5754/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.08.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0261-III/4a/2010

Wien, 13. August 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6208/J-NR/2010 betreffend die Aussendung „Don’t Panik!“ der Grünalternativen Jugend Wien, die die Abg. Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 sowie 3 bis 5:

Selbstverständlich wird bei der Entscheidung über einen Antrag auf Zuerkennung einer Förderung das Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen überprüft. Dies wird auch in Zukunft so gehandhabt.

Zu Frage 2:

Nein.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.