580/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.03.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-12.500/0003-I/PR3/2009    

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . März 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger und KollegInnen haben am 28. Jänner 2009 unter der Nr. 801/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Errichtung von Kompetenzzentren mittels des Programms COMET gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø Wie viele Kompetenzzentren gibt bzw. gab es in Österreich seit Gründung dieses Programms, aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern?

Ø Welchen Projekten sind bzw. waren die einzelnen Kompetenzzentren zugeordnet, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

Seit Start des COMET Programms wurde eine Ausschreibung vollständig abgewickelt, in welcher drei K2 Zentren, 11 K1 Zentren und 6 K-Projekte genehmigt wurden. Die 2. Ausschreibung läuft derzeit, die Genehmigungen werden Ende Oktober 2009 feststehen.

Eine Aufschlüsselung nach Bundesländern ist der nachfolgenden Grafik sowie den entsprechenden Tabellen zu entnehmen.

COMET Programmlinie K2-Zentren	Länderbeteiligung	Startdatum
ACCM | Austrian Center of Competence of Mechatronics	OÖ	1.1. 2008
K2-Mobility | K2-Mobility SVT sustainable vehicle technologies	STMK	1.1. 2008
MPPE | Integrated Research in Materials, Processing and Product Engineering	STMK	1.1. 2008

COMET Programmlinie K1-Zentren	Länderbeteiligung *Sitzbundesland	Startdatum
Bioenergy 2020+	Bgld, NÖ, STMK*	1.4. 2008
RCPE | Research Center Pharmaceutical Engineering	STMK *	1.7. 2008
CEST | Centre of Excellence in Electrochemical Surface Technology and Materials	NÖ *	1.1. 2008
CTR | Carinthian Tech Research AG Competence Centre for Advanced Sensor Technologies	K *, STMK	1.1. 2008
evolaris | evolaris next level	STMK *	1.4. 2008
FTW | Forschungszentrum Telekommunikation Wien	W *	1.1. 2008
K1-MET | Competence Center for excellent Technologies in Advanced Metallurgical and Environmental Process Development	OÖ *, STMK, T	1.7. 2008
KNOW | Know-Center Graz Kompetenzzentrum für wissensbasierte Anwendungen und Systeme GmbH	STMK *	1.1. 2008
ONCOTYROL | Center for Personalized Cancer Medicine	T *, STMK	1.7. 2008
SCCH | Software Competence Center Hagenberg	OÖ *	1.1. 2008
Wood COMET | Kompetenzzentrum für Holzverbundwerkstoffe und Holzchemie	OÖ *, K, NÖ	1.1. 2008

COMET Programmlinie K-Projekte	Länderbeteiligung *Sitzbundesland	Startdatum
AAP | Advanced Audio Processing	STMK *	1.4. 2008
ECV | Embedded Computer Vision	W *	1.4. 2008
e-motion | e-Motion Research in ICT for the tourism, sport and leisure industries	S *, STMK	1.4. 2008
holz.bau | holz.bau forschungs gmbh Kompetenzzentrum für Holzbau & Holztechnologie	STMK *	1.1. 2008
MacroFun | BioEngeneering of Macromolecules	STMK *	1.7. 2008
MPPF | Multifunctional Plug & Play Facade	STMK *, K, NÖ	1.4. 2008

*) Das Sitzbundesland ist jenes Bundesland in dem das Zentrum seinen Hauptstandort hat

   bzw. K-Projekte den Sitz der Projektleitung.

Zu Frage 3:

Ø Von welcher Dauer sind bzw. waren die einzelnen Kompetenzzentren, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

Die einzelnen Kompetenzzentren und Projekte wurden alle zwischen 1.1.2008 und 1.7.2008 gestartet. Ihre jeweilige Laufzeit richtet sich nach der Kategorie des entsprechenden Zentrums:

• K2 Zentren: max. Laufzeit 10 Jahre (1. Förderungsperiode 5 Jahre)
• K1 Zentren: max. Laufzeit 7 Jahre (1. Förderungsperiode 4 Jahre)
• K-Projekte: Laufzeit 3- 5 Jahre

Zu Frage 4:

Ø Wie viel wendete Ihr Ressort insgesamt für dieses Programm bisher auf, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Der folgenden Tabelle sind die genehmigten Gesamtkosten des 1. Calls sowie die jeweiligen Bundes- und Landesförderungsmittel je Programmlinie zu entnehmen. Die Bundesmittel werden zu gleichen Teilen von den Ressorts BMVIT und BMWFJ getragen.

COMET 1. Ausschreibung  (Förderzeitraum (1.1.2008 – 30.6.2013)
Programm- Linie	genehmigte Gesamtkosten in Mio EUR	genehmigte Förderung BUND in Mio EUR	genehmigte Förderung LÄNDER in Mio EUR
K2 (3 Projekte)	173,53	57,84	28,92
K1 (11 Projekte)	187,75	57,24	30,12
K-Projekte (6)	25,97	8,34	2,98
Total in Mio. EUR	387,25	123,42	62,02

Das BMVIT hat bis dato rund 61,7 Mio. EUR an Fördermittel für die COMET Kompetenzzentren der 1. Ausschreibung zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 5:

Ø Wie viel wendete Ihr Ressort für die einzelnen Projekte auf, aufgeschlüsselt nach Projekten und Bundesländern?

Die aufgewendeten Bundes- und Landesmittel sind in der Beilage 1 je K1/K2-Zentrum bzw. je K-Projekt sowie je Bundesland dargestellt  (siehe Anlage).

Die Bundesmittel werden zu gleichen Teilen von den Ressorts BMVIT und BMWFJ getragen.

Das COMET-Programm ist als Programm auf Bundesebene konzipiert, wobei vorgesehen ist, dass die Bundesländer das Programm mit Landesmitteln unterstützen können. Die Bedingungen der Zusammenarbeit sind in eigenen Ländervereinbarungen (Memorandum of Understanding) festgelegt. Der Finanzierungsrahmen pro Zentrum/Projekt  erweitert sich durch die Länderfinanzierung, d.h. die Fördermittel des Landes sind additiv und ersetzen keine Bundesmittel. Die Förderquote ändert sich dadurch nicht.

Das Finanzierungsverhältnis Bund/Land beträgt grundsätzlich 2 zu 1. Der Landesanteil ist auch zwischen mehreren Bundesländern teilbar.

Zu den Fragen 6 und 7:

Ø Wie viel wendeten die Bundesländer insgesamt für die Kompetenzzentren auf, aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern?

Ø Wie viel wendeten die einzelnen Bundesländer für die einzelnen Projekte auf, aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern?

Die aufgewendeten Bundes- und Landesmittel sind in der Beilage 1 je K1/K2-Zentrum bzw. je K-Projekt sowie je Bundesland dargestellt  (siehe Beilage).

Die Beiträge stellen die über die Gesamtlaufzeit genehmigten Fördermittel dar. Eine Aufstellung zu den tatsächlich aufgewendeten Mittel nach Jahren ist erst nach Vorlage und Auswertung der Jahresberichte eines abgeschlossenen Förderjahres möglich.

Zu Frage 8:

Ø Wie gestaltete sich die übrige Finanzierung der Projekte, aufgeschlüsselt nach Geldgebern, Projekten und Jahren?

Für die Finanzierung der geförderten Zentren und Projekte gelten die folgenden Bedingungen.

	K2 Zentren	K1 Zentren	K-Projekte
Finanzierung
Öffentliche Förderung (Bund, Land)	max. 55%	max. 50%	max. 45%
Unternehmenspartner	min. 40%	min. 45%	min. 50%
Wissenschaftliche Partner	min. 5%	min. 5%	min. 5%
Förderhöhe Bund (Land = 2:1)	5 Mio. EUR/Jahr	1,5 Mio. EUR/Jahr	0,45 Mio. EUR/Jahr
Laufzeit	5+5 Jahre	4+3 Jahre	3 bis 5 Jahre

Die Quoten stellen die für das Gesamtvorhaben über die gesamte Laufzeit geltenden Beteiligungsregeln dar. Eine Aufstellung zu den tatsächlich aufgewendeten Mittel nach Jahren ist erst nach Vorlage und Auswertung der Jahresberichte eines abgeschlossenen Förderjahres möglich.

Zu den Fragen 9 bis 12:

Ø Wie sind die Auswirkungen der einzelnen Projekte auf die Bundesländerstandorte, aufgeschlüsselt nach Projekten und Bundesländern?

Ø Sind die Auswirkungen volkswirtschaftlich messbar?

Ø Wenn ja, wie?

Ø Wenn nein, warum  nicht?

Das Programm COMET ist grundsätzlich kein regionalpolitisches Instrument, Standorteffekte stehen demnach nicht im Vordergrund. Die Beteiligung der Bundesländer verweist allerdings auf das große Interesse der regionalen Akteure an den Zentren.

Volkswirtschaftlich messbare Auswirkungen ergeben sich zunächst aus den Beschäftigungseffekten und unmittelbaren Lieferverflechtungen. Als Instrument der Grundlagen- und vorwettbewerblichen Forschung hat COMET volkswirtschaftlich langfristige und nicht direkt zuordenbare Effekte.

Zu den Fragen 13 bis 15:

Ø Wird die Investition von Steuergeldern in Projekte auf ihre Rentabilität hin geprüft?

Ø Wenn ja, wie?

Ø Wenn nein, warum nicht?

COMET ist ein Instrument der Grundlagen- und vorwettbewerblichen Forschung, sodass betriebswirtschaftliche Rentabilitätskriterien nicht direkt anwendbar sind. Maßgeblich für die Vergabe der Förderung ist insbesondere die Prüfung der mittel- bis langfristigen Perspektive, die wissenschaftlich-technologische Begründung, das erwartbare Marktpotential und die Umsetzungsrelevanz im Unternehmenssektor.

Die Zentren werden zudem laufend auf ihre Zielerreichung geprüft, auch findet eine Evaluierung auf Programmebene statt.

Die anzuwendenden Indikatoren sind im Detail im "Evaluierungskonzept für das COMET Programm" vom Juni 2008 festgelegt, welches auf der Homepage der FFG unter http://www.ffg.at/comet abrufbar ist. Die Indikatoren können jedoch im Rahmen der vorliegenden Anfragebeantwortung nur beispielhaft angeführt werden:

Indikatoren auf Zentrenebene:

Publikationen, Patente u. Lizenzierungen, Anteil strategischer Forschungsprojekte, Einwerbung von Drittmittel, Forschungsintensität der Unternehmenspartner, Umsetzung in den Unternehmen, zusätzliche wissenschaftliche Partner/innen, Dissertationen, Anzahl von Forscher/innen mit hoher Reputation, internationale Kontakte.

Indikatoren auf Programmebene:

State of the Art u. Neuheit der Forschung, Relevanz der wissensch., technolog. Entwicklung, Marktpotential, Forschunskompetenz u. Verbindung zur Wissenschaft, Relevanz für industrielle Implementierung, Qualität der Konsortien in der Kooperation Wissenschaft/Industrie, Management, Humanressourcenentwicklung, Integration internationaler Partner/innen, internationale Sichtbarkeit

Zu den Fragen 16 und 17:

Ø Wie viele Arbeitsplätze konnten durch diese Projekte gesichert werden, aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern?

Ø Wie viele Arbeitsplätze konnten durch diese Projekte geschaffen werden, aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern?

Ausgehend vom geplanten Zentren-/Projektpersonal kann auf die gesicherten bzw. geschaffenen Arbeitsplätze geschlossen werden (COMET Zentrumsmitarbeiter, VZÄ). Insgesamt sind für die Zentren des 1. Calls knapp 1.260 VZÄ geplant, wobei ca. 52% K1, ca. 37% K2 und ca. 11% K-Projekte zuzurechnen sind.

Die Arbeitsplatzeffekte pro Zentrum sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen, wobei eine konsistente Zuordnung zu den Bundesländern wegen der Mehrfachstandorte nicht möglich ist.

Projektdaten/ COMET ZentrumsmitarbeiterInnen (VZÄ)
K1 Zentren	VZÄ	Sitzbundesland
ABC&RENET	40,00	Stmk + B, NÖ
CEST	47,00	NÖ
CTR	23,50	K + Stmk
evolaris	30,00	Stmk
FTW	80,00	Wien
K1-MET	27,20	OÖ + Stmk,Tirol
KNOW	26,17	Stmk
ONCOTYROL	200,00	Tirol
RCPE	54,50	Stmk
SCCH	71,00	OÖ
WOOD	52,00	OÖ + NÖ, K
Summe	651,37
K2 Zentren	VZÄ	Sitzbundesland
ACCM	120,00	OÖ
Mobilty SVT	225,00	Stmk
MPPE	125,00	Stmk
Summe	470,00
Projektdaten/COMET ProjektmitarbeiterInnen (VZÄ)
K- Projekte	VZÄ	Sitz KF
AAP	21,00	Stmk
ECV	8,70	Wien
e-Motion	29,00	Szbg
holz.bau	10,00	Stmk
MacroFun	14,20	Stmk
MPPF	52,94	Stmk
Summe	135,84
	VZÄ
Alle Zentren	1257,21

Die IST- Werte werden im laufenden Berichtswesen abgefragt. Eine erste Auswertung erfolgt nach Vorlage aller Jahresberichte des ersten Förderungsjahres (Mitte 2009).

Zusätzliche Arbeitsplatzeffekte werden bei den beteiligten Unternehmenspartner/innen und wissenschaftlichen Partner/innen erwartet.

Zu Frage 18:

Ø Welche Projekte wurden bis zum 23. Oktober 2008 eingereicht, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

Das Auswahlverfahren ist derzeit noch im Laufen, über einzelne Projektanträge kann daher zu diesem Zeitpunkt noch keine Auskunft gegeben werden.

Mit 23.10.2008 endete die Einreichfrist von Kurzanträgen für die 2. COMET Ausschreibung bei der folgende Anzahl von Anträgen eingereicht wurden:

• K1 Kurzanträge: 11 Anträge (2- stufiges Verfahren)
• K2 Kurzanträge: 3 Anträge (2- stufiges Verfahren)

Im Rahmen der Ausschreibung zu den K-Projekten wurden zur  Einreichfrist am 12. September 2008 13 Anträge eingereicht.

Zu Frage 19:

Ø Welche Projekte kamen zum Zuge?

Die Projektanträge zur 2. Ausschreibung befinden sich derzeit in Begutachtung.

Der zeitliche Fahrplan für die Entscheidungsfindung gestaltet sich wie folgt:

K- Projekte:        Entscheidung Panel 1  10./11. März 2009

K1/K2 Anträge:  Kurzanträge Entscheidung Panel 1 10./11. März 2009

                          Vollanträge: Entscheidung Panel 2 28./29. Oktober 2009

Zu Frage 20:

Ø Nach welchen Kriterien wurden diese ausgewählt?

Die strategischen Zielsetzungen des neuen Kompetenzzentren-Programms sind der Aufbau neuer Kompetenzen durch die Initiierung und Unterstützung einer langfristig ausgerichteten Forschungszusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft auf höchstem Niveau sowie der Aufbau und die Sicherung der Technologieführerschaft von Unternehmen.

Durch die Weiterentwicklung und Bündelung existierender Stärken und die Einbindung von internationalem Forschungs-Know-how soll der Forschungsstandort Österreich nachhaltig gestärkt werden.

Für die einzelnen Programmlinien gelten die folgenden Auswahlkriterien: