5721/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.08.2010
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0158-Pr 1/2010

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 5767/J-NR/2010

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Reisesucht der Bundesregierung 2010“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Ich darf zur Frage nach meinen Auslandsdienstreisen im Jahr 2010 (bis zum Einlangen dieser Anfrage) auf die angeschlossene Übersicht verweisen.

Zu 8:

In der Zeit vom 20.6. bis 22.6.2010 absolvierte ich einen Besuch auf Einladung der Schweizer Justizministerin in Feusisberg. Zweck dieses Besuches war ein Arbeitsgespräch zwischen den Justizministern der Schweiz, Deutschland und Liechtenstein.

In der Zeit vom 15.7. bis 16.7.2010 habe ich am informellen Rat der Justiz- und Innenminister in Brüssel teilgenommen.

In der Zeit vom 16.9. bis 17.9.2010 habe ich eine offizielle Einladung meines norwegischen Amtskollegen angenommen und in der Zeit vom 21.9. bis 22.9.2010 werde ich am Deutschen Juristentag in Berlin teilnehmen.

. Juli 2010

 

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)

BEILAGE

 

 

Dauer

Zweck/Ziel

Kab. Mitarbeiter

Ressortbeamte

Amtsfremde

Gesamtkosten

Kosten für FBM

Kosten Beamte

1.

21.1. -23.1.

Toledo;
Teilnahme am informellen EU-Rat

Mag. Krakow

Dr. Adensamer
Mag. Sonnleitner

Andreas Bandion (Ehegatte)

5.594,45

2.414,18

3.315,27

2.

17.2. – 19.2.

Interlaken;
Konferenz über die Zukunft des EGMR

Dr. Rehulka

MMag. Göth-Flemmich

 

1.712,83

570,94

1.141,88

3.

21.2. – 22.2.

Montenegro (Podgorica)

Offizieller Besuch im Rahmen des Twinningprojektes

Mag. Swoboda

 

Mag. Stawa

 

2.103,66

701,22

1.402,44

4.

25.2. – 26.2.

Brüssel
Teilnahme am EU-Rat

Mag. Swoboda

DDr. Bogensberger
Mag. Sonnleitner

 

3.286,52

821,63

2.464,89

5.

3.3.

Genf
Tagung des Menschenrechtsbeirates

Dr. Rehulka

MMag. Göth-Flemmich

 

3.250

1.083,33

2.166,66

6.

16.3. – 17.3.

Laibach
offizieller Besuch

Mag. Bürger

 

 

(Fahrt mit dem Dienstkraftwagen)

 

 

7.

6.5. – 8.5.

Paris
offizieller Besuch

Mag. Krakow
Mag. Swoboda

Dr. Obetzhofer

 

4.634,14

1.728,53

2.905,59

8.

29.5. – 1.6.

Jordanien
offizieller Besuch

Mag. Bürger

Dr. Pöschl

Andreas Bandion (Ehegatte)

2.795

1.397,50

1.397,50

9.

3.6. – 4.6.

Luxemburg
Teilnahme am EU-Rat

Mag. Bürger

Dr. Zeder

Mag. Sonnleitner

 

4.826

1.206,50

3.619,50