5776/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.08.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Ing. Westenthaler, Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Juni 2010 unter der Zahl 5827/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Festnahmezahlen in Salzburg“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend wird festgehalten, dass im angefragten Zeitraum im Rahmen diverser statistischer Erfassungen im zeitlichen Konnex zur großen Wachkörperreform, insbesondere bedingt durch die dadurch zu implementierenden neuen Prozessabläufe und Berichtswege, einzelne statistische Daten zum Teil von Organisationseinheiten des Wachkörpers und auch von den zuständigen Sicherheitsbehörden dokumentiert und an die zuständige Fachabteilung des Bundesministeriums für Inneres gemeldet wurden, weswegen es teilweise zu Doppelerfassungen kam. Mit Erlass vom 18. Dezember 2007 wurde die neue Meldungsmodalität, die derartige Doppelerfassungen vermeiden soll, verlautbart.

Mit dem derzeit im bundesweiten „Roll-out“ befindlichen einheitlichen automationsunterstützten Erfassungssystem „EDD“ (Elektronische Dienstdokumentation) werden zukünftig derartige Doppelerfassungen ausgeschlossen.

Eine vollständige bezirksweise Zuordnung der Festnahmen von landesweit agierenden Organisationseinheiten (z.B. Landeskriminalamt, Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität und Landesverkehrsabteilung) ist statistisch nicht erfasst.

Zu den Fragen 1 bis 5:

Polizeiinspektionen	2005	2006	2007	2008	2009
SPK Salzburg	759	826	894	802	805
BPK Salzburg Umgebung	405	304	186	169	114
BPK Hallein	51	71	73	35	51
BPK St. Johann im Pongau	124	116	103	120	101
BPK Tamsweg	27	20	31	11	10
BPK Zell am See	130	164	138	132	136
Landeskriminalamt	73	164	195	202	265
davon EGS	48	117	123	106	137
andere Einheiten	161	156	19	195	284
davon Landesverkehrsabteilung	161	156	19	43	33
davon AGM Dienststellen				152	251
Summe LPK Salzburg	1.730	1.821	1.639	1.666	1.766