5620/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/90-PMVD/2010                                                                                            4. August 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Kapeller, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2010 unter der Nr. 5637/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Stellung und Präsenzdienst" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3 bis 6, 8, 9 und 13 bis 16:

Hiezu verweise ich auf meine Anfragebeantwortung Nr. 4982/AB zu Nr. 5061/J vom 14. Juni 2010.

Zu 2:

Im Jahr 2007 wurden 46.386 Wehrpflichtige einer Vollstellung, davon 762 einer vorzeitigen Stellung, und weitere 9.568 Wehrpflichtige einer Kurzstellung unterzogen. Im Jahr 2008 wurden 46.045 Wehrpflichtige einer Vollstellung, davon 803 einer vorzeitigen Stellung, und weitere 9.403 Wehrpflichtige einer Kurzstellung unterzogen. Im Jahr 2009 wurden 46.570 Wehrpflichtige einer Vollstellung, davon 645 einer vorzeitigen Stellung, und weitere 8.942 Wehrpflichtige einer Kurzstellung unterzogen.

Zu 7:

Im Stellungsjahr 2007 wurden 4.013 Wehrpflichtige für vorübergehend untauglich befunden, davon wurden bis dato 3.088 tauglich. Im Stellungsjahr 2008 wurden 3.914 Wehrpflichtige für vorübergehend untauglich befunden, davon wurden bis dato 2.503 tauglich. Im Stellungsjahr 2009 wurden 4.232 Wehrpflichtige für vorübergehend untauglich befunden, davon wurden bis dato 1.457 tauglich.

Zu 10:

Im Jahr 2007 haben 27.494 Personen den Grundwehrdienst angetreten, im Jahr 2008 25.249 Personen und im Jahr 2009 25.502 Personen.

Zu 11:

Im Jahr 2007 haben 15 Personen den Grundwehrdienst nicht angetreten, im Jahr 2008 sechs Personen und im Jahr 2009 16 Personen.

Zu 12:

Aus abfragetechnischen Gründen ist nur die Ermittlung der Gesamtzahl aller Personen, die für tauglich befunden wurden, den Grundwehrdienst noch nicht angetreten haben und noch herangezogen werden können, möglich. Dies betrifft derzeit 40.115 Personen.

Zu 17:

In den Jahren 2010 bis 2015 werden voraussichtlich insgesamt rund 125.000 Personen Grundwehrdienst leisten.

Zu 18:

Im Jahr 2009 wurden 14.990 Grundwehrdienst leistende Soldaten bei der Truppe und 9.843 in der Grundorganisation eingesetzt.

Zu 19 und 21:

Hiezu ist klarzustellen, dass innerhalb des Ressorts der Begriff „Systemerhalter“ nicht mehr gebräuchlich ist, da grundsätzlich jeder Grundwehrdienst leistende Soldat eine Funktion ausübt, die zur Aufrechterhaltung des Systems bzw. des Dienstbetriebes des Österreichischen Bundesheeres notwendig ist. Daher wird nur mehr zwischen „Einsatzsoldaten“ und „Funktionssoldaten“ unterschieden. Bei der Truppe sind 12.555 Einsatzsoldaten und 2.435 Funktionssoldaten, in der Grundorganisation 9.843 Funktionssoldaten eingesetzt.

Zu 20:

Der Bedarf des Österreichischen Bundesheeres an Grundwehrdienst leistenden Soldaten orientiert sich prinzipiell an den Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres, am Wehrpflichtigenaufkommen, aber auch an zahlreichen weiteren Parametern.  Auf Grund dieser Parameter wurde für das Jahr 2010 der Bedarf an Grundwehrdienst leistenden Soldaten mit 24.309 festgelegt. Diese können grundsätzlich auf allen in den Organisationsplänen enthaltenen Arbeitsplätzen verwendet werden. Eine Auflistung sämtlicher Funktionen würde aber den Rahmen dieser Beantwortung sprengen und wäre auch im Sinne des Art. 20 Abs. 3 B-VG unzulässig.

Zu 22:

Entfällt.