56/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.12.2008
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die            ZL. LE.4.2.4/0158-I/3/2008

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017  Wien                                                                                          Wien, am 22.12.2008

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerald Grosz, Kolleginnen

                        und Kollegen vom 12. November 2008, Nr. 159/J, betreffend

                        die Reisesucht der abgewählten Bundesregierung im Jahr 2008

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 12. November 2008, Nr. 159/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1, 2 und 8 b):

Nachstehend sind jene Auslandsdienstreisen angeführt, die mein Amtsvorgänger seit 01.01.2008 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert hat. Aus dieser Aufstellung sind auch die jeweilige Dauer sowie der Zweck und die Kosten der Dienstreise zu entnehmen.

Zu den Fragen 3 und 8 c):

Die Anzahl der mitreisenden Mitglieder des Kabinetts und die entstandenen Kosten sind, sofern eine Rechnungslegung erfolgt ist, aus der folgenden Tabelle ersichtlich.

Zu den Fragen 4 und 8 d):

Bei den unten angeführten Auslandsdienstreisen wurde mein Amtsvorgänger von Beamten meines Ressorts begleitet. Die Kosten hiefür sind ebenfalls der nachfolgenden Auflistung zu entnehmen.

Zu den Fragen 5 und 8 e):

Bei den unten angeführten Auslandsdienstreisen wurde mein Amtsvorgänger von Beamten anderer Ressorts begleitet, wodurch keine Kosten entstanden sind.

Zu den Fragen 6 und 8 f):

Anzahl und Kosten für Medienvertreter, die in Begleitung der Delegation an den Auslandsdienstreisen teilgenommen haben, stellen sich wie folgt dar:

Zu Frage 7:

Die Durchführung von Auslandsdienstreisen dient der Vertretung der Interessen Österreichs bzw. dessen Bevölkerung auf dem Gebiet der Land-, Forst und Wasserwirtschaft sowie der Umwelt nach außen. Die Durchsetzung der österreichischen Ziele in diesen Bereichen wurde in vollem Umfang erfüllt.

Zu Frage 8 a):

In Summe betragen die Kosten der Auslandsdienstreisen € 128.648,03.

Zu Frage 9:

Für die angeführten Auslandsaufenthalte gab es keine Kostenrefundierungen aus Mitteln der Europäischen Union.

In diesem Zusammenhang wird zur Systematik der EU-Refundierungen generell bemerkt, dass seit 1. Jänner 2004 auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen wird.

Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort.

Zu Frage 10:

In der Zeit vom 19.-20.11.2008 hat mein Amtsvorgänger an der Sitzung des Rates Landwirtschaft in Brüssel teilgenommen.

Ich selbst habe seit meinem Amtsantritt folgende Auslandstermine wahrgenommen:

- Rat Umwelt, Brüssel, 4.12.2008

- UNFCCC CO in Poznan, Polen, 10.-12.12.2008

- Rat Landwirtschaft, Brüssel, 18.12.2008

Der Bundesminister: