5821/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.08.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

	(5-fach)	RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001
Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien

GZ: BMASK-10001/0310-I/A/4/2010

Wien, 23. AUG. 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6201/J der Abgeordneten Dr. Susanne Winter und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Fragen 1, 3, 4 und 5:

Selbstverständlich wird bei der Entscheidung über einen Antrag auf Zuerkennung einer Förderung das Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen geprüft. Dies wird mein Ministerium natürlich auch in Zukunft so handhaben.

Frage 2:

Nein, die Broschüre „Don´t Panik“ beziehungsweise die diese bewerbende Aussendung wurde nicht mit Hilfe von Förderungen meines Ministeriums finanziert.

Mit freundlichen Grüßen