5589/AB XXIV. GP
Eingelangt am 03.08.2010
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Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
An die Präsidentin des Nationalrats Maga Barbara PRAMMER Parlament 1017 W i e n |
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GZ: BKA-353.110/0134-I/4/2010 |
Wien, am 30. Juli 2010 |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2010 unter der Nr. 5617/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend weibliche Genitalverstümmelung gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 9:
Ø Welche Aktivitäten in Ihrem Zuständigkeitsbereich gab es in Zusammenhang mit dem angestrebten Gedenktag gegen weibliche Genitalverstümmelung seit 2007?
Ø Welche bilateralen internationalen Kontakte wurden von Ihnen in diesem Zusammenhang seit 2007 wahrgenommen bzw. bei welchen bilateralen Kontakten haben Sie dieses Thema angesprochen?
Ø Was waren die Ergebnisse der bilateralen Kontakte?
Ø Bei welchen multilateralen Gelegenheiten und in welchen Gremien auf europäischer Ebene wurde von Ihnen seit 2007 dieses Thema angesprochen und was waren die Ergebnisse?
Ø Was wurde in Ihrem Zuständigkeitsbereich sonst noch in diesem Zusammenhang unternommen?
Ø Welche Aktivitäten zur Verhinderung weiblicher Genitalverstümmelung in Österreich kommen in Ihrem Zuständigkeitsbereich in Betracht?
Ø Welche Aktivitäten sind bereits in Planung?
Ø Welche Aktivitäten sind bereits umgesetzt?
Ø Was waren die Ergebnisse der umgesetzten Aktivitäten?
Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5621/J durch die Frau Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst.
Mit freundlichen Grüßen