicklung werden alle wirtschaftlich und organisatorisch
vertretbaren Maßnahmen ergriffen um Daten-/ Computerverluste verhindern
zu können.
Zu
Frage 16:
Vor der
Entsorgung von Altgeräten wird diesen der Datenträger ausgebaut und
in getrennter Form einer kontrollierten Vernichtung zugeführt.
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.