5699/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/99-PMVD/2010                                                                                         12. August 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Nr. 5768/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reisesucht der Bundesregierung 2010" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 8:

Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Auslandsdienstreisen der Wahr­nehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungs- bzw. Sportministern, der Inspektion österreichischer Kontingente im Ausland sowie der Entwick­lung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen sowie sportpolitischen Interesse Österreichs dienten. Gleichfalls werde ich auch in Zukunft Auslandsdienstreisen, die diesen Zielsetzungen entsprechen, wahrnehmen. Die im Jahre 2010 bis dato durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen und allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen rund Euro 8.500 Euro.

Zeitraum

Dienstreiseziel

18.01. – 22.01.2010

China

10.02. – 19.02.2010

Kanada

24.02. – 25.02.2010

Spanien  (inform. Verteidigungsministertreffen)

19.03. – 21.03.2010

Slowenien

19.04. – 21.04.2010

Spanien (inform. Sportministertreffen)

25.04. – 26.04.2010

Luxemburg (inform. Verteidigungsministertreffen)

10.05. – 10.05.2010

Belgien (form. Sportministerrat)

20.07. – 22.07.2010

Bosnien

Auf meinen Auslandsdienstreisen wurde ich im Durchschnitt von bis zu drei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 14.500 Euro. Des Weiteren haben mich vereinzelt bis zu zwei Bedienstete meines Ressorts sowie bis zu zwei ressortfremde Personen begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 10.400 Euro.