Eingelangt am 05.08.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0203-III/FV/2010
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien,
3. August 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5759/J-NR/2010
betreffend Arbeitsgruppen der Regierung, die die Abgeordneten Ursula Haubner,
Kolleginnen und Kollegen am 16. Juni 2010 an mich richteten, wird wie folgt
beantwortet:
Fragen 1, 2 und 4:
Zum Stichtag 16. Juni 2010 bestanden in der Zentralleitung des
Bundesministeriums für
Wissenschaft und Forschung die nachfolgend angeführten ressortinternen und
interministeriellen Arbeitsgruppen, Kommissionen etc., die zeitlich befristet
für bestimmte Projekte eingerichtet sind. Nicht angeführt sind
Gremien, deren Einsetzung gesetzlich vorgesehen ist, die auf unbestimmte Zeit
eingesetzt sind oder ihre Tätigkeit zu diesem Stichtag bereits beendet
hatten.
Steuerungsgruppe Gender Budgeting
zur
Steuerung der Implementierung von Gender Budgeting.
Mitglieder:
SC Dr. Elisabeth Freismuth, Dr. Iris Rauskala, Dr.
Roberta Schaller-Steidl,
Dr. Anneliese Stoklaska, AL Dipl.-Kfm. Peter Wanka
bisher
5 Sitzungen
Lenkungsausschuss WISE (Wirkungsorientierung, Steuerbarkeit,
Ergebniskonzentration)
zur
Steuerung der Implementierung der Vorgaben des neuen Haushaltsrechts.
Mitglieder:
GS SC Mag. Friedrich Faulhammer, SC
Dr. Elisabeth Freismuth, SC Dr. Peter
Kowalski, Dr. Iris Rauskala, AL Dipl.-Kfm. Peter Wanka
bisher
3 Sitzungen
Lenkungsausschuss BIS (Budgetinformationssystem)
zur Steuerung eines Budgetinformationssystems.
Mitglieder: SC Dr. Elisabeth Freismuth, AL Dipl.-Ing. Dr. Thomas Egger, AL
MSc Reinhard Schauer, Dipl.-Kfm. Josef Gindl, AL
Dipl.-Kfm. Peter Wanka
bisher 6 Sitzungen
Steuerungsgruppe Sicherer und Gesunder Arbeitsplatz
zur
Steuerung der Planung von Maßnahmen im Zusammenhang mit Brandschutz,
Barrierefreiheit, Arbeitsmedizin und verwandten Themenbereichen.
Mitglieder:
SC Dr. Elisabeth Freismuth, ADir Eva Breneis
bisher
10 Sitzungen
Task Force Hochschulzugang Medizin
Ressortinterne Arbeitsgruppe zur Koordination des jährlichen
Berichtes an die europäische Kommission, der anlässlich des
Moratoriums des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die
Republik Österreich im Bereich des Hochschulzuganges Medizinstudium gelegt
werden muss.
Mitglieder:
MR Dr. Peter Seitz, GS SC Mag. Friedrich Faulhammer, RL Mag.
Florian Pecenka, MR Dr. Siegfried Stangl, Dr. Sabine Neyer, MR Dr. Christian
Ruhs (BMUKK), MR Mag. Richard Fritsch
Es gab einige interne Besprechungen zur Legung des Berichtes und der
Interpretation des EuGH-Erkenntnisses in der Sache Bressol.
Task-Force „Erleichterung der Teilnahme an Wahlen der
Hochschülerinnen – und Hochschülerschaften für behinderte
Personen“
Mitglieder: MR Dr. Siegfried Stangl, MR Dr.
Bernhard Varga, Mag. Gerhard Höllerer, Behindertenvertreter/innen der
Universitäten
Die
Arbeitsgruppe tritt anlassbezogen zusammen.
Arbeitsgruppe Universitätscontrolling
Es
wurde ein Set an Kennzahlen für die öffentlichen Universitäten
entwickelt, das zweimal jährlich erstellt wird und als interner
Arbeitsbehelf für die Begleitgespräche zu den Leistungsvereinbarungen
mit den Universitäten dient.
Mitglieder:
MR Dr. Johann Popelak, MR Mag. Erich Mayer, MR Mag. Josef Wöckinger, MR
Dr. Günter Burkert-Dottolo, Dr. Iris Rauskala, OR Eva
Schmutzer-Hollensteiner, MR Mag. Thomas Weldschek, ADir. Johann Ehn
bisher
9 Sitzungen
Dialog Hochschulpartnerschaft
92
Empfehlungen, Details können dem veröffentlichten Ergebnisbericht
entnommen werden, der in der Abschlussveranstaltung am 30. Juni 2010
präsentiert und auch dem Parlament übermittelt wurde (III-163 d.B.);
er ist auch auf der BMWF-Homepage zugänglich.
Der
Dialog stand unter der Leitung von GS Mag. Friedrich Faulhammer.
Es
wurden fünf Arbeitsforen eingerichtet, die jeweils geleitet wurden von:
MR
Dr. Peter Seitz, MR Dr. Günther Burkert-Dottolo, MR Dr. Heinz Kasparovsky,
MR Dr. Brigitte Sandara, MR Mag. Erich Mayer
Weitere
ständige Mitarbeit: Mag. Christina Kasess, Ramona
Reschenhofer, MR Dr. Eva-Maria Götz, Dr. Iris Rauskala
insgesamt 41
Sitzungen
Arbeitsgruppe/Diskussionsrunde „Fachhochschulplan“
Die konsensual beschlossenen Punkte werden Berücksichtigung im
„Fachhochschulplan“ finden.
Mitglieder: Vertretungen von FHK, ÖH, FHR, Mag. Maximilian
Richter, MR Dr. Erwin
Neumeister, MR Dr. Hannes Diem, AL Dr. Wilhelm Brandstätter (BMWF)
bisher 5 Sitzungen
Arbeitsgruppe/Diskussionsrunde „FHStG-Novelle“
Die konsensual beschlossenen Punkte werden Berücksichtigung in
der „FHStG-Novelle“ finden.
Mitglieder: Vertretungen von FHK, ÖH, FHR, Mag. Maximilian
Richter, MR Dr. Erwin
Neumeister, MR Gottfried Mascha, AL Dr. Wilhelm Brandstätter (BMWF)
bisher 4 Sitzungen
Arbeitsgruppe/Diskussionsrunde „Qualitätssicherung
neu“
Die konsensual beschlossenen Punkte werden Berücksichtigung in
der „Qualitätssicherung neu“ finden.
Mitglieder: Vertretungen von Universitätenkonferenz, FHK, AQA,
FHR, ÖPUK, AR, ÖH,
Dr. Iris Rauskala, Mag. Eva Schacherbauer, MR Dr. Erwin Neumeister, AL Dr.
Wilhelm
Brandstätter (BMWF)
bisher 5 Sitzungen
Interministerielle Arbeitsgruppe zur „Lehrer/innenbildung NEU
– Die Zukunft der pädagogischen Berufe“
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und
Kultur wird an der Weiterentwicklung der Ausbildung aller pädagogischen
Berufe gearbeitet.
Mitglieder: Mag. Elisabeth Frank, Mag. Maximilian Richter (BMWF),
sowie Vertreter/innen des BMUKK
Laufend regelmäßige Sitzungen
Bologna Follow-Up-Gruppe:
Zur
Begleitung der Umsetzung der Bologna-Ziele besteht auf europäischer Ebene
eine Bologna Follow-Up Gruppe. Um auch innerhalb Österreichs bestmögliche
Voraussetzungen für die Umsetzung zu schaffen, wurde auf nationaler Ebene
die österreichische Bologna Follow-Up Gruppe ins Leben gerufen. Ihre
Aufgabe besteht – unter anderem – darin, die österreichischen
Positionen und Vorschläge zur Einbringung in den europäischen Follow-Up-Prozess
zu erarbeiten und auf diesem Weg Österreich im Rahmen der
Minister/innen-Konferenzen entsprechend zu positionieren. Die Zusammensetzung
der Gruppe ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Wissenschaft
und Forschung zu ersehen:
http://www.bmwf.gv.at/startseite/studierende/studieren_im_europaeischen_hochschulraum/bologna_prozess/
Interministerielle Arbeitsgruppe „Neue Rechtsgrundlagen
für biomedizinische Forschung in
Österreich“
Der Ministerrat beauftragte die Bundesminister/innen für
Wissenschaft und Forschung, Justiz, Gesundheit sowie Frauenangelegenheiten und
Öffentlichen Dienst mit der Erarbeitung neuer rechtlicher Grundlagen
für den Bereich der medizinischen Forschung, die den aktuellen wissenschaftlichen
und technologischen Entwicklungen gerecht werden und die Empfehlungen der
Bioethikkommission zur „Forschung an humanen embryonalen
Stammzellen“ berücksichtigt. Ziel des Prozesses ist eine moderne und
einheitliche gesetzliche Regelung für die medizinische Forschung, die aus
Sicht des BMWF insbesondere klare Regelungen für folgende Bereiche enthalten
sollte: Forschung an nichteinwilligungsfähigen Patient/innen; Biobanken;
Forschungskontrollierende Ethikkommissionen; Stammzellenforschung.
Mitglieder: Mag. Simone Mesner (BMWF),
Hon.Prof. Dr. Gerhard Aigner (BMG), Dr. Michael Stormann (BMJ), Dr. Doris
Wolfslehner (BKA); weitere wechselnde Personen aus den angeführten
Ressorts arbeiten mit.
bisher 1 Sitzung
Interministerielle Arbeitsgruppe „Internationalisierung der
Forschung“
Mitglieder: MR Dr. Anneliese Stoklaska, Mag. Heribert Buchbauer
(BMWF), je nach Thema wechselnde VertreterInnen anderer mit FTI-Angelegenheiten
befasster Ressorts
bisher 5 Sitzungen
Zu Frage 3:
Aus datenschutzrechtlichen Überlegungen können zu
Einkünften von Einzelpersonen keine Angaben gemacht werden. Die
Wahrnehmung der Vertretung meines Ressorts in Arbeitsgruppen erfolgt
größtenteils ehrenamtlich bzw. von Bundesbediensteten im Rahmen
ihres Dienstverhältnisses.
Zu Fragen 5 und 6:
Keine seit meinem Amtsantritt am 26. Jänner 2010 eingesetzte
Arbeitsgruppe hat bereits ihre Arbeit beendet.
Zu Frage 7:
Projektgruppe Bologna Reloaded:
Im
Zuge der „Bologna Ministerial Anniversary Conference 2010“ (11. -
12. März 2010) in der Wiener Hofburg anlässlich des Abschlusses der
ersten Phase zur Schaffung eines Europäischen Hochschulraumes wurden
auch Umsetzungsprobleme des Bologna Prozesses offen angesprochen. Im Anschluss
an die Konferenz habe ich unter dem Motto „Bologna reloaded“
zehn Maßnahmen zur verbesserten Umsetzung des Bologna-Prozesses in
Österreich präsentiert. Entsprechend wurde eine "Task
Force" aus Vertreter/innen von Studierenden, Unis, Fachhochschulen etc.
eingesetzt, die Empfehlungen zur Verbesserung der Studienpläne erarbeiten
wird.
Zu Frage 8:
Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht,
wenn davon ausgegangen werden kann, dass daran ein allgemeines Interesse besteht
und keine Verschwiegenheitspflicht entgegensteht.